Verbesserung der Bedingungen für Selbstständige – eine wichtige Aufgabe
Frank Werneke (48) ist auf dem vierten ver.di- Bundeskongress in seinem Amt als stellvertretender ver.di-Vorsitzender und Leiter des Fachbereichs Medien, Kunst und Industrie bestätigt worden. 92,7 Prozent der rund 1000 Delegierten, die vom 20. bis zum 26. September in Leipzig die Weichen für die politische Arbeit von ver.di neu stellten, stimmten für Werneke.
In seiner Vorstellung kündigte er an, dass die Verbesserung der Einkommensbedingungen und der sozialen Sicherung von Selbstständigen einen wesentlichen Schwerpunkt seiner Arbeit in den kommenden vier Jahren darstelle. Soloselbstständigkeit als Erwerbsform nehme in Folge des digitalen Wandels in vielen Branchen an Bedeutung zu, weit über den Medienbereich hinaus. Und zwar nicht nur in Form erzwungener Scheinselbstständigkeit, sondern auch als selbstbewusst gewählte Form der Erwerbsarbeit. ver.di bringe alle die Vorausetzungen mit, auch in einer sich so verändernden Arbeitswelt, eine wichtige gewerkschaftliche Kraft zu sein.
Große Themen für seinen Fachbereich seien die Sicherung der Pressefreiheit und der Medienvielfalt: „Die Pressefreiheit ist auch durch staatliches Handeln in Gefahr”, warnte Werneke. Das sei durch den Skandal um die Landesverratsvorwürfe gegen Journalisten von Netzpolitik.org deutlich geworden.
Als mindestens genauso bedrohlich bewertete er die ökonomischen Entwicklungen. In den vergangenen Jahren sei ein Drittel der Stellen in Redaktionen abgebaut worden. Noch massiver seien die Arbeitsplatzverluste in den Verlagsabteilungen und in der Technik. Der damit einhergehende Qualitätsverlust sei nicht von der Hand zu weisen, unabhängig vom Vertriebsweg. „Internetmedien, Smartphone oder Tablet – das Mediennutzungsverhalten verändert sich rasant. Das macht auch neue Modelle in der zukünftigen Finanzierung von Journalismus erforderlich”, unterstrich Werneke.
Anders als die Verleger, denen immer nur einfiele, neue Steuerprivilegien zu fordern, trete ver.di dafür ein, unabhängigen Journalismus und die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten unmittelbar zu finanzieren, auch über eine öffentliche-rechtliche – aber staatsfern organisierte – Mitfinanzierung journalistischer Leistung, etwa im Rahmen öffentlicher Stiftungen. „Sicher führen entsprechende Modelle zu massivem Gegenwind seitens der Medienmanager. Aber es geht uns nicht darum, den Verlegern die Profite zu sichern”, so der ver.di-Vize. Ziel sei vielmehr – über alle möglichen Wege – eine plurale Medienlandschaft zu erhalten bzw. neu zu schaffen.