Editorial: Maiengedenken

Der Mai ist alljährlich ein Monat des Gedenkens. Anlass, Rückschau zu halten, um den Blick auf Gegenwart und Zukunft zu schärfen. In diesem Jahr gilt das besonders! 60 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus – nach Endes des Krieges am 8. Mai – gibt «M» eine kurze Analyse der Presseentwicklung in Deutschland: ein exemplarischer Medienausschnitt (Titel S. 8 -11). Und es wird noch eine zweite Zäsur gemacht: Was ist geblieben vom Zeitungsfrühling im Osten Deutschlands rund 15 Jahre nach dem Mauerfall (S. l2 / 13)?

Nachdem der ostdeutsche Kuchen weitgehend aufgeteilt ist, haben sich auch deutsche Medienkonzerne im erweiterten Europa den Nachbarländern im Osten zugewandt. Dem „demokratischen Zufall“ soll dabei offenbar wenig überlassen bleiben. Ein Strategiepapier der Bertelsmann-Stiftung in Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland belegt sehr anschaulich, wie ein Konzern Politik macht (S.14 /15).

Gradmesser für die Demokratie in einem Land ist die Presse- und Meinungsfreiheit. Die Bilanz am 3. Mai, Tag der Pressefreiheit, fällt jedoch ernüchternd aus: Staatliche Medienkontrolle, Erscheinungsverbote, Gefängnis und Mordaufträge prägen vielerorts noch Journalistenalltag und gesellschaftliches Leben (S. 16 /17).

Nur selten ein Thema für die Medien sind Menschen mit Behinderungen, in Europa sind das 40 Millionen. Zu ihnen gehört Skateboarder Og de Souza. Nicht zuletzt deshalb wird am 5. Mai europaweit mit vielfältigen Aktionen auf die Barrieren aufmerksam gemacht, die Behinderte im Alltag davon abhalten, gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben (S. 18 /19).

Rundfunkfreiheit ist ein Ergebnis der demokratischen Entwicklung in Deutschland der letzten 60 Jahre, gestärkt durch die laufende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dennoch steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seiner verbrieften Programmautonomie mehr den je unter Druck der Europäischen Union. Vize-ver.di-Vorsitzender Frank Werneke beschreibt die Haltung von ver.di in diesem Konflikt (S. 20 / 21).

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