Gefängnisstrafen für türkische Journalisten

ISTANBUL. Der Herausgeber und der Chef vom Dienst der Tageszeitung Evrensel wurden Ende Oktober in Istanbul zu Freiheitsstrafen von je einem Jahr verurteilt. Das Strafgericht folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft und verurteilte die Journalisten Ahmet Sami Belek und Ugras Vatandas wegen „Propaganda für die PKK“. Hintergrund des Urteils ist unter anderen eine Kolumne, die am 10. Dezember 2007 veröffentlicht wurde. Der Artikel „Was nützt die letzte Reue?“ analysiert die Ursachen des „Kurdenkonfliktes“ und spricht sich für eine demokratische Lösung der Kurdenfrage aus. Das Urteil sei nach dem Anti-Terrorgesetz erlassen worden, obwohl Evrensel keinerlei Gewaltaktionen gutgeheißen habe und lediglich versuchte, beide Seiten im Kurdenkonflikt zu Wort kommen zu lassen, sagte Chefredakteur Fatih Polat gegenüber dem Tagespiegel. Die Anwälte von Evrensel haben gegen das Urteil Berufung eingelegt. Der Verband DIDF e. V. in Köln sieht in dieser Verurteilung eine „neue Qualität der Beschneidung der Pressefreiheit in der Türkei“ und fordert zur Solidarität auf. www.didf.de

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