Weiterer Erfolg gegen Springer-AGB

Im Rechtsstreit um die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Springer Verlages konnten der DJV und ver.di, die sich an den Prozesskosten beteiligt, im Hauptsacheverfahren erneut einen Teilerfolg erzielen. (Az: 16 O 8/08) Das Landgericht Berlin folgte mit seiner Entscheidung der bereits im Juli 2007 angeordneten Einstweiligen Verfügung (M 06/07 2007).

von Redaktion


Nunmehr darf Springer wichtige Teile seiner im Januar 2007 neu formulierten AGB für freie Journalisten nicht mehr anwenden. Als unzulässig wurde zum Beispiel bemängelt, dass die Zahlung einer zusätzlichen Vergütung bei einer Mehrfachnutzung der Beiträge nicht klar geregelt ist. Auch der Regelung, die es bei gewerblicher Nutzung freistellt, ob der Beitrag vergütet werden muss, erteilte das Gericht eine Absage. Die Gewerkschaften werden Berufung einlegen, da die umfangreiche Rechteübertragung durch die Springer-AGB grundsätzlich nicht infrage gestellt wurde.

nach oben

Weitere aktuelle Beiträge

Meta ignoriert Transparenzvorgaben

Leicht wahrnehmbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar: So müssen etwa Social-Media-Plattformen offenlegen, nach welchen Kriterien sie Inhalte auswählen, anzeigen und sortieren. Auch der Einsatz von Algorithmen muss verständlich erklärt werden. Das schreibt der Medienstaatsvertrag vor. Weil Facebook sich nicht daran hielt, griff die Medienaufsicht ein. Doch gegen die Beanstandung klagt der Meta-Konzern. Vor Gericht geht es um grundsätzliche Rechtsfragen.
mehr »

Pressefeindliche Angriffe in Leipzig

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beobachtete am Samstag in Leipzig Connewitz eine Demonstration. Neben zahlreichen Behinderungen der Berichterstattung kam es auch zu einem körperlichen Angriff auf ein Kamerateam des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR). Die dju äußert große Besorgnis über die Lage der Pressefreiheit und fordert ein konsequenteres Eingreifen der Polizei auf Grundlage des sächsischen Versammlungsgesetzes.
mehr »

Shorts sind keine Hosen

Ein Video-Clip zeigt, wie die Entsorgungsbetriebe einer großen Ruhrgebietsstadt Sperrmüll aufladen und entsorgen. Ein anderer befasst sich mit einem Fußballspiel des Regionalligisten Rot-Weiss-Essen. Und dann noch ein Clip, indem eine junge Redakteurin ihren Arbeitsalltag bei der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Funke Mediengruppe) in Bochum beschreibt.
mehr »

Das Netz hat ein SLOP-Problem

Künstliche Intelligenz verändert das Internet wie wir es kannten. KI dient als Beschleuniger von immer neuen Inhalten. Nicht immer entstehen auf diese Weise sinnvolle Inhalte. AI Slop, also digitaler Müll, flutet das Netz. Und KI geht nicht mehr weg. Denn KI-Modelle, finden sich inzwischen an allen möglichen und unmöglichen Stellen des privaten und beruflichen Lebens.
mehr »