Affront der Verleger

Nach jahrelangem Tauziehen um Urheberrechte hat Anfang März der schwedische Zeitungsverlegerverband offiziell jegliche Zusammenarbeit mit dem Journalistenverband abgebrochen.

Der für die sozialpartnerschaftlichen Verhältnisse in dem skandinavischen Land ungewöhnliche Schritt betrifft nicht die Verhandlungen der Unternehmer mit den Gewerkschaften über Tarifverträge zu sonstigen Arbeitsbedingungen, da dieses Verfahren laut schwedischen Gesetzen vorgeschrieben ist. Nach Einschätzung von Arne König, 2. Vorsitzender der Journalistengewerkschaft SJF ist der Schritt der Verleger eine Reaktion darauf, dass sie mit ihrem Vor­haben, jegliche Urheberrechte von festangestellten Redakteuren und freien Presseautoren komplett zu übernehmen, gescheitert sind.
Hintergrund der Zuspitzung in Schweden ist der Tarifvertrag von 2004, in dem staatlichen Schlichter ein eng begrenztes Teilrecht auf lokaler Ebene für das Aushandeln von bestimmten Urheberrechtsaspekten eingeräumt wurde. Dies nutzten die Zeitungsverleger, um auch andere Urheberrechtsbereiche zu regeln – unterstützt durch die staatlichen Schiedsge­richte, die nach Einschätzung der Gewerkschaft weit über ihr Teilmandat aus dem Tarifvertrag hinaus agierten. Daraufhin drohte der Journalistenverband, er werde nun die Schlichter rechtlich und persönlich haftbar machen für die Folgen und die Verluste, die der Journalistengewerkschaft und deren Mitgliedern durch der­artige Urheberrechtsvereinbarungen entstehen.
Für die SJF-Präsidentin Agneta Lindblom Hulthén steht der jüngste Affront der Verleger im Zusammenhang mit deren generellen Kurs der Verweigerung von Verhandlungen mit den Journalisten. Besonders bedenklich seien diese rechtlichen und kommerziellen Attacken in einem Land wie Schweden, da sie unabhängigen Journalismus bedrohen.

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