Dabei hatte alles angefangen mit der historisch wohl einmaligen Aufbruchphase, der ,friedlichen Revolution‘ im Herbst 1989, jenem „Ausbruch direkter Demokratie“(1), der von Anfang an auch die Medien erfasste.

Der Ruf nach Demokratie, Meinungs- und Informationsfreiheit, nach wahrheitsgemäßer Berichterstattung und Abschaffung von Zensur mobilisierte die Medien nicht nur, sondern befreite auch von jahrelang ertragenem Druck.

Jene bisher vom ZK der SED unmittelbar kontrollierten Institutionen, in der Bevölkerung abgelehnt als Machtinstrumente eines verhassten Systems oder Propagandisten eines verknöcherten Sozialismus, der den auch in der DDR sich entwickelnden Vorstellungen von sozialistischer und demokratischer Erneuerung widersprach, hatten nun die einmalige Chance, sich dem Aufbruch anzuschließen. Und viele der in den Medien Tätigen nutzten sie.(2) Sie waren von Anfang nicht nur Adressaten, sondern auch Akteure einer umgreifenden Neuorientierung und „trugen damit zur schnelleren Durchsetzung des Umbruchs der Gesellschaft mit bei“.(3)

„Geburt einer Demokratie“

Das Jugendradio DT 64 ist der erste Sender, der von den Montagsdemos in Leipzig authentisch berichtet.(4) Das Fernsehen startet schon vor der Maueröffung am 9. November neue, bisher ungekannte Sendungen.(5) Im Donnerstagsgespräch werden plötzlich Themen wie Reisefreiheit, Ausreisewelle oder gar SED-Führungsanspruch live verhandelt.(6) Die erste Ausgabe am 19. Oktober registriert 50 000 Anrufversuche, etwa 4000 davon kommen durch. Die Jugendsendung ELF99(7) konfrontiert den FDGB-Vorsitzenden Harry Tisch mit kritischen Fragen junger Gewerkschaftsmitglieder, gibt Einblicke in die Politbüro-Siedlung Wandlitz oder zeigt das Innere einer Stasi-Kaserne. Das Magazin Klartext, das auf dem Sendeplatz des inzwischen eingestellten Schwarzen Kanals ausgestrahlt wird, fragt „Ist Leipzig noch zu retten?“, dokumentiert den baulichen Verfall dieser Stadt und löst damit ein Zuschauer-Echo nicht gekannten Ausmaßes aus. Auch die Sendung Prisma, die den „Neubau-Pfusch in Berlin“ kritisiert, erreicht höchste Einschaltquoten. Die Nachrichtensendung Aktuelle Kamera, bisher vom Fernsehpublikum kaum beachtet, informiert plötzlich ausführlich über die neue Lage, bringt Themen, die zuvor tabu waren und erreicht damit Einschaltqoten von bis zu 64%.(8) Um dem immensen Informationsbedürfnis in der Bevölkerung entgegenzukommen, wird eine neue, zusätzliche Sendung, die AK Zwo (9), kreiert. Bundespräsident von Weizsäcker lässt sich vom DDR-Fernsehen interviewen und aus der Volkskammer wird jetzt direkt übertragen ebenso wie später aus den Beratungen des zentralen Runden Tisches. Auch die Kundgebung der 500 000 am 4. November auf dem Berliner Alexanderplatz, dem „ersten Sieg basisdemokratischer Bewegungen in der DDR“(10), wird (anders als im Westen) vollständig – drei Stunden lang – live übertragen.

Soviel Aufbruch begeisterte auch die Westmedien. Immer wieder wird die Forderung erhoben, endlich das DDR-Fernsehen in westdeutsche Kabelnetze einzuspeisen, weil es derzeit kein spannenderes und interessanteres Programm gebe.(11) West- und Ost-Rundfunk vereinbaren erste Kooperationen. Als deutsch-deutsche Premiere strahlen am 20. November DT94 und SFB gemeinsam ihre Magazine Morgenrock und Morgenecho aus dem Funkhaus in der Nalepastraße aus.(12) WDR-Intendant Nowottny und SFB-Intendant von Lojewski fordern einen deutsch-deutschen Kulturkanal.(13) ZDF-Intendant Stolte besucht Generalintendant Bentzien in Ost-Berlin, um Kooperationsmöglichkeiten zu besprechen. Auch die ARD vereinbart zahlreiche gemeinsame Sendungen mit dem DDR-Fernsehen.“(14) „Sogar eine deutsch-deutsche Familienserie soll’s geben“.(15) Am 5. April 1990 wird der DFF, wie sich das DDR-Fernsehen inzwischen wieder nennt, neben ORF, SRG und dem ZDF 3sat-Mitglied.(16)

