Fremdkörper Politik

Nach dem etwas müden Spektakel der Europawahlen richtet sich das Medieninteresse jetzt auf die drei Landtagswahlen Ende August und vor allem auf die Bundestagswahl am 27. September. Im Superwahljahr versprechen die TV-Sender mehr Bürgernähe und Partizipation durch neue Formate. Auch das Internet soll dabei eine größere Rolle spielen. Man darf gespannt sein, ob die Verantwortlichen aus den Fehlern der heftig kritisierten Wahlkampfberichterstattung 2005 gelernt haben.

„Mit wem spreche ich heute Abend? Mit dem zukünftigen Kanzler oder dem Oppositionsführer?“ Die offenbar forsch gemeinte Eingangsfrage von Anne Will an den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier am Abend der Europawahlen lässt fürchten, dass im kommenden Bundestagswahlkampf Kaffeesatzleserei möglicherweise mehr Chancen hat als eine solide politische Informations- und Debattenkultur. Dabei verschärft die niederschmetternd niedrige Wahlbeteiligung am 7. Juni den Druck auf Politik und Medien: auf die Politik, weil eine fortgesetzte Lethargie des Wahlvolks an der eigenen Legitimität knabbert; auf die Medien, weil ein wesentlicher Part ihres Auftrags darin besteht, durch möglichst umfassende und faire Widerspiegelung des gesellschaftlichen Meinungsspektrums zur politischen Willensbildung in der Demokratie beizutragen. Dies gilt naturgemäß vor allem für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Wer aus der Geschichte nicht lernt, ist bekanntlich dazu verdammt, sie zu wiederholen. Auch ohne solches Pathos lohnt ein Rückblick auf die Lehren der Bundestagswahl 2005. Wahlkampf bedeutete vor vier Jahren vor allem Fernsehwahlkampf. Nach dem überraschend knappen Ausgang des Urnengangs – Wahlforscher hatten zuvor einen haushohen Sieg von Merkel prognostiziert – hagelte es Kritik und Selbstkritik an und in den Medien, sogar von einem „Mediendebakel“ war die Rede. Der politische Journalismus habe zu großen Teilen versagt, hieß es seinerzeit. Gerade der TV-Journalismus sei zu einer selbstreferentiellen Instanz herunter gekommen: er beziehe sich vorwiegend auf das von ihm selbst geschaffene, verzerrte Bild der politischen Wirklichkeit und auf Stereotypen der Berichterstattung.

