Im Würgegriff der Macht: In Serbien verstärkt sich der Druck auf die letzten freien Medien. Die Einstellung der serbischen Lokalzeitung „Vranjske“ ist ein trauriges Fallbeispiel, wie Presseknebelung im EU-Wartesaal funktioniert. Brüssel schaut zu: Stabilität ist der Europäischen Union scheinbar wichtiger als die gern gepredigten Werte.
Müde blickt der Mann mit dem ergrauten Bart auf ein Berufsleben voller Gegenwind zurück. Ob in der bleiernen Kriegsära des serbischen Autokraten Slobodan Milosevic oder in der endlosen Nachkriegszeit der nie vollendeten Wirtschaftsreform: „Druck aller Art“ hätten Journalisten in Serbien immer verspürt, sagt Vukasin Obradovic, der Gründer und Chefredakteur des nun nach 23 Jahren eingestellten Wochenblatts „Vranjske“. Doch nie zuvor sei der Spielraum für die wenigen noch freien Medien so eng gewesen: „Selbst unter Milosevic gab es eine größere Medienpluralität als jetzt.“
Auf dem Höhepunkt des Kroatien- und Bosnienkrieges hatte Obradovic 1993 seinen Job bei der zum Propagandasprachrohr des Regimes mutierten Zeitung „Politika Ekspres“ in Belgrad gekündigt. In seiner Heimatstadt Vranje gründete er 1994 stattdessen das damals erste und einzige unabhängige Medium in Südserbien: Ausgerechnet in der Milosevic-Hochburg wagte es das neue Wochenblatt „Vranjske“, dem Regime zumindest publizistisch die Stirn zu bieten.
Oft sei die Arbeit der Redaktion „lebensgefährlich“ gewesen, erinnert sich der Familienvater an die turbulenten Gründerjahre. Nach einem 1996 veröffentlichten Bericht über einen Kriegsfreiwilligen, der offen über die von der Miliz begangenen Kriegsverbrechen sprach, habe die Redaktion zahlreiche Todesdrohungen erhalten: „Ein Kriegsveteran drang mit einer Granate in die Redaktion ein und drohte uns alle in die Luft zu sprengen.“
In Belgrad mühte sich 1999 der damalige Informationsminister und heutige Staatschef Aleksander Vucic unbotmäßige Medien an die Leine zu legen. Als „Vranjske“ nach dem Kosovokrieg einen Bericht des Helsinki-Komitees über Kriegsopfer der albanischen Minderheit in Südserbien veröffentlichte, wurde die Redaktion im Schnellverfahren zur Zahlung einer damals irrwitzig hohen Strafe von mehr als 50 000 DM verdonnert.
Der Sturz von Milosevic am 5.Oktober 2000 sollte der Redaktion nur kurz die Hoffnung auf einen Neu-Aufbruch bescheren. Denn egal, wer in Belgrad und im Rathaus von Vranje hernach das Sagen hatte: Das Blatt geriet bald auch mit den neuen Machthabern ins Gehege. So bescherte die Enthüllung von Kindesmissbrauch in Reihen der Serbisch-Orthodoxen Kirche der Redaktion 2003 erneut eine Flut von Drohbriefen – und Klagen.
Im 350 Kilometer entfernten Belgrad übernahm 2012 die nationalpopulistische SNS des vom Ultranationalisten zum Pro-Europäer mutierten Vucic das Ruder. Doch das Gefühl des „flashback“ in die längst überwunden geglaubte Milosevic-Vergangenheit sollte Obradovic erst richtig nach den Kommunalwahlen 2016 beschleichen. „Nach den Wahlen sagte mir ein lokaler SNS-Funktionär ganz offen, dass die „Vranjske“ nun der einzige verbliebene Gegner seiner Partei sei.“
Tatsächlich ist die „Vransjke“ ein tristes Beispiel, wie Presseknebelung auch ohne offene Zensur im EU-Wartesaal funktioniert. Von den Drohungen, dass das Blatt „ausgelöscht“ werden sollte, ließ sich die Redaktion zwar nicht beeindrucken, berichtete weiter über korrupte Praktiken lokaler Würdenträger. Doch den Würgegriff der Macht bekam das Blatt bald nicht nur in Form des Verlusts von eingeschüchterten Inserenten zu spüren. „Erst wurde mir zu verstehen gegeben, dass meine Frau ihren Job in der Bibliothek verlieren könnte“, erzählt Obradovic: „Dann kontaktierte mich ein Krimineller und fragte mich, wie es meiner Tochter in Belgrad gehe: Man sollte aufpassen, dass ihr auf der Straße nichts zustoße.“
Bei den 2014 landesweit eingeführten Ausschreibungen zur kommunalen Förderung journalistischer Rechercheprojekte ging „Vranjske“ erstmals leer aus, während ein neuer, von einer früheren SNS-Sprecherin geführter Lokal-TV-Sender fast die Hälfte der umgerechnet 125 000 Euro an kommunalen Zuschüssen erhielt. Gleichzeitig wurde die Redaktion von einer ungekannten Welle von Inspektionen heimgesucht – ohne die üblichen Vorankündigungen: „Ein Finanzinspektor sagte mir offen, dass deren Ziel sei, unsere Konten zu blockieren.“
Der „Druck von allen Seiten“ – politisch, wirtschaftlich und auf die Familie – sei einfach unerträglich geworden, erklärt Obradovic, warum er Mitte September entnervt das Handtuch warf, die „Vranjske“ für eingestellt erklärte und in einen inzwischen abgebrochenen Hungerstreik ging: „Es war kein durchdachter Protest, sondern der eines Verzweifelten: Ich wollte einfach die Aufmerksamkeit darauf lenken, was hier mit den freien Medien geschieht“, berichtet Vukasin Obradovic.
Brüssel ist offensichtlich vor allem an Stabilität gelegen. Solange Vucic beim Dialog mit Kosovo kooperiert und zu Moskau die geforderte Minimaldistanz bewahrt, scheinen ihm die EU-Partner sein autoritäres Auftreten im Innern weitgehend nachzusehen. Mit der Finanzierung einer eigenen Druckerei hatte die EU einst der „Vransjke“ das Überleben gesichert. Nun bescheinigt Obradovic dem Westen nur noch „scheinheiligen Pragmatismus“: „Wir haben keine Illusionen mehr. Für die EU hat Pressefreiheit keine Priorität. Für unsere Rechte müssen wir alleine kämpfen.“
Ein weiterer Bericht in M Online:
https://mmm.verdi.de/internationales/presseknebelung-in-serbien-43343