Ein „hervorragendes Ergebnis“ nannte Robert Staats, geschäftsführender Vorstand der Verwertungsgesellschaft, die um fast 15,5 Millionen Euro gestiegenen Einnahmen auf den Versammlungen am 29. und 30. Mai 2015 in München. Nur 2009 war wegen einer Nachzahlung mit mehr als 434 Millionen Euro ein noch besseres Geschäftsjahr.
Nach wie vor wichtigste Einnahmequellen der VG Wort sind die Reprografieabgaben für Kopiergeräte und Speichermedien. Sie sind um rund 27,5 Millionen auf 77,5 Millionen Euro gegenüber 2013 gestiegen. Dazu kommt noch die Kopier-Betreibervergütung mit rund 3,2 Millionen Euro (2013: 2,6 Millionen). Die Steigerung beruht aber im Wesentlichen darauf, dass seit 2012 zurückgestellte Anzahlungen der BITKOM für Drucker nun als Einnahmen verbucht werden konnten.

Nachzahlungen

Denn nach dem Europäischen Gerichtshof hat auch der Bundesgerichtshof im Juli 2014 in dem seit 2003 laufenden Prozess über die Vergütungspflicht von Druckern und PCs nach „altem Recht“ für die Jahre 2001 bis 2007 positiv für die VG Wort entschieden. Über die konkrete Höhe der Vergütungen für diese Jahre wird derzeit verhandelt. Zum Vergleich: Nach jahrelangem Rechtsstreit hatte die Geräteindustrie 282 Millionen Euro Urhebervergütungen für Multifunktionsgeräte für die gleichen Jahre an die Verwertungsgesellschaft überwiesen. Das gab im März 2010 eine fette Sonderausschüttung für die Wahrnehmungsberechtigten.
Im Bereich Hörfunk/Fernsehen sanken die Einnahmen hingegen von 32,5 auf 24,8 Millionen Euro, denn außer aus einem Anfang 2014 geschlossenen Vertrag für PCs gab es im audiovisuellen Bereich keine weitere Einnahmen aus Geräte- oder Speichermedienabgaben. Sie sind seit Jahren strittig, die Verfahren bei der Schiedsstelle des DPMA oder vor Gerichten anhängig. Für die Kabelweitersendung gingen immerhin 6,17 Millionen (6,85) im Inland und 4,35 Millionen Euro (2,88) im Ausland ein. So erhöhen sich erstmals wieder die Ausschüttungsquoten im Fernsehbereich, während sie beim Hörfunk stabil bleiben (siehe Tabelle).
Letzteres gilt auch für die meisten anderen Bereiche, denn es gab kaum nennenswerte Veränderungen in den einzelnen Einnahmeposten. Höhere Ausschüttungen gibt es allerdings bei der Bibliothekstantieme, denn seit der Satzungsreform im vergangenen Jahr wird das Autorenversorgungswerk aus dem Gesamtaufkommen der VG Wort finanziert. Die Verwaltungskosten machten 2014 nur noch 6,4 Prozent (7,6) der Inlandserlöse aus.
Vogel-Prozess. Geschmälert werden die Ausschüttungen allerdings durch die Rückstellungen wegen des Klageverfahrens Martin Vogels gegen die VG Wort. Sie wurden auf jetzt 96 Millionen Euro erhöht. Und die meisten Verlage erhalten zunächst keine Ausschüttung (Ausnahme: Schulbuchverlage). Denn am 20. März 2015 hat der Verwaltungsrat der VG Wort beschlossen, ihre Ausschüttungen bis zu einer Entscheidung des EuGH im Verfahren Reprobel ./. Hewlett Packard auszusetzen.
In dem Verfahren geht es auch um die Frage der Beteiligung von Verlagen an Kopiergeräteabgaben. Deshalb hatte der BGH im Dezember 2014 das Klageverfahren gegen den Verteilungsplan der VG Wort ausgesetzt, um zunächst die EuGH-Entscheidung abzuwarten. Gleichzeitig verabschiedete der Verwaltungsrat und Vorstand der VG Wort einstimmig eine Erklärung, in der die Vorteile einer gemeinsamen Rechtewahrnehmung von Autoren und Verlagen unterstrichen werden.

VG Bild-Kunst

Auch bei der VG Bild-Kunst könnten weitergehende Sicherungsmaßnahmen für Verlage beschlossen werden. Darüber soll auf der Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft am 11. Juli 2015 entschieden werden. Bis dahin verzögert sich auch die Nachausschüttung Bild für die Erlöse 2013 aufgrund des Verfahrens Vogel ./. VG Wort. Sollte die Mitgliederversammlung in München „eine Ausschüttung freigeben, was zumindest für die Urheberinnen und Urheber zu erwarten ist, wird die Geschäftsstelle die bereits vorbereitete Nachausschüttung so schnell wie möglich – voraussichtlich Juli/August 2015 – auf den Weg bringen“, teilt die VG Bild-Kunst mit.

Ausschüttungsquoten 2015 für 2014
für Urheber/-innen in Euro (= Quoten 2014)

Pressespiegel: Sockel 30,00 (30,00) / Punktewert 6,00 (6,00)
Elektronische Pressespiegel: Faktor 2,0 (2,0)
Presse-Repro: Punktewert 17,00 (14,00)
Bibliothekstantieme: mindestens 118,57 (93,07)
Beiträge Wissenschaft: 2,00 pro Normseite (2,00)
Buch Wissenschaft: 900,00 (800,00)
Broschüre Wissenschaft: 3,00 pro Druckseite (3,00)
Hörfunk: 10-Punktewert 1,50 (1,50)
Fernsehen: 10-Punktewert 0,40 (0,24)

METIS (Texte im Internet): 12,00 ab 1.500 Abrufe ohne Stufen
(3 Stufen: 10,00 / 12,00 / 16,00)
METIS-Sonderausschüttung: 10,00 (10,00) bis 20 Texte in
6 Stufen von 30,00 (30,00) für 21 – 60 Texte bis 480,00 (480,00) bei über 480 Texte pro Domain / Kappungsgrenze: 960 Euro