Neue Anlaufstelle zum Schutz publizistischer Arbeit

Die dju in ver.di unterstützt Journalist*innen, die mit einschüchternden Abmahnungen oder Klagen konfrontiert sind. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis, dem auch die dju angehört, hat eine Anlaufstelle ins Leben gerufen, die Expertise zum Umgang mit juristischen Einschüchterungspraktiken („SLAPP“), Austausch unter Betroffenen sowie Trainings für Medienschaffende und Jurist*innen bietet.

Das Akronym „SLAPP“ steht für „Strategic Lawsuits Against Public Participation“ und bezeichnet das Phänomen, dass Unternehmen oder reiche Privatpersonen zunehmend juristische Mittel nutzen, um gegen unliebsame Recherchen oder Berichterstattung vorzugehen. Zweck solcher Verfahren ist, die Gegner*innen durch langwierige und teure Prozesse einzuschüchtern und kritische Aufmerksamkeit für bestimmte Sachverhalte zu verhindern.

Die dju in ver.di war selbst bereits von einem SLAPP betroffen. „Dass es in einem starken Bündnis mehrerer Organisationen gelungen ist, eine Anlaufstelle einzurichten für Journalistinnen und Publizisten, die mit juristischen Klagen eingeschüchtert werden sollen, ist ein großer Erfolg. Und zeigt, dass das Engagement für eine kritische Öffentlichkeit dann gut gelingt, wenn viele Partner gemeinsam dafür kämpfen“, sagt Tina Groll, Bundesvorsitzende der dju in ver.di. Das Projekt wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert.

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