Auf Dauer nicht lebensfähig

von Redaktion

Knapp 100 Mitarbeiter von Radio Bremen protestierten am 28. November vor der ARD-Intendanten-Konferenz für eine aufgabengerechte Finanzierung Radio Bremens.

Ausgangspunkt: Radio Bremen ist in den vergangenen zehn Jahren wie kein anderer öffentlich-rechtlicher Sender „verschlankt“ worden. Seit 1999 wurde der Finanzausgleich fast halbiert. Daraufhin musste das Programm erheblich reduziert und Personal abgebaut werden. „Was wir noch leisten, lässt sich durchaus sehen und hören“, heißt es in einem Info des Personalrats. Aber wer bis auf die Knochen abmagert, sei auf Dauer nicht mehr lebensfähig, so der Personalratsvorsitzende von Radio Bremen Bernd Graul.

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Öffentlich-Rechtliche in der Bredouille 

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Tech-Giganten bald strenger kontrolliert

Große Digitalkonzerne wie Amazon, Google oder Facebook sollen künftig strenger kontrolliert werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin den Entwurf für ein Digitalisierungsgesetz, dass dem Bundeskartellamt mehr Befugnisse gibt. Damit kann die Behörde schneller eingreifen, wenn ein Tech-Gigant seine Marktmacht missbraucht. Um in Zukunft lange kartellrechtliche Verfahren zu vermeiden und Schadenersatzansprüche besser durchzusetzen, werden der Rechtsweg verkürzt und solche Streitigkeiten nach Paragraf 19a des Gesetzes in die Zuständigkeit des Bundesgerichtshofes übergeben.
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Buchtipp: BFF-Praxishandbuch Fotorecht

Basiswissen und Verträge für Fotografen“. Zuge­geben, 109 Euro scheinen ein stolzer Preis zu sein. Die Investition lohnt sich aber für alle, die sich als professionelle Fotograf*innen verstehen. Der Preis wird sicherlich schnell kompensiert. Eine Steuererklärung, Einsparungen bei Sozialversicherungen, vermiedene Kosten für Nachverfolgung von Urheberrechtsverletzungen – es rentiert sich.
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Ein Haus für Selbstständige

Lange war das Projekt vorbereitet, im Mai bewilligt und Anfang September an den Start gebracht worden: Das „Haus der Selbstständigen“ (HdS) in Leipzig – ein Vernetzungs-, Stärkungs- und Bildungsangebot unter einem Dach. Am 27. November machte das HdS erstmals die breite Öffentlichkeit auf sich aufmerksam – mit zwei virtuellen Auftakt-Veranstaltungen, in denen sich das Projekt nicht nur vorstellte, sondern auch gleich mit brandaktuellen wissenschaftlichen Ergebnissen aufwartete.
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