Bekanntlich wurde Julian Assange auf Basis des US-Spionagegesetzes angeklagt, weil er die Kriegstagebücher aus Afghanistan und aus dem Irak sowie diplomatische Depeschen der US-Botschaft veröffentlicht hat. Jetzt ist er in besonderer Not, womöglich sein Leben in Gefahr. Die Politik schweigt. Das dürfe nicht hingenommen werden, finden die Unterstützer.

„Mit der Anklage wird ein äußerst gefährlicher Präzedenzfall für Journalist*innen, Medienorganisationen und die Pressefreiheit geschaffen. Deswegen wollen und dürfen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht schweigen. Wir laden alle Journalist*Inne und Personen in der Medienbranche ein, Teil dieser globalen Erklärung zur Verteidigung von Julian Assange zu werden,“ heißt es in der Solidaritätserklärung. Sie kann hier unterschrieben werden.

Die Erklärung enthält ein Zitat des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen für Folter Nils Melzer, der den Fall untersucht hat und zu dem Schluss kommt:

„Es dämmerte mir schließlich, dass ich durch Propaganda geblendet worden war, und dass Assange systematisch verleumdet worden war, um die Aufmerksamkeit von den Verbrechen abzulenken, die er aufgedeckt hatte. Nachdem er durch Isolation, Spott und Scham entmenschlicht worden war, wie die Hexen, die wir auf dem Scheiterhaufen verbrannt hatten, war es leicht, ihm seine grundlegendsten Rechte zu entziehen, ohne die Öffentlichkeit weltweit zu empören. Und so wird ein rechtlicher Präzedenzfall geschaffen, durch die Hintertür unserer eigenen Selbstgefälligkeit, der in Zukunft ebenso gut auf Veröffentlichungen von The Guardian, der New York Times und ABC News angewendet werden kann und wird”.