Presserat dokumentiert Freiwillige Selbstkontrolle
Der Deutsche Presserat stellte seinen ersten Tätigkeitsbericht zum Thema „Datenschutz in Redaktionen“ der Öffentlichkeit vor. Moderner Datenschutz setze auf Eigenverantwortung und Selbstregulierung, sagte Bundesinnenminister Otto Schily: anlässlich der Übergabe des 165 Seiten umfassenden Berichts in Berlin. „Die Presse hat mit ihrer Freiwilligen Selbstkontrolle im Bereich des Datenschutzes das Modell einer solchen Selbstregulierung erfolgreich umgesetzt.“
Zusätzlich zu seinen bisherigen Aufgaben hatte der Deutsche Presserat im Sommer 2001 den Aufbau einer Freiwilligen Selbstkontrolle für den Datenschutz in Redaktionen übernommen. Hintergrund war eine EU-Richtlinie, die Eingang in das Bundesdatenschutzgesetz im Mai 2001 fand. Die im Gesetz vorgesehene Regelung zum Umgang mit personenbezogenen Daten für journalistisch-redaktionelle Zwecke bedurfte einer praktischen Anwendung, die sowohl das Datenschutzrecht des Einzelnen als auch das Grundrecht der Pressefreiheit ausreichend beachtete.
Der nun vorliegende Bericht dokumentiert die Ergebnisse von zwei Jahren „Freiwilliger Selbstkontrolle Redaktionsdatenschutz“ durch den Deutschen Presserat. So erweiterte er z. B. den bestehenden Pressekodex im Hinblick auf den Datenschutz in Redaktionen und gab einen Leitfaden mit Empfehlungen für die Verlage heraus. Anfang 2002 wurde ein zusätzlicher Beschwerdeausschuss für diesen Bereich eingerichtet. Die dort behandelten Beschwerden und die Spruchpraxis dieses Ausschusses werden ausführlich dokumentiert. Eine Liste aller Verlage, die sich der Freiwilligen Selbstkontrolle bislang angeschlossen haben, zeigt zudem die außerordentlich große und positive Resonanz der Printmedien. Der Bericht enthält außerdem die Auswertung einer vom Presserat zur Situation des Datenschutzes in Redaktionen durchgeführten Umfrage bei den deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen.
Das Buch ist im Buchhandel erhältlich:
Deutscher Presserat (Hg.),
Bericht zum Redaktionsdatenschutz 2004,
UVK Verlagsgesellschaft,
166 Seiten, broschiert,
ISBN 3-89669-435-9 ,(D)
Euro 15.00 / SFr 26,90