Das Verhältnis zwischen Politikern und Journalisten

Deutscher Investigativjournalismus im internationalen Vergleich (Teil 2)

Als Journalist sollte man Politikern gegenüber denselben Grad an Respekt zeigen wie ein Hund gegenüber Laternenpfosten. Dies fordert Jeremy Paxman, prominenter und gefürchteter Interviewer der BBC. Trotz der Selbststilisierung, die hier ohne Zweifel mitschwingt, weist diese Einstellung auf einen zentralen Unterschied zwischen angelsächsischem und deutschem Journalismus hin.

Schon in den sechziger Jahren erklärte der Chefredakteur des mittlerweile eingestellten „Daily Herald“, daß die Beziehungen zwischen britischer Presse und Regierung schlecht seien, sich noch weiter verschlechtern würden und auf gar keinen Fall besser werden dürften. Hinter dieser Rhetorik steht das rabiat nach außen hin vertretene Selbstverständnis einer unabhängigen Vierten Gewalt, die als eine Art Wachhund die Mächtigen zu kontrollieren habe. Das vermissen angelsächsische Journalisten etwas unter ihren deutschen Kollegen. Als Beispiel nennt Imre Karacs vom Londoner „Independent“ das in Bonn übliche Autorisierenlassen von Zeitungsinterviews. Das sei in England völlig unüblich. Übereinstimmend erklärt Eugene Robin von der „Washington Post“, daß es solche Möglichkeiten zum kontrollierenden Nachredigieren und Nachpolieren auch bei seinem Blatt nicht gebe.

Nähe

Als zentrales Problem des deutschen Politikjournalismus ist immer wieder die große Nähe zwischen Korrespondenten und Politikern im weltfernen „Raumschiff Bonn“ bezeichnet worden. „Nirgendwo sonst verschmelzen Politik und Presse so wie in Bonn“, erklärte Dirk Kurbjuweit in der „Zeit“. Er zitiert den langjährigen Deutschland-Korrespondenten der „Financial Times“, David Marsh, mit den Worten: „Der kleinstädtische Charakter der Stadt Bonn ist ein beträchtliches Hindernis für die westdeutsche Presse. Die Zusammenballung von Politikern und Journalisten in einer Stadt ohne urbane Kultur und fast ohne Kontakt zu Handel und Industrie erzeugt Engstirnigkeit und spießige Geselligkeit.“ Dies fördere Kungelei und unter Korrespondenten das Gefühl, Teil der Macht zu sein. Einige Chefredakteure der meinungsbildenden Blätter in Hamburg, München oder Frankfurt hätten das rheinische Bonn dagegen lange als peinliche Provinz betrachtet, ein Erscheinungsort Bonn steigerte kein Prestige für ein Blatt, sondern minderte es.

Distanz

Diese kuriose Situation einer korrumpierenden Nähe einzelner Korrespondenten und einer überheblichen Distanz der Chefredaktionen führender Medien war nach Ansicht ausländischer Beobachter lange charakteristisch für die innerdeutsche Politikberichterstattung.

Offenheit

Andererseits loben sie die Offenheit, mit der man in Bonn an Informationen kommt. So gibt es wenig Veranlassung, die Beziehungsgefüge in London oder Washington gegenüber den hiesigen zu verherrlichen. Die für England charakteristische „love-hate-relationship“ zwischen Journalisten und Politikern resultiert dort nämlich aus der chronischen Geheimniskrämerei und dem Umstand, daß der britischen Presse weniger Rechtsprivilegien zuerkannt werden als der deutschen.

Beispielweise gibt es weder eine verfassungsrechtliche Absicherung des Rechts auf Pressefreiheit (die gäbe es erst, wenn die Regierung Blair die Europäische Menschenrechtskonvention in britisches Recht überführt) noch einen Informationsanspruch gegenüber Behörden (den gäbe es erst, wenn Blair sein Wahlkampfversprechen eines Freedom of Information Act wahrmachen würde). Die unterschiedlichen rechtlichen, politischen und historischen Bedingungen schlagen sich selbstverständlich im journalistischen Rollenverständnis nieder.

