dju-Broschüre über AGB-Prozesse

Fair-Pay-Kampagne der dju
Fair-Pay-Kampagne der dju

„Gegen Buy-Out-Verträge hilft nur Gegenwehr – und mit Unterstützung der dju in ver.di sind die Chancen gut, dass die Gegenwehr erfolgreich ist.“ Zu dieser positiven Zwischenbilanz kommt eine neue Broschüre der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju). Unter dem Titel „Buy-out-Verträge stoppen – Fair Pay für freien Journalismus. Gewerkschaftsprozesse gegen die AGB von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen“ steht sie auf der Internetseite http://dju.verdi.de/freie_journalisten/verlags-agb kostenlos zum Download bereit.
Die Broschüre enthält Arbeitsmaterial für die gewerkschaftliche und juristische Praxis. Auf der Seite stehen darüber hinaus die wichtigsten Gerichtsentscheidungen zu Verlags-AGB. So stärken Entscheidungen gegen eine Reihe namhafter Medienunternehmen Journalistinnen und Journalisten den Rücken, die sich gegen Bestrebungen wehren, sämtliche denkbaren Nutzungsmöglichkeiten mit nur einem Honorar abzugelten. Darunter sind beispielsweise der Springer- und der Zeitverlag, Bauer und Gruner + Jahr, die WAZ und der Südkurier, die Braunschweiger Zeitung sowie die Mittelbadische Presse. Weitere Prozesse laufen.

 

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Die Medienmacht von Facebook und Google

Die schwere Krise der Printmedienbranche ist eng verknüpft mit der Übermacht US-amerikanischer Internetplattformen wie Google & Co. Erst kürzlich blockierte Facebook sämtliche Nachrichteninhalte für australische Nutzer, um gegenüber der dortigen Regierung seine Position im Streit um ein Mediengesetz zu untermauern. Um die Regulierung von Plattformkonzernen kreiste die jüngste Videokonferenz der Initiative „Innovative Wege zur Sicherung der Qualität und Vielfalt der Medien“ der Universität Dortmund.
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Scharfe Kritik an Plänen zur Fusion von ARD und ZDF

Wenn es nach Teilen der Union geht, könnten ARD und ZDF bald zusammengelegt werden. Künftig solle es nur noch eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt geben, heißt es in einem Papier der Mittelstandsunion. Danach sollen die bisherigen Sender unter einem Dach fusionieren. „Mehrfachstrukturen entfallen“ und weniger Unterhaltung soll angeboten werden. Ver.di kritisierte den Vorschlag scharf, der von Lobbyinteressen geleitet sei.
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Australische Medien müssen zahlen

Nach rund dreieinhalb Monaten ist das spektakuläre Verfahren gegen ursprünglich 36 Journalist*innen und Medienunternehmen in Australien beendet. Den Angeklagten wurde vorgeworfen, gegen eine gerichtliche Nachrichtensperre im Prozess gegen den australischen Kardinal George Pell wegen Kindesmissbrauchs im Dezember 2018 verstoßen zu haben. Der Prozess gilt als einzigartig für ein demokratisches Land, weil er offenbart, wie eingeschränkt die Pressefreiheit in Australien weiterhin ist: durch Gesetze, die noch aus der britischen Kolonialzeit stammen. 
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Beschwerde-Rekord beim Deutschen Presserat

Der Deutsche Presserat hatte im vergangenen Jahr ordentlich zu tun: 2020 sind so viele Beschwerden eingegangen wie noch nie. Das lag nicht zuletzt an Massenbeschwerden zu einzelnen Artikeln, die in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wurden. Auch die Zahl der Rügen ist deutlich gestiegen. Insgesamt 53 Mal verhängte die Freiwillige Selbstkontrolle der Presse ihre schärfste Sanktion.
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