Demokraten in der Türkei unterstützen

Serpil Midyatlı, Can Dündar, Aslı Erdoğan, Cem Özdemir, Osman Okkan, Ziya Pir am 6. Oktober 2020 im Berliner Willy-Brandt-Haus (v.l.n.r.) Foto: KulturForum

„Ich weiß nicht, ob wir noch einmal in dieser Form zu Ihnen sprechen können”, sagte der Journalist Aydın Engin, der aus der Türkei per Video zugeschaltet war. Das KulturForum TürkeiDeutschland und zahlreiche Unterstützer*innen informierten am 6. Oktober über die Menschenrechtssituation am Bosporus, forderten Solidarität mit den Demokraten in der Türkei und von der Bunderegierung energische Maßnahmen zu ihrer Unterstützung.

“Unsere Kritik richtet sich nicht gegen die Türkei und die Menschen dort, sondern gegen das Regime”, machte Grünen-Politiker Cem Özdemir klar. Unter der AKP-Regierung von Staatspräsident Erdoğan erlebe das Land “eine nie dagewesene Finsternis”. So beschreiben es auch namhafte Persönlichkeiten der türkischen Gesellschaft im sogenannten Aufruf der „101 Weisen“, der in der Türkei und unter im Ausland lebenden Türken große Resonanz gefunden hat.

Osman Okkan, Sprecher des KulturForums, bekräftigte die Dringlichkeit von Solidarität mit den politischen Gefangenen und anderen Verfolgten. In der Türkei sei die Verfassung faktisch außer Kraft gesetzt, es werde eine expansive Außenpolitik betrieben.

Per Videobotschaften und direkt in Berlin meldeten sich Persönlichkeiten wie Exil-Journalist Can Dündar, der Musiker und Autor Zülfü Livaneli, der ehemalige Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Rıza Türmen, die Schriftstellerin Oya Baydar, die Wirtschaftswissenschaftlerin Nesrin Nas oder die Autorin und die Linguistin Reyhan Şahin (Lady Bitch Ray) zu Wort. Alle äußerten ihre Sorge um die Zukunft des Landes und riefen dazu auf, sich der Willkürherrschaft zu widersetzen.

Die im Berliner Exil lebende Autorin Aslı Erdoğan setzte sich für den Kulturmäzen Osman Kavala ein, der seit fast drei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis in Silivri sitzt. Deutschland habe jetzt ein konkretes Instrument in der Hand, Kavala zu helfen, sagte Cem Özdemir. Er forderte die Bundesregierung auf, der Türkei mit dem Rauswurf aus dem Europäischen Rat zu drohen, da sie sich weigere, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zugunsten Kavalas umzusetzen. Auch Ralf Nestmeyer, stellvertretender Vorsitzender von PEN-Deutschland, sah die Bundesregierung in der Pflicht. Es müsse mehr diplomatischer Druck ausgeübt werden.

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di fordert die Bundesregierung in einer Grußbotschaft auf, sich mit all ihren Möglichkeiten und konsequent für die Freilassung aller politischen Gefangenen einzusetzen. Die dju hatte gemeinsam mit dem PEN-Zentrum Deutschland, dem DJV, dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels und dem KulturForum TürkeiDeutschland zu der Veranstaltung „Frieden im Mittelmeerraum – Solidarität mit Demokraten in der Türkei“ im Berliner Willy-Brandt-Haus aufgerufen.

Eine deutsche Übersetzung des Aufrufs der „101 Weisen“, zu denen auch Nobelpreisträger Orhan Pamuk gehört, und die Liste der Erstunterzeichner*innen steht hier.

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