Seriosität

Befragt man britische und deutsche Journalisten nach ihren beruflichen Zielen und den Aufgaben der Medien in der Gesellschaft, offenbaren sich auffallende Unterschiede (siehe Tabelle). Den britischen Journalisten ist es wichtiger, Informationen möglichst als erster zu veröffentlichen und das ganze auf unterhaltsame Weise. Dagegen ist es den deutschen Kollegen wichtiger, nur seriöse Nachrichten zu bringen und dabei auch die intellektuellen und kulturellen Interessen des Publikums anzusprechen. Sorgfalt und Anspruch gehen in Deutschland vor, was keinesfalls ein Negativurteil ist. In England scheinen Aktualitätsdruck, Vermittlungsbedürfnis und Publikumsorientierung stärker ausgeprägt zu sein. Dagegen scheint in Deutschland das Bedürfnis, Fakten als erster zu recherchieren und vor der Öffentlichkeit exklusiv auszubreiten, etwas weniger stark entwickelt. Allerdings sind britische Journalisten aufgrund des größeren Konkurrenz- und Exklusivitätsdrucks eher bereit, unbestätigte Meldungen zu bringen.

Machtkontrolle

Besonderes Augenmerk verdienen die beiden unteren Items der Tabelle. Selbstbeschreibungen, die auf eine Kontrollfunktion des Journalismus im Sinne eines „Fourth Estate“ hinweisen, finden bei den Briten sehr viel größere Zustimmung. Während ein Journalismus der Machtkontrolle in Deutschland auf wenige Medien beschränkt ist, scheint er in Großbritannien breite Anerkennung zu genießen. Es muß allerdings betont werden, daß dieses Image des aggressiven Wachhundes auch Teil einer bewußten Selbstinszenierung ist. Dessen ungeachtet scheint es ein handlungsleitender Aspekt der Selbstidentifikation zu sein. Er resultiert in hohem Masse aus einer wahrgenommenen rechtlichen Benachteiligung. Die englischen Journalisten sehen sich aufgrund fehlender Absicherungen gezwungen, jeden Tag aufs Neue ihren Handlungsspielraum zur verteidigen. Dies tun sie direkt an der Demarkationslinie, häufig im ethischen Graubereich an der Grenze des Vertretbaren.

Rechtslage

Obwohl die Rechtslage auch in Deutschland auf einigen Gebieten zu wünschen übrig läßt, genießen hiesige Journalisten verschiedene Privilegien, auf die ihre britischen Kollegen neidisch sind. Hierzu zählen neben dem Informationsanspruch auch der für die Pressetätigkeit wertvolle Schutz der „Wahrnehmung berechtigter Interessen“ sowie die günstige Beweislastregelung in Beleidigungsprozessen. In England liegt die Beweislast für die Richtigkeit einer Tatsachenbehauptung beim Journalisten, während in Deutschland der Kläger die Unwahrheit einer journalistischen Tatsachenbehauptung beweisen muß. Insbesondere solche Sonderregelungen erklären die geringere Aggressivität deutscher Journalisten. Gerade bei der Materialbeschaffung sind sie in einer deutlich günstigeren Position als ihre britischen Kollegen und sehen daher weniger Anlaß zu skrupellosem Verhalten. Weil es in Deutschland seltener vorkommt, daß Journalisten die Anwendung harter Recherchemethoden vor sich und anderen rechtfertigen müssen, bestand nach 1945 kein konkreter Anlaß für die Herausbildung eines Legitimationsmusters der Presse als Vierter Gewalt. Für die deutsche Presse ist der Handlungsspielraum weit, wird aber nicht voll ausgeschöpft. Dies hat die beiden Spiegel-Redakteure Jochen Bölsche und Hans-Werner Kilz bereits vor zehn Jahren zu der Feststellung veranlaßt: „Höchste Richter billigen dem Journalismus ungleich mehr Rechte zu, als viele Journalisten selber für sich beanspruchen.“

