Die besonders hart von der Corona-Krise getroffenen Solo-Selbstständigen und Kreativen kämpfen weiter für ausreichende staatliche Hilfen. In Hamburg hat heute eine Delegation von in ver.di organisierten Solo-Selbstständigen, Kulturschaffenden und Künstler*innen ihre Forderungen an Finanzsenator Andreas Dressel übergeben. Auch in Berlin fanden in den letzten Tagen immer wieder Aktionen statt, mit denen die Betroffenen auf ihre dramatische Lage aufmerksam machten.
„Wir brauchen wegen anhaltender Einschränkungen eine Fortsetzung der Corona-Hilfen und Ausfallzahlungen für 2020 in Hamburg. Zugleich müssen die Bundesprogramme im neuen Konjunkturpaket der Bundesregierung dringend korrigiert werden, damit Solo-Selbstständige und Kreative zumindest ab Juni Bundeshilfen beziehen können“ forderte heute Agnes Schreieder von ver.di Hamburg anlässlich des Treffens einer ver.di-Delegation mit dem Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel. Zugleich appellierte die Gewerkschaft an alle Bundestagsabgeordneten in Hamburg, für Solo-Selbststände bei Überbrückungshilfen Unternehmer*innenlohn anzuerkennen und das Kulturpaket „Neustart“ mit individuellen Hilfen für Solo-Selbständige zu ergänzen.
Ähnliche Forderungen enthielt die Petition, die der freiberufliche Sänger David Erler gestern Mittag an das Bundeswirtschaftsministerium übergeben hat und die zuletzt knapp 290.000 Unterstützer*innen zählte. Viele Freiberuflerinnen und Freiberufler, hieß es darin, lebten ohnehin am Rand des Existenzminimums, doch durch die Corona-Krise drohten sie über diesen Rand gestoßen zu werden. Erler schlägt in seiner Petition daher sofortige Finanzhilfen vor wie unbürokratische Überbrückungsgelder, etwa in Form eines temporären Grundeinkommens, einen Hilfsfonds zum schnellen Ausgleich entfallender Einnahmen, beispielsweise angebunden an die Künstlersozialkasse, oder eine dem Kurzarbeitergeld entsprechende Maßnahme, bei der z.B. die Nettoeinnahmen aus dem letzten vorliegenden Steuerbescheid einer monatlichen Unterstützungszahlung durch die Finanzämter zugrunde gelegt werden.
Am Mittwoch waren zudem Unterstützer*innen der Aktion kulturerhalten.de in Berlin, um in den Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestags verschiedene Offene Briefe, Petitionen und Protestnoten einzubringen. Die Sängerin, Songwriterin, Musikproduzentin Julia Neigel war dort als Vertreterin des Deutschen Kulturrats zum Fachgespräch „Folgen der Coronavirus-Pandemie und Wege aus der Krise“ geladen und hatte sich bereiterklärt, die entsprechenden Forderungen im Ausschuss zu übergeben.
Aktualisierung am 23.06.2020
ver.di fordert Hilfsprogramm für Solo-Selbstständige
Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke sowie ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz haben sich in einem Brief an die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, gewandt. Damit waren sie der Bitte der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) nachgekommen, Ansätze und Überlegungen zum vom BKM initiierten Programm „Neustart Kultur“ einzubringen.
Ungelöst bleibt mit „Neustart Kultur“ allerdings die dramatische Situation der Solo-Selbstständigen, die keine oder kaum Betriebskosten ansetzen können, denen aber Aufträge und damit Einnahmen wegbrechen. ver.di als Gewerkschaft auch aller Solo-Selbstständigen fordert in dem Brief deshalb erneut endlich ein Hilfsprogramm, von dem auch diese Personengruppe tatsächlich profitiert.