Zunehmende Entpolitisierung

„Die politische Berichterstattung wird immer unpolitischer“, urteilte auch der Journalistik-Professor Ralf Hohlfeld in seiner Analyse des „Bundestagswahlkampfs 2005 in den Hauptnachrichtensendungen“. Selbst „die „genuine Wahlkampfberichterstattung“ entpolitisiere sich. Die zentralen Themenfelder der Politik, politische Sachthemen, würden „immer weiter marginalisiert“. Stattdessen dominierten „politische Prozessthemen“ die Berichterstattung. Im Klartext: Die Medien interessieren sich mehr für Wahlkampagnen, Wahlwerbung und Wahlkampfverlauf als für das harte Brot der jüngsten Gesundheitsreform oder aktuelle Vorschläge zur Steuerreform. Horse-Race-Journalism heißt dies im angloamerikanischen Sprachraum, also Politjournalismus im Stile der Sportberichterstattung.
Fast drei Viertel der Wahlkampfberichte 2005, so ein Untersuchungsbefund der Zeitschrift „Media Perspektiven“, bestand aus solchen „politics issues“ oder „Prozessthemen“: Themen wie innerparteiliche Konflikte, Wahlkampfstrategien, Prognosen, Kandidatenprofile, Herabsetzungsbestrebungen gegenüber dem politischen Gegner, usw. In den Wahlsendungen des Privatsenders Sat.1 erzielten solche Themen einen Spitzenanteil von 84 Prozent; beim ZDF waren es immerhin noch 67 Prozent.
Gestützt wird die These von der selbstreferentiellen Medienberichterstattung auch durch ein anderes Phänomen. Wie selten zuvor traten prominente Journalisten selbst als Akteure in der Wahlmanege auf. So genannte „Alpha-Journalisten“ wie Stern-Vizechefredakteur Hans-Ulrich Jörges oder der damalige Berliner Spiegel-Büroleiter Gabor Steingart nutzten ihre TV-Gastrollen als Experten weidlich, um selbst Politik zu machen und Wahlempfehlungen auszusprechen – in der Regel zu Lasten von „Titelverteidiger“ Gerhard Schröder.
Ein weiterer prägnanter Faktor dieser journalistischen Selbstkonditionierung betrifft nach Meinung vieler Experten den Trend zum „Wahlumfragejournalismus“. Die Kritik an der Zahlengläubigkeit und Umfragehörigkeit der politischen Journalisten ist nicht neu. Allerdings fiel das Desaster vor vier Jahren besonders drastisch aus, da alle relevanten Institute das Ergebnis der CDU/CSU um sechs Prozentpunkte und mehr verfehlten. „Die Konzentration auf die notorische Sonntagsfrage lähmt die Urteilskraft politischer Journalisten“, resümiert Hohlfeldt. Denn: „Es ist zweifelsfrei einfacher, mit Zahlen zu hantieren, als die konkurrierenden Modelle der Sozialversicherungssysteme zu diskutieren.“ Der Hamburger Journalistikprofessor Siegfried Weischenberg konstatierte im Nachklapp auf die letzte Bundestagswahl, „intervenierende Kräfte“ hätten das bisherige „Triangel der politischen Kommunikation“ aus Politik, Medien und Öffentlichkeit längst in ein Viereck verwandelt. Zu diesen Kräften zählt er „das Business der Demoskopen, aber auch die Spin Doctors und sonstigen ‚Kommunikationsberater’ sowie Lobby-Institutionen wie die ‚Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft’“. Sie alle „beeinflussen die öffentliche Meinung, indem sie die Medien für ihre Zwecke instrumentalisieren“.
Es spricht wenig dafür, dass der TV-Wahlkampf in diesem Jahr anderen Regeln folgen wird. Längst scharren die Statistiker von „ARD-Deutschlandtrend“, „ZDF-Politbarometer“ und „RTL-Wahltrend“ mit den Hufen, um sich in die nächste Prognoseschlacht zu werfen. Auch die einschlägigen Experten und Alpha-Journalisten haben schon wieder erste Auftritte absolviert. Für die Zuspitzung der Wahlkampfberichte – an dieser Grundauffassung lassen die Medienmacher nicht rütteln – bedarf es der Personalisierung. Ungeachtet der Tatsache, dass im Deutschen Bundestag sechs Parteien vertreten sind, dürften sich die Medien erneut auf die Konfrontation der beiden Kanzlerkandidaten stürzen. Kulminieren soll das Ganze im direkten Showdown Merkel-Steinmeier unmittelbar vor dem Wahltermin am 27. September. Entsprechende Anträge von Sat.1 und RTL sowie ARD und ZDF liegen seit Monaten vor. Allerdings hatten bis Mitte Juni die Wahlkampfmanager der Kandidaten darauf noch nicht reagiert. Ob es überhaupt dazu kommt, ob wie 2002 zwei Duelle übertragen werden oder wie 2005 eine öffentlich-rechtlich-private Gemeinschaftsveranstaltung stattfindet, ist daher noch offen.
Möglich, dass bis zum Wahltermin die Wähler sich längst gelangweilt abgewendet haben. Denn bereits vorher werden sie – wie es scheint – mindestens im Monatstakt mit Solo-Darbietungen beider Kandidaten bedient. Titelverteidigerin Merkel gastierte am 22. März bei „Anne Will“ in der ARD (4,17 Millionen Zuschauer), am 17. Mai bei RTL (1,55 Mio.), am 11. Juni bei „Maybrit Illner“ im ZDF (2,4 Mio.). Herausforderer Steinmeier hat noch Nachholbedarf und zog nach: am 3. Juni bei „Johannes B. Kerner“ (1,12 Mio.), am 7. Juni bei „Anne Will“ (3,01 Mio.). Das vergleichsweise dürftige Interesse des Publikums sollte den Senderverantwortlichen zu denken geben. Offenbar haben viele die Nase voll von dem „desinformierenden Grundrauschen“, welches der ehemalige ARD-Hauptstadtstudioleiter Thomas Roth nach der Wahlkampagne 2005 kritisierte.
Einen bereits 2002 mit den Kontrahenten Stoiber/Schröder gewählten Ansatz probiert RTL mit seinen „Town Hall Meetings“: ein aus den USA importiertes Format, bei dem – in der deutschen Version – eine Reihe handverlesener Menschen in einer Art Bürgersprechstunde im Mai die Kanzlerin befragen durfte. Das ausgewählte Studiopublikum mit seinen brav vorbereiteten Fragen bot Merkel ein weiteres Forum zur Demonstration von „Bürgernähe“ und Schlagfertigkeit. Zu viel Raum für Selbstdarstellung, zu wenig echte Sachdebatte, monierten Kritiker. Noch schärfer urteilte ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender: „Das war Untertanen-TV“, der Bürger habe dem Format eine „Absage erteilt“, urteilte er mit Verweis auf die vergleichsweise bescheidene Quote. „Anne Will“ erreichte am selben Abend mit dem Thema „Praxisgebühr“ doppelt so viele Zuschauer. Eine erneute Bestätigung dafür, dass Politik im ansonsten weitgehend infofreien Programm der Privaten, eingezwängt zwischen „Superstars“, „Topmodels“ und minderjährigen Eltern auf Probe eher als Fremdkörper angesehen wird. Nicht auszuschließen bleibt daher, dass ein ähnliches von der ARD geplantes Format auf einen höheren Zuschauerzuspruch trifft. Laut ARD-Chefredakteur Thomas Baumann setzt das Erste mit seiner „Wahlarena“ auf ein größeres Publikum vor Ort, „mehr Spontanität“ und den „direkten Wortwechsel“ zwischen Publikum und befragten Politikern. Sat.1, nach dem Kahlschlag seiner Informationsschiene vor zwei Jahren weitgehend politikfrei, versucht es in den Wochen vor der Bundestagswahl mit einer Talkshow der beiden Routiniers Stefan Aust und Sabine Christiansen. Ex-„Spiegel“-Chef Aust kehrt damit an seine alte Wirkungsstätte zurück, wo er schon mal in der Nachfolge von Erich Böhme den „Talk im Turm“ moderiert hatte. Sabine Christiansen wiederum macht bei dem Privatsender ihrer eigenen Nachfolgerin im Ersten, Anne Will, Konkurrenz.

