1997 Rekordjahr für die VG Wort

von lü

München. Im Jahr 1997 konnte die Verwertungsgesellschaft Wort ihr bisheriges Rekordergebnis aus der Wahrnehmung von Urheberrechten erzielen. Der Erlös stieg von 110 Millionen Mark in 1996 auf fast 113 Millionen Mark. Größte Posten im Aufkommen sind die Fotokopiergeräteabgabe (einschließlich Faxgeräte und Scanner) mit 40,7 Millionen Mark, die Bibliothekstantieme (18,2 Mio. DM), der Hörfunk/Fernseh-Bereich (16,67 Mio. DM) und die Kopier-Betreiberabgabe (7,53 Mio. DM). Das erzielte Aufkommen ist Grundlage für die Ausschüttungen in diesem Jahr. 1997 wurden für 1996 fast 79,9 Millionen Mark an 87.945 Autoren und 5.515 Verlage ausgeschüttet.

Bericht über die VG Wort-Mitglieder-Versammlung am 22. Mai ’98 folgt in M 7/98.

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Zweite Runde: ver.di vs. Prinz von Preußen

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Große Digitalkonzerne wie Amazon, Google oder Facebook sollen künftig strenger kontrolliert werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin den Entwurf für ein Digitalisierungsgesetz, dass dem Bundeskartellamt mehr Befugnisse gibt. Damit kann die Behörde schneller und eingreifen, wenn ein Tech-Gigant seine Marktmacht missbraucht. Um in Zukunft lange kartellrechtliche Verfahren zu vermeiden und Schadenersatzansprüche besser durchzusetzen, werden der Rechtsweg verkürzt und solche Streitigkeiten nach Paragraf 19a des Gesetzes in die Zuständigkeit des Bundesgerichtshofes übergeben.
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Endlich: Seit 12. Januar, so informiert die Bundesregierung, seien die technischen Voraussetzungen für die reguläre Auszahlung der „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ für den Monat November geschaffen. Die Länder starten mit der Überweisung der seit 25. November beantragten Gelder. Soloselbstständige konnten bis zu 5000 Euro Hilfen direkt beantragen. Doch bislang wurden bestenfalls Abschläge ausgezahlt. Was das für sie bedeutet und warum viele ganz durch Raster fielen, beleuchtet ein Projekt von Selbstständigen bei ver.di Niedersachsen-Bremen.
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Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die erweiterte Möglichkeit von Verbandsklagen zur Durchsetzung der Vergütungsansprüche von Urheberinnen, Urhebern, Künstlern und Künstlerinnen. In einem Brief an das Kanzleramt sowie die Ministerien, die eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht umsetzen müssen, wird kritisiert, dass der sozialen Funktion des Urheberrechts in den bisher gemachten Vorschlägen nicht ausreichend Rechnung getragen werde, informiert eine Pressemitteilung.
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