Helmut Markwort schreibt: „Wir können die Geburt einer Demokratie miterleben.“(17)>

Die neue Medienfreiheit einklagbar machen

Mit den Massendemonstrationen in Leipzig, Berlin und anderswo wachsen die Ängste und Auseinandersetzungen in der politischen Führung der DDR, auch im Bereich Informationspolitik. Nicht nur Erich Honecker und Günter Mittag verlieren ihre Funktionen, auch Joachim Herrmann, zuständig für Medien, muss gehen. Mit der Auflösung der Abteilung Agitation beim ZK der SED am 19. Oktober ist die zentrale Anleitung der Medien abgeschafft.
Am gleichen Tag fordert der Verband der Film- und Fernsehschaffenden ein „vom Volk akzeptiertes Fernsehen“. Gemeinsam mit dem Verband der Journalisten will er Vorschläge für ein Mediengesetz erarbeiten, das „die Freiheit der Medien und die politische Unantastbarkeit der in ihnen Arbeitenden sichern“ soll.(18) Ein „Mediengesetz, das den Verfassungsgrundsatz für Presse- und Medienfreiheit endlich juristisch festschreibt und damit einklagbar macht“, fordert auch der Journalist Klaus Baschleben auf der Berliner Massenkundgebung vom 4. November.(19)

Die Regierung Modrow versuchte in Kontakt mit dem Runden Tisch diese Forderungen in die Tat umzusetzen. Bereits in seiner Regierungserklärung am 17. November kündigte er die Ausarbeitung eines Mediengesetzes an und berief kurze Zeit später neue Generalintendanten für Rundfunk(20) und Fernsehen: Manfred Klein und Hans Bentzien. Aufgelöst wurden die ,Staatlichen Komitees für Rundfunk und Fernsehen‘. Zwar blieben zunächst auch die neuen Einrichtungen, ,Rundfunk und Fernsehen der DDR‘, noch dem Ministerrat unterstellt. In den Redaktionen „gab es gleichwohl ein bis dahin nicht gekanntes Maß an Freiheit“.(21)

Eine 50-köpfige Mediengesetzgebungskommission unter Leitung des Justizministers aus allen am Runden Tisch vertretenen Parteien und Bürgerbewegungen, sowie Fachleuten aus dem Medienbereich stellte die Weichen für den am 5. Februar von der Volkskammer verabschiedeten ,Medienbeschluss‘, der als Vorläufer eines detaillierten Gesetzes die bisher erreichten Medienfreiheiten rechtlich absicherte, neue, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Bundesrepublik vergleichbare Strukturen anvisierte(22)> und ein demokratisch gewähltes Gremium, den Medienkontrollrat, einsetzte, der im Auftrag der Öffentlichkeit die Einhaltung des Beschlusses zu überwachen hatte. (23)

Die Weichen werden auf ,Beitritt‘ umgestellt

Mit dem Sieg der konservativen ,Allianz für Deutschland'(24) bei den vorgezogenen Wahlen vom 18. März fanden alle diese Bemühungen ein vorzeitiges Ende. Zwar blieb der ,Medienbeschluss‘ weiterhin gültig, die Regierung de Maizière setzte jedoch keinen der begonnenen Demokratisierungs- und Umgestaltungprozesse fort. Waren sich zuvor Demonstranten, Bürgerbewegung, Runde Tische und die Regierung Modrow einig im Bestreben, die DDR als eigenständigen, demokratisierten Staat zu erhalten, wurden nun die Weichen zügig auf ,Beitritt‘ umgestellt. Die Politik der neuen Regierung wurde wesentlich im Bonner CDU-Kanzleramt, vor allem vom Bundeskanzler persönlich(25) und von den immer zahlreicher gen Osten reisenden politischen Beratern konzipiert. Der im Wahlergebnis von großen Teilen der Bevölkerung artikulierte Wunsch nach Wiedervereinigung, wurde so interpretiert, dass das westliche System auf den östlichen Teil auszudehnen und DDR-Spezifisches weitestgehend zu eliminieren sei. Dieser Grundsatz bestimmte von nun an auch die Umgestaltung des Mediensystems.