Diskretion…

Der in den unteren beiden Items der Tabelle zum Ausdruck gebrachte „Fourth Estate“-Geist der britischen Journalisten macht selbst vor dem Privatleben der Politiker nicht halt. Tabus, die unter deutschen Journalisten kaum in Frage gestellt werden, gelten in Großbritannien (und übrigens auch in den USA) längst nicht mehr. Das trifft vor allem für das Privatleben von Politikern, ihre Affären, Ehekrisen und sexuelle Neigungen zu. In Deutschland wird das Gebot, über Privates nicht zu schreiben, bis heute weitgehend befolgt. „Wenn man hier die Regeln durchbricht und aus der Privatsphäre berichtet, wird man sofort von den berühmten Hintergrundkreisen ausgeschlossen“, erklärte jüngst wieder eine Bonner Insiderin im „Stern“. Theo Waigel hatte sich in vertraulichen Gesprächen mit Chefredakteuren das Versprechen geben lassen, über ihn und seine Lebensgefährtin Irene Epple nicht zu berichten, solange er noch verheiratet war. Aus britischer Sicht undenkbar, aber die deutschen Medien hielten sich daran. Ein ähnlicher Berichterstattungsverzicht gilt für das Privatleben von Helmut Kohl, Rudolf Scharping und vielen anderen. Die „New York Times“ staunt: „Seit Jahren sind deutsche Journalisten die diskretesten der westlichen Welt. Sie nehmen öffentliche Flirts ihrer Politiker normalerweise wortlos zur Kenntnis. Sie wissen oft viel mehr, als sie schreiben.“ Erst die Berichterstattung über die Affäre zwischen Ministerpräsident Gerhard Schröder und „Focus“-Redakteurin Doris Köpf wurde erstmals als Bruch mit diesem Tabu bezeichnet: „Damit fällt vielleicht auch in Bonn eine der letzten Schranken, vor denen Politiker aller Parteien und Journalisten aller Couleur bislang stoppten. Traditionell wird nichts veröffentlicht, was der Betroffene nicht will. (…) Doch jetzt, da die von den Schwarzen zugelassenen privaten Sender in scharfer Konkurrenz zu anderen Medienapparaten überall nach unterhaltsam Menschelndem stöbern, ist der Bonner Burgfrieden in Gefahr“, schrieb seinerzeit der „Spiegel“. Doch der „Bonner Burgfrieden“ hat gehalten. Als die Clinton-Lewinsky-Affäre durch die Medien zu stürmen begann, zogen deutsche Beobachter wieder einmal Vergleiche zwischer angelsächsischer und deutscher Medienkultur. Klaus Happrecht wies in der „Zeit“ erneut auf die Diskretion in der Bundesrepublik hin. Sie beruhe „auf der stillen Übereinkunft der Mächtigen in Bonn und in den Medien, daß der Schutz der Privatsphäre den gegenseitigen Interessen entspreche“.

…oder Einmischung

Woher kommt diese immer wieder beschworene Diskretion? Nicht zuletzt durch das deutsche Publikum. Es legt nämlich mehrheitlich keinen Wert auf solche anrüchigen Geschichten. Laut einer repräsentativen Umfrage vom Januar letzten Jahres lehnen 85 Prozent der Deutschen Enthüllungen über amouröse Affären unserer Politiker ab. Ganz anders die Briten: Sie erwarten bei Berichten über ihre Politiker einen hohen investigativen Impetus und tolerieren zunehmend das Einmischen in deren Privatleben: 1989 hielten es 32 Prozent für gerechtfertigt, 1992 schon 40 Prozent. Vor allem die britischen Boulevardzeitungen unterscheiden kaum noch zwischen Verfehlungen im Amt und im Privatleben. Zumal, wie vor einigen Wochen die „Financial Times“ wieder betonte, „die Briten nichts mehr genießen als einen saftigen Sex-Skandal“. Allein in den fünf Jahren zwischen 1990 und 1995 gab es nach Zählung des „Independent on Sunday“ 39 Affären um britische Politiker, bei mindestens einem Viertel war Sex involviert, sechs Regierungsmitglieder mußten aus diesem Grund zurücktreten. Diese Skandalserie trug im Mai 1997 zur Abwahl der Major-Regierung bei.

Aber auch unter Blair blieb die Presse ihrem Prinzip treu, Heuchelei schonungslos zu entlarven. Dazu gehört es, die Wertekluft zwischen dem, was Politiker öffentlich predigen und privat selber tun, offenzulegen. Dazu gehört aber auch, das „öffentliche Interesse“ bis an die Grenzen des Mißbrauchs auszulegen. So mußten in der winterlichen Adventszeit drei britische Minister zuschauen, wie ihre Homosexualität auf den Titelseiten der Boulevardblättern ausgebreitet wurde. Als zur selben Zeit Ingrid Matthäus-Maier einen Oppositionskollegen im Bundestag öffentlich outete, schrieb der „Spiegel“: „Tabubruch“. Außer der „Welt“ ging keine deutsche Zeitung darauf ein.

