Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die vom Staatsminister Wolfram Weimer geäußerten Pläne für eine Digitalabgabe, die Big-Tech-Unternehmen mit digitalen Plattformdiensten in Deutschland zu entrichten hätten. Wie unter anderem der Spiegel berichtet, überlegt die Bundesregierung, eine Digitalabgabe einzuführen. Diese könnte Unternehmen wie Google und Meta dazu verpflichten, einen festen Prozentsatz ihrer Werbeeinnahmen abzuführen.
„Eine Digitalabgabe würde endlich damit beginnen, die Marktschieflage zwischen in Deutschland tätigen Tech-Giganten und traditionellen Medienunternehmen auszugleichen. Die sich daraus ergebenden Erlöse sollten gezielt zur Förderung von Digitaljournalismus und demokratiefördernden publizistischen Projekten eingesetzt werden. Der Bedarf ist hoch und vielfach tun sich neue Angebote mit ihren Innovationen gegen die drückende Übermacht von Tech-Konzernen schwer. Eine Digitalabgabe könnte mehr Journalismus und Vielfalt ermöglichen, das ist die Chance aber auch die Aufgabe dieses Vorschlages von Staatsminister Weimer“, erklärte Christoph Schmitz-Dethlefsen, für Medien und Digitalwirtschaft zuständiges Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes.
„Eine Verwendung für journalistische und demokratiefördernde Digitalangebote wäre ein gesellschaftlicher Gewinn“, so Schmitz-Dethlefsen.
Schmitz-Dethlefsen kündigt an, dass sich ver.di in die weitere Debatte mit Vorschlägen und als Gesprächspartner der Bundesregierung einschalten wird, sowie als größte Gewerkschaft für die Medien- und Digitalwirtschaft inhaltlich gut vorbereitet ist.