Mit dem Beschluss über die Einrichtung der fünf neuen Länder im April 1990 war klar, dass der Rundfunkbereich sich den neuen föderalen Strukturen würde anpassen müssen. Die Regierung richtete ein Medienministerium und einen Ausschuss für Medien ein, die entsprechende Konzepte entwickeln sollten. Eine Zusammenarbeit mit den von der Modrow-Regierung initiierten basisnahen Kommissionen erwies sich in der Praxis als unmöglich, hingen sie doch mehrheitlich weiterhin eigenständigen ostdeutschen Rundfunkanstalten – auch in einem wiedervereinigten Deutschland – nach.(26) DFF-Intendant Bentzien setzte sich – im Einklang mit der DFF-Belegschaft(27) und der Mehrheit der DDR-Bevölkerung(28), nachhaltig für den Erhalt des DFF als drittem öffentlich-rechtlichem Rundfunksystem im künftigen vereinigten Deutschland ein.(29) Der ARD-Vorsitzende Hartwig Kelm dagegen betonte: „Die Vorstellung des amtierenden Generalintendanten Bentzien, ein DDR-Programm in Deutschland auszustrahlen, teilen wir überhaupt nicht.“(30) Der BKS-Vorsitzende und SAT 1 Geschäftsführer Doetz hielt ein eigenständiges DDR-Fernsehen für wettbewerbsverzerrend.(31) Nach der Abberufung Bentziens Ende Mai war diesen Befürchtungen die Basis entzogen.(32)

„Altlast der Vergangenheit“ abwickeln

Bereits im Mai hatte eine Kommission aus westlichen CDU-Politikern und Führungskräften westdeutscher Rundfunkanstalten „Eckwerte für die Medienordnung in einem vereinigten Deutschland“(33), vorgelegt, die all das, was sich in den DDR-Medien in der Aufbruchphase entwickelt hatte, als „Altlast der Vergangenheit“ diskreditierten.(34) Vorrang hatte nun die Übertragung des dualen Rundfunksystems auf die neu zu schaffen-den Bundesländer. Die DFF-Programme sollten in „jeweils einem ARD- bzw. ZDF-Programm aufgehen“(35), privat-kommerzieller Rundfunk schnellstens etabliert werden.(36)

Auch Teile der Medien im Westen begleiteten propagandistisch die neue Linie. Die „Bild“-Zeitung fachte eine Kampagne gegen den ARD-Korrespondenten Horst Hano an, der eine Montags-Demonstrantin, die in einer eigenständigen DDR bleiben wollte, für die Tagesschau interviewt hatte.(37) „Welt“-Chefredakteur Enno von Loewenstern prognostizierte schon Anfang Dezember ’89 die „Wiedervereinigung mit Mitteldeutschland“ für das kommende Frühjahr.(38)

Inzwischen waren westdeutsche Experten dabei, ein Rundfunküberleitungsgesetz'(39) ausarbeiten, das die Etablierung westdeutscher Rundfunkstrukturen im Osten gewährleisten sollte, jedoch von allen Nicht-Regierungsparteien, Kirchen und dem Medienkontrollrat heftig kritisiert wurde, vor allem wegen mangelnder Staatsferne.(40) Galt es doch als eine der wichtigsten Errungenschaften der ,Wende‘, staatlichen Zugriff auf die Medien zurückgedrängt zu haben. Selbst dieses Gesetzesvorhaben, das noch mehrfach überarbeitet wurde, hatte jedoch keine Chance mehr, die DDR-Rundfunklandschaft in den Westen ,überzuleiten‘. Bundesinnenminister Schäuble hatte gemeinsam mit DDR-Staatssekretär Krause längst beschlossen, den Rundfunk zum Bestandteil des Einigungsvertrages zu machen.(41) Die „bedingungslose Kapitulation der DDR“, die Lothar Späth gefordert hatte(42), galt damit auch für ihren Rundfunk, sein künstlicher Exitus war vorbereitet. Art. 36 sah vor, die nunmehr ,Einrichtung‘ genannten Bestände des DDR-Fernsehens und -Hörfunks bis zum 31. Dezember 1991 aufzulösen. Letztlich ging es darum, alles was die Gefahr in sich barg, DDR-identitätstiftend zu wirken, ,abzuwickeln‘. Der CSU-Mann und frühere BR-Chefredakteur Rudolf Mühlfenzl, der anschließend als BLM-Präsident kommerziellem Rundfunk den Weg geebnet hatte, war der dafür geeignete Mann.