Die Mehrzahl der deutschen Journalisten will mit solchen Geschichten nichts zu tun haben. Bei einer 1989 initiierten Befragung unter 500 westdeutschen Journalisten erklärte die Hälfte, daß der Persönlichkeitsschutz eines Politikers grundsätzlich Vorrang vor dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit habe. Nur 32 Prozent lehnten dies ab. Während deutsche Journalisten also vergleichsweise sensibel beim Umgang mit Politikern sind, verhalten sich englische und amerikanische anders: Sie werden umso aggressiver, je öffentlicher das Amt der Person ist. Schließlich geht es um die Glaubwürdigkeit der Volksvertreter.

Presserecht

Dieser weitgehende Konsens zwischen deutschen Journalisten, Politikern und Öffentlichkeit, mit der Intimsphäre sehr zurückhaltend umzugehen, spiegelt sich auch im Presserecht. Der deutsche Gesetzgeber schützt Bürger und Politiker viel besser vor „Übergriffen“ der Medien als der englische und amerikanische. Der Bundesgerichtshof urteilte 1978: „Grundsätzlich hat jeder, auch der in der Öffentlichkeit stehende und sie suchende Politiker, einen durch Artikel 1 und 2 Grundgesetz geschützten Anspruch auf Wahrung seiner Privatsphäre, zu der andere nur insoweit Zugang haben, als er ihnen Einblick gestattet. In diesem Privatbereich muß er vor Kontrolle und Zensur durch die Öffentlichkeit sicher sein; sonst wäre die Basis gefährdet, aus der sich seine Persönlichkeit verwirklichen und entfalten kann.“ Berichte aus dem Intimbereich sind in Deutschland grundsätzlich verboten.

Für uns schwer vorstellbar, aber in England gibt es keinen direkten gesetzlichen Schutz der Privatsphäre, weder für Politiker, noch für Normalbürger. Ein solches Persönlichkeitsrecht wird hin und wieder gefordert, ist aber zuletzt 1995 von der britischen Regierung abgelehnt worden mit der bemerkenswerten Begründung, daß ein solches privacy law „den investigativen Journalismus zu sehr behindere“. In den USA gibt es zwar eine Art Persönlichkeitsrecht, aber Politiker sind von wesentlichen Tei-len grundsätzlich ausgenommen.

Volksvertreter, die das Land führen wollen, müssen sich fragen lassen, ob sie denn eine Ehe führen können. Amerikanische Politiker müssen sich sogar falsche Behauptungen in der Presse gefallen lassen – auch das ist in Deutschland anders: Hier braucht sich niemand falsche Behauptungen in der Presse gefallen zu lassen.

Konkurrenzdruck

Trotz des geringeren Rechtsschutzes gab es auch in England und den USA einmal das in Bonn immer noch funktionierende gentlemen’s agreement, über private Dinge nicht zu berichten. Dort wird es aber seit Mitte der achtziger Jahre nicht mehr beachtet. Die wesentlichen Ursachen liegen in einer veränderten politischen Kultur und einem gestiegenen Konkurrenzdruck unter den Medien, die dazu zwingt, das trockene Nachrichtengeschäft unterhaltsamer und sensationeller zu machen. Daß das stille Band der Diskretion in Deutschland noch immer hält, ist vor allem deswegen so bemerkenswert, weil kein europäischer Fernsehmarkt so umkämpft ist wie der deutsche. Eine zurückhaltende politische und journalistische Kultur sowie ein fein gesponnenes Presserecht haben uns bislang vor Exzessen weitgehend bewahrt. Und das ist vermutlich gut so.


Frank Esser ist Assistent am Mainzer Institut für Publizistik.
Die im Text erwähnte Tabelle stammt aus seinem soeben erschienenen Buch

Frank Esser
Die Kräfte hinter den Schlagzeilen.
Englischer und deutscher Journalismus im Vergleich.
Freiburg, Alber 1998.
Basierend auf Journalistenbefragungen von Delano & Henningham (GB) und Weischenberg & Scholl (D).

 

 

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