Die Stimme erheben für Julian Assange

Bereits 2010 gab es Solidaritätsdemonstrationen für Assange, hier in Sydney.
Foto: Elekhh wikimedia.org

Eine internationale Gruppe investigativer Journalist*innen hat eine Initiative zur Unterstützung von Wikileaks-Gründer Julian Assange gestartet. Hunderte Kolleg*innen haben sich bereits angeschlossen. Die Kampagne wird auch von der dju in ver.di unterstützt. „Wir haben uns vorgenommen, die Initiative weiterzutragen und fordern alle Medienschaffenden im Interesse der Pressefreiheit auf, den Aufruf ‚Speak up for Assange‘ zu unterstützen“, erklärt dju-Geschäftsführerin Cornelia Berger.

Bekanntlich wurde Julian Assange auf Basis des US-Spionagegesetzes angeklagt, weil er die Kriegstagebücher aus Afghanistan und aus dem Irak sowie diplomatische Depeschen der US-Botschaft veröffentlicht hat. Jetzt ist er in besonderer Not, womöglich sein Leben in Gefahr. Die Politik schweigt. Das dürfe nicht hingenommen werden, finden die Unterstützer.

„Mit der Anklage wird ein äußerst gefährlicher Präzedenzfall für Journalist*innen, Medienorganisationen und die Pressefreiheit geschaffen. Deswegen wollen und dürfen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht schweigen. Wir laden alle Journalist*Inne und Personen in der Medienbranche ein, Teil dieser globalen Erklärung zur Verteidigung von Julian Assange zu werden,“ heißt es in der Solidaritätserklärung. Sie kann hier unterschrieben werden.

Die Erklärung enthält ein Zitat des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen für Folter Nils Melzer, der den Fall untersucht hat und zu dem Schluss kommt:

„Es dämmerte mir schließlich, dass ich durch Propaganda geblendet worden war, und dass Assange systematisch verleumdet worden war, um die Aufmerksamkeit von den Verbrechen abzulenken, die er aufgedeckt hatte. Nachdem er durch Isolation, Spott und Scham entmenschlicht worden war, wie die Hexen, die wir auf dem Scheiterhaufen verbrannt hatten, war es leicht, ihm seine grundlegendsten Rechte zu entziehen, ohne die Öffentlichkeit weltweit zu empören. Und so wird ein rechtlicher Präzedenzfall geschaffen, durch die Hintertür unserer eigenen Selbstgefälligkeit, der in Zukunft ebenso gut auf Veröffentlichungen von The Guardian, der New York Times und ABC News angewendet werden kann und wird”.

 

nach oben

weiterlesen

Filmtipp: „Ein Tag in Auschwitz“

75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee gibt es nicht mehr viele, die das namenlose Grauen überlebt haben. Dass ein Film wie „Ein Tag in Auschwitz“ heute womöglich notwendiger denn je ist, hat jedoch andere Gründe: Wer nach dieser Dokumentation noch immer applaudiert, wenn Politiker, die mit dem Faschismus liebäugeln, die Zeit des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ der deutschen Geschichte bezeichnen, dem ist vermutlich nicht zu helfen.
mehr »

Im Rückblick: Masse, Kapital und Quote

Die Berichte über Entwicklungen der deutschen Medienwirtschaft im vierten Quartal 2019 liegen vor. Nach Berechnungen von PricewaterhouseCoopers umfasst die deutsche Medienwirtschaft im engeren Sinn 56 Milliarden Euro Umsatz. Die visuellen Medien – TV, Video, Film – stellen davon 18 Milliarden, belegt die aktuelle Branchenübersicht. Bei den Zeitungen riss die Serie von Verkäufen und Zusammenschlüssen nicht ab.
mehr »

Medialer Krise mit Innovationen trotzen

Dass der Journalismus in einer Krise steckt, ist unbestritten. Initiativen und Institutionen suchen Gegenstrategien. Das Journalismus Lab der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen will mediale „Vielfalt und Partizipation insbesondere im lokalen und regionalen Raum“ fördern. Experimente eingeschlossen. Auf seinem diesjährigen „Media Innovation Day“ in Düsseldorf standen Audio-Podcasts im Mittelpunkt. Kann man damit überhaupt Geld verdienen, war eine der Fragen.
mehr »

Teilerfolg für Künast gegen Hasspostings

Im Rechtsstreit um üble Beleidigungen auf Facebook hat die Grünen-Politikerin Renate Künast vor Gericht jetzt einen Teilsieg errungen. Ihre Beschwerde wegen des Antrags gegen das soziale Netzwerk auf Herausgabe von Nutzerdaten war vor dem Landgericht Berlin nun teilweise erfolgreich, wie das Gericht am 21. Januar mitteilte. Das betrifft insgesamt sechs von 22 geprüften Kommentaren (Abhilfebeschluss nach Beschwerde - AZ 27 AR 17/19).
mehr »