Epilog

Vierzehn Monate später war Frank E. aus Sebnitz nicht der einzige, der sich einen Videorekorder kaufte, um die auf der noch verbliebenen DFF-Länderkette letztmalig ausgestrahlten „Ostfernsehsendungen“ aufzuzeichnen. Am 1. Januar 1992 schrieb er an seine Freunde im Westen(43): „Mit dem Ende des DFF ist für mich wieder ein erhaltenswertes Stück DDR kaputt gemacht worden. Das alles war zwar mit dem Einigungsvertrag bereits klar, aber ich hatte immer noch auf Einsichten und Erleuchtungen der Mächtigen gehofft. Ich glaube, soviel an journalistischen Freiheiten, wie in den vergangenen zwei Jahren DFF wird es künftig in Deutschland nicht mehr geben. Man hat zwar einen medienpolitischen Konkurrenten ausgeschaltet, aber ich glaube nicht, dass ARD und ZDF nun das DFF-Publikum mit übernommen haben. Fernsehen, losgelöst von Machteinflüssen, mit ketzerischen Sendungen, werd ich wohl erst nach der nächsten Wende wieder sehen können.“

1 IG Medien Hauptvorstand: ,Für einen offenen Rundfunk in einer demokratischen Gesellschaft – Forderungen zur Neugestaltung des Rundfunks in Deutschland‘ in Publizistik & Kunst Nr.9 September 1990, S. 35 ff.
2 Vergl. Wolfgang Meyer: ,DDR-Medien im demokratischem Aufbruch‘ in: Edith Spielhagen, Hg. (1993) ‚So durften wir glauben zu kämpfen… – Erfahrungen mit DDR-Medien‘, Berlin, Vistas, S. 150 f. u. Cordt Schnibben ,über die unblutige Revolution in den Studios des DDR-Fernsehens‘, in Der Spiegel v. 4.12.1989
3 Knut Hickethier (1998), Geschichte des deutschen Fernsehens, , Stuttgart/Weimar, Metzler S. 496
4 Vergl. Irene Charlotte Streul: ,Rundfunk und Vereinigung der beiden Deutschen Staaten‘ in: Dietrich Schwarzkopf, Hg. (1999) ,Rundfunkpolitik in Deutschland – Wettbewerb und Öffentlichkeit‘, Bd.2, München, dtv, S. 876; Andreas Ulrich: ,Vom Karl-Marx-Platz zur Deutschlandhalle – Revolutionsherbst ’89 im Programm von DT64′ in: Andreas Ulrich & Jörg Wagner, Hg. (1993) ,DT64 – Das Buch zum Jugendradio – 1964 bis 1993′, Leipzig, Thom, S. 110 f.
5 Vergl. Joachim Nölte: ,Chronik medienpolitischer Ereignisse in der DDR‘ in: Werner Claus, Hg. (1991) ,Medien-Wende – Wende-Medien – Dokumentation des Wandels im DDR-Journalismus Oktober ’89-Oktober’90‘, Berlin, Vistas; soweit nicht anders angegeben, wird hier auf diese Chronik Bezug genommem.
6 Vergl. Münchner Merkur vom 20.10.1989 „Erstmals unzensierte Debatte im DDR-TV, ähnlich weitere Artikel der Tagespresse
7 Vergl. Streul aaO. S.876; Schnibben aaO.
8 Vergl. Streul aaO. S. 876; Stuttgarter Nachrichten v. 24.10.89: „Die DDR-Nachrichtensendung ,Aktuelle Kamera‘ ist plötzlich populär“. Einschaltquoten werden jetzt erstmals veröffentlicht. Am meisten werden politische und informative Sendungen genutzt, vergl. Welt v. 24.11.89, Neues Deutschland v. 9.12.89.
