Honduras: TV-Stimme der Opposition ausgeschaltet

Globo TV heißt die wichtigste Informationsquelle der Opposition in Honduras. Der Kanal hat in den vergangen Jahren auch zahlreiche Korruptionsskandale in dem zentralamerikanischen Land aufgedeckt. Seit Ende Mai darf der TV-Sender wurde wegen Verstoßes gegen die Lizenzauflagen nicht mehr senden. Das ist ganz im Sinne der Regierung. Doch die agiert im Rahmen der Gesetze.

Vor dem Präsidentenpalast, vor der Zentrale der Telekommunikationsbehörde (Conatel), am Sitz des Ombudsmann für Menschenrechte und auf den Straßen der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa haben die Mitarbeiter von Globo TV in den letzten vier Wochen protestiert. Globo TV heißt der 2010 in Tegucigalpa gegründete Fernsehkanal, der sich zum wichtigsten kritischen Medium in Honduras entwickelt. Er deckte unter anderem die Veruntreuung von rund 200 Millionen US-Dollar aus der Rentenkasse des Landes (IHSS) im letzten Jahr auf, was zu vehementen Protesten führte. Über mehrere Monate fanden jeden Freitag „Marcha de las antorchas“, die Fackelmärsche, im Zentrum Tegucigalpas statt. Die Demonstranten, meist zwischen 2.000 und 30.000, forderten über Monate ein Ende der Straflosigkeit und der Korruption ein. Globo TV war einer der wenigen Sender, der breit berichtete.

Nachgewiesen haben die Journalisten von Globo TV auch, dass ein Teil der veruntreuten Mittel aus dem Rentenfonds in die Wahlkampagne von Präsident Juan Orlando Hernández geflossen ist. Gute Gründe, weshalb der TV-Sender und auch die dazugehörigen, aber autonom agierenden Radiostationen der national-konservativen Regierung ein Dorn im Auge sind – so David Romero, Direktor des Fernsehsenders. 75 Mitarbeiter sind dort angestellt. Seit dem 20. Mai sitzen sie auf der Straße sitzen und protestieren gegen das Ende von Globo TV – teilweise unterstützt von Kollegen anderer Sender.

Bis dato ohne Erfolg. Der Sprecher der Telekommunikationsbehörde (Conatel), Eval Díaz, verwies auf Anfrage darauf, dass alles nach den Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes verlaufen sei. Globo TV hätte die Anträge auf Verlängerung der Sendelizenz fristgerecht stellen müssen. Das, so David Romero, sei aufgrund des Todes des verantwortlichen Anwalts von Globo TV nicht erfolgt. Allerdings habe das Unternehmen bereits sämtliche Strafzahlungen geleistet. Das interessiert die Conatel-Verantwortlichen aber nur am Rande. Sie verweisen darauf, dass Globo TV eine neue Sendelizenz beantragen und dass für die Bearbeitung sechzig Arbeitstage zur Verfügung stehen müssten. Diesen Zeitraum scheint die Behörde in Anspruch nehmen zu wollen. „Dass dahinter ein politisches Interesse steckt, liegt auf der Hand. Globo TV ist der einzige TV-Kanal, der systematisch Fehler, Versäumnisse und Irrtümer der Regierung aufdeckt – neben der Korruption“, so die Journalistin und Vorsitzende der Pen-Sektion in Honduras, Dina Meza.

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