Spiegel-Affäre bis heute aktuell

Hohe Quoten gab es im Mai für eine Geschichte, die mehr als ein halbes Jahrhundert alt ist und doch bis heute interessiert: Die Spiegel-Affäre 1962. Arte vervierfachte seine Zuschauerzahl bei der Erstausstrahlung, insgesamt wollten mehr als 4,6 Millionen den ARD-Film über die Ereignisse sehen, als Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß vor Wut schäumte über den Spiegel-Artikel „Bedingt abwehrbereit“, der die Bundeswehr als Scheinriesen entlarvte. Herausgeber Rudolf Augstein, Autor Conrad Ahlers und andere büßten mit Untersuchungshaft wegen des Vorwurfs des Landesverrats. Doch Strauß hatte nicht mit den vielen Demonstrationen für die Pressefreiheit gerechnet und musste am Ende zurücktreten.

Gegen die Verhaftung von Spiegel-Redakteuren demonstriert am 30. Oktober 1962 eine Gruppe von Studenten vor der Frankfurter Hauptwache mit einem Sitzstreik. Ein maßloses Vorgehen gegen investigative Journalisten führte vor 50 Jahren zur Spiegel-Affäre. Foto: Heinz-Jürgen Göttert / dpa Bildfunk
Gegen die Verhaftung von Spiegel-Redakteuren demonstriert am 30. Oktober 1962 eine Gruppe von Studenten vor der Frankfurter Hauptwache mit einem Sitzstreik. Ein maßloses Vorgehen gegen investigative Journalisten führte vor 50 Jahren zur Spiegel-Affäre.
Foto: Heinz-Jürgen Göttert / dpa Bildfunk

Die Pressefreiheit war neben den Notstandsgesetzen und der Mitbestimmung ein wichtiges Thema beim DGB-Bundeskongress vom 22. bis 27. Oktober 1962 in Hannover. „Mitten in diesen Kongress – der schon von der Kuba-Krise begleitet, nein: überschattet war – platzte die Meldung von der Besetzung der Spiegel-Redaktion durch die Hamburger Polizei“, berichtet das 92jährige dju-Mitglied Werner Behr in einem Schreiben an M. Behr begleitete den Kongress als Redakteur der DGB-Zeitschrift „Der Deutsche Beamte“. „Ich erinnere mich sehr genau, wie wir im Kreis der Gewerkschaftsredakteure diskutierten, was dieser Vorgang bedeutet hat. Allerdings haben wir die volle Tragweite des Vorganges wohl noch nicht verstanden. Aber wir waren uns einig in der Forderung, der DGB-Bundeskongress müsste eine Solidaritätskundgebung für die Spiegel-Redakteure und für die Freiheit der Presse und ihren Schutz vor obrigkeitlichen Einschränkungen abgeben.“
Die Gewerkschaftlichen Monatshefte schrieben dazu in ihrem Resümee der kulturpolitischen Beschlüsse im Februarheft 1963: „Noch einmal ist auf dem Kongreß eine – wenn auch makabre – Gelegenheit gewesen, den Standpunkt des DGB zur Pressefreiheit dazulegen. In der Nacht vor Schluß des Kongresses wurde von der Bundesregierung die Spiegel-Affäre vom Zaune gebrochen. In seiner Schlußansprache hat (der neugewählte DGB-Vorsitzende, die Red.) Ludwig Rosenberg mit besonderem Bezug hierzu gesagt, dass die Pressefreiheit ein Kompaß sei, nach dem sich die Gewerkschaften richten. … Diese Äußerung ist mit starkem Beifall aufgenommen worden. Damit hat der Kongress – aus Zeitgründen war die Verabschiedung einer entsprechenden Resolution nicht mehr möglich – kundgetan, daß er die Gefahr der Aktion wohl wahrgenommen hatte.“
Der Bericht schließt mit einem Zitat des späteren Justizministers und Bundespräsidenten Gustav Heinemann: „Außer Staatsgefährdung durch Geheimnisverrat gibt es auch Demokratiegefährdung durch Geheimnistuerei samt strafrechtlichen Fallstricken.“

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Beschwerde-Rekord beim Deutschen Presserat

Der Deutsche Presserat hatte im vergangenen Jahr ordentlich zu tun: 2020 sind so viele Beschwerden eingegangen wie noch nie. Das lag nicht zuletzt an Massenbeschwerden zu einzelnen Artikeln, die in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wurden. Auch die Zahl der Rügen ist deutlich gestiegen. Insgesamt 53 Mal verhängte die Freiwillige Selbstkontrolle der Presse ihre schärfste Sanktion.
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Gibbet Fisch, oder gibbet kein Fisch?

Der Spruch stammt von meinem Musiker-Kollegen, mit dem ich als Autor in den 90iger Jahren, also in den guten analogen Zeiten, auf Lesereise war. Ein paar Bier, ein Abendessen und das Eintrittsgeld waren immer drin, und selbst wenn am Ende der Lesung der Hut rumging, kam ein nettes Sümmchen zusammen. Zeiten, von denen man heute nur noch träumen kann.
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Hanau: Betroffenen mehr Raum geben

Zum Jahrestag des rassisch motivierten Anschlags in Hanau hatten Interkultureller Mediendialog und dju in ver.di Hessen eingeladen, über Diskursverschiebungen in der Berichterstattung zu diskutieren. Es gebe zwar mehr Sensibilität, aber „in bestimmten Redaktionen ist der Groschen noch nicht gefallen, weil es sie nicht betrifft“, konstatierte Hadija Haruna-Oelker vom Hessischen Rundfunk.  Veränderungen habe es vor allem durch den Druck von Angehörigeninitiativen der neun Opfer gegeben, so Gregor Haschnik von der „Frankfurter Rundschau“.
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VG Wort-Mitglieder zum Voten aufgerufen

Die VG Wort wird am 20. März ihre ordentliche Mitgliederversammlung nachholen. Sie musste im vergangenen Jahr aufgrund der Pandemie ausfallen. Da wir uns nach wie vor im Corona-bedingten Lockdown befinden, wird die Versammlung ausschließlich Online stattfinden. Die Einladungen gehen derzeit an die Mitglieder raus. Über vorliegende Anträge können die Mitglieder der VG Wort bereits im Vorfeld oder dann während der Versammlung online abstimmen. Auch Stimmübertragungen sind möglich und erwünscht.
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