9 Vergl. FAZ v.2.11.89: „Der Moderator trägt jetzt das Hemd offen“; SZ v. 4.11.89: „Hinein ins pralle Reporterleben“
10 Hickethier aaO. S. 495
11 Welt v. 28.10. u. 14.11.89; FR v. 14.11.89 u. weitere Artikel der Tagespresse
12 Vergl. SZ v. 20.11.89; Andreas Ulrich: ,Eastside-Radio goes West‘ in Andreas Ulrich & Jörg Wagner aaO.
13 Vergl. FR v. 14.11.89, taz v.15.11.89, SZ v.17.11.89; Tagesspiegel v. 8.12.89
14 Vergl. Münchner Merkur v. 21.11.89, FR v. 12.12. u. 22.12.89
15 SZ v. 23.12.89
16 Vergl. Handelsblatt v. 6.4.90, SZ v. 7.4.90, FR v. 9.4.90,
17 Gong v.10.11.98
18 Zitiert in Nölte aaO. S. 29 und 31
19 Wortlaut der Rede in Claus aaO. S. 194f.
20 ,Rundfunk‘ steht in der damaligen DDR-Terminologie für ,Hörfunk‘
21 Streul aaO. S. 877
22 Vergl. Hickethier aaO. S. 496
23 Vergl. Streul S. 879; Publizistik & Kunst Nr.3 März 1190 S. 31ff.; Wolfgang Kleinwächter: ‚Der Umbruch der Rundfunkordnung im Osten Deutschlands: Vom Zentralismus zum Föderalismus‘, in: Hermann Kresse (1992) ‚Die Rundfunkordnung in den neuen Bundesländern, Stuttgart, Schäffer-Poeschel, S.5 ff.
24 Zu ihr hatten sich Ost-CDU, DSU (Deutsche Soziale Union) und DA (Demokratischer Aufbruch) zusammengeschlossen.
25 Vergl. Klaus Schröder (1998) ,Der SED-Staat – Geschichte und Strukturen der DDR‘, München, Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, S. 319
26 Vergl. Streul aaO. S. 880
27 Vergl. SZ v. 14.4.90: ,Keine passive Figur auf dem Medienschachbrett – DFF-Betriebsversammlung in Adlershof will sich gegen Ost-West-Strategie wehren‘
28 Nach einer Umfrage sprachen sich 88,1% der DDR-BürgerInnen für den Erhalt des DFF als drittem Rundfunksystem in einem vereinigten Deutschland aus, nur 5% wünschten sich zwei Anstalten nach bundesdeutschem Muster, vergl. FR v. 1.6.90
29 Vergl. Hans Bentzien: ,Auf alle Fälle muß der DFF erhalten bleiben‘, FR v. 8.5.1990; ders. ,Schritte zur Demokratie im Deutschen Fernsehfunk‘ in: Claus aaO. S. 245 ff.
30 Zitiert in Die Welt v. 10.5.90.
31 Vergl. Tagesspiegel v. 1.6.90
32 Vergl. FR v. 8.6.90; Hickethier aaO. S. 500
33 Vergl. Hickethier aaO. S. 500
34 Vergl. Streul aaO. S. 880
35 Vergl Publizistik & Kunst Nr.7 Juli 1990, S. 32f.
36 Vergl. Publizistik & Kunst Nr.8 August 1990 S. 26 f.
37 BILD v.12.12.89: „Tagesschau-Skandal – Hunderttausende demonstrierten für die Einheit – und was die ARD daraus machte“
38 Vergl. Der Spiegel v. 4.12.89
39 vergl. Publizistik & Kunst Nr.8 August 1990 S 23ff.;
40 Vergl. Hickethier aaO. S. 501
41 Vergl. Kleinwächter aaO S. 24 ff.
42 Zitiert in Manfred Buchwald: ,Bestandsaufnahme eines Neubeginns‘ in: Spielhagen aaO. S. 171
43 Der Brief liegt der Verfasserin vor.