Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die geplante Etat-Senkung bei der Deutschen Welle, mit der eine Schrumpfung des deutschen Auslandssenders einhergehen wird. Stattdessen müsse eine ausreichende Finanzierung durch Bundesmittel gewährleistet werden.
In den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages ist eine Reduzierung auf 395 Millionen Euro für den Etat der Deutschen Welle im kommenden Jahr vorgesehen, zuvor waren im Regierungsentwurf noch 405,5 Millionen Euro vorgelegt worden. Ver.di verurteilt diese Pläne und fordert stattdessen mehr als „vollmundige Beteuerungen“, so Christoph Schmitz-Dethlefsen, für Medien zuständiges Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. .
Erwartungen müssen erfüllt werden
„Kulturstaatsminister Wolfram Weimer muss für eine ausreichende Finanzierung eintreten, sonst wird er eine Schrumpfung der Deutschen Welle zu verantworten haben“, erklärte Schmitz-Dethlefsen. Für eine „Stärkung der Deutschen Welle als journalistische und demokratiefördernde Gegenkraft in einer zunehmend von Propaganda-Sendern und Digitalplattformen autokratischer Regime dominierten Medienwelt“ brauche es jetzt eine „realpolitische Stärke der Bundesregierung“. Andernfalls fehlten der Deutschen Welle Mittel und Personal, „um die Erwartungen an die vielfältigen auf vielen Digitalkanälen geforderten Aufgaben erfüllen zu können“.
Die Deutsche Welle wird anders als die übrigen öffentlich-rechtlichen Sender in der ARD, in ZDF und Deutschlandradio nicht aus der Rundfunkabgabe, sondern ausschließlich aus Mitteln im Rahmen des jährlichen Bundeshaushaltes finanziert.