In den letzten Wochen haben prominente Fälle gezeigt, dass Personen, die im Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks arbeiten oder als Vertreter*innen gesellschaftlicher Gruppe gesetzlich zur demokratischen Aufsicht über den Rundfunk mandatiert sind, gezielt und persönlich von Hassrede, Bedrohungen und Anfeindungen betroffen sind.

„Wir werden uns als Gewerkschaft vor alle im Gemeinschaftsprojekt öffentlich-rechtlicher Rundfunk Tätigen stellen und ich fordere dies auch von den Intendant*innen und der Rundfunkpolitik in Bund und Ländern. Die Demokratie ist in Gefahr, wenn Menschen im Dienste der Gemeinschaft als Rundfunkschaffende und ehrenamtliche Rundfunkratsmitglieder in ihrem Engagement als Person exponiert sind und dafür verbal bedroht und angegriffen werden. Erschreckende Parallelen sind auch in öffentlichen Verwaltungen, in Bürgermeisterämtern, bei Journalist*innen aller Medien und gewählten Politiker*innen erkennbar. Sie alle, auch bei den Rundfunkanstalten, müssen ihren Job in der verfassungsgemäß geforderten Vielfalt und Streitbarkeit für die demokratischen Grundlagen der Gesellschaft ausüben können. Gegen die Personen und ins Private gerichtete Angriffe sind nicht hinnehmbar, die Sender müssen sich in solchen Fällen schützend vor jeden einzelnen und jede einzelne stellen“, fordert Christoph Schmitz Dethlefsen als für Medien zuständigen Mitglied im ver.di Bundesvorstand.

Schutzkodex gegen Anfeindungen

In diesem Zusammenhang erinnert Schmitz-Dethlefsen daran, dass ein Bündnis verschiedener Organisation, darunter der dju in ver.di, für Medienunternehmen einen Schutzkodex etabliert hat, der von einigen Leitmedien, Nachrichtenagenturen und Verlagen auch bereits unterzeichnet wurde und eingehalten wird. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört trotz verschiedener Aufforderungen noch nicht dazu. „Die aktuellen Ereignisse zeigen jedoch mit Nachdruck wie nötig der Schutzkodex ist. „Wir fordern ARD, ZDF und Deutschlandradio weiterhin zur Unterstützung ihrer Beschäftigten und der Verabredung des gemeinsamen Schutzkodex auf“, appelliert Schmitz-Dethlefsen.

Weitere Information zum Schutzkodex: www.schutzkodex.de