Neue Wege bei ZDF mit YouTube

Erstaunlich neue Wege geht ausgerechnet das ZDF. Mediendemokratie einmal andersherum: „Ich bin Jürgen Trittin von den Grünen und ich wüsste gerne von euch: Was sollen wir mit den 4.500 Tonnen hochgiftigen Atommüll machen, die wir in Deutschland haben?“ Statt „Journalisten fragen, Politiker antworten“ (oder auch nicht) hier die Variante „Politiker fragen, Bürger antworten“.
Ausprobiert wird diese neue Form des politischen Dialogs auf www.youtube.com/ openreichstag. Open Reichstag? Ein leicht provokanter Titel für ein Gemeinschaftsprojekt des ZDF und der reichweitenstarken Videoplattform YouTube, dessen Start pünktlich zum Tag der Europawahl erfolgte. Die Idee ist, die TV-Wahlberichterstattung des Zweiten mit den interaktiven Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten von YouTube zu verknüpfen.
Bis zur Bundestagswahl im September stellt das ZDF alle wahlrelevanten Beiträge auf diesem Kanal ein. Die User können fragen, kommentieren, mitdiskutieren, sogar eigene Video-Beiträge in die Politdebatte einbringen, über die die YouTube-Gemeinde dann „voten“ kann. „Videocracy“ nennt es Philipp Schindler, Vizepräsident von Google/YouTube für Nord- und Zentraleuropa, und natürlich verströmt das Ganze ein wenig den basisdemokratischen Charme von Obamas US-Wahlkampfmethoden. „Wir wollen gerade junge Leute für Politik interessieren“, bekennt ZDF-Programmdirektor Nikolaus Brender, dem dieses Zuschauersegment zuletzt weitgehend abhanden kam. Kommt die Jugend nicht zum Zweiten, gehe das ZDF eben auf die Jugend zu. Über die Plattformen, auf denen sich Jugendliche von heute nun mal vorrangig tummeln. Gerade bei Jungwählern, so hofft Eckart Gaddum von der ZDF-Hauptredaktion Neue Medien, könne man eventuell mit dem innovativen Angebot punkten. Dabei bedient man sich in einer zweiten Phase ab Mitte Juli auch prominenter Paten, darunter ZDF-Köpfen und Moderatoren wie Claus Kleber, Markus Kavka und Katrin Bauernfeind. In den ZDF-Sondersendungen vor den Wahlen sollen Bürger-Videos aufgegriffen und mit Studiogästen diskutiert werden.
„Ich kann Kanzler“ ist ein weiteres innovatives Format, mit dem das ZDF in diesem Superwahljahr aufwartete. Politisch interessierte Menschen zwischen 18 und 35 Jahren hatten im Juni die Möglichkeit, sich und ihre Reformideen für Deutschland in einer Art „Politcasting“ zu präsentieren. Dem Gewinner der Ausscheidung winkte der Titel „Kanzler für einen Abend“ sowie ein Stipendium nebst einem Praktikum beim Bundespresseamt. „Mit klassischen Diskussionsformaten kriegen Sie die jungen Leute heute nicht mehr“, klagt Brender. Das ZDF wolle daher „mit spielerischen Mitteln“ im Wahljahr 2009 auch ein Zeichen gegen die verbreitete Politikmüdigkeit der jungen Generation setzen. Ob das angesichts der hiesigen Kandidatenlage funktioniert? Ein echtes Dilemma“,räumt Brender ein, denn: „Einen Obama haben wir in der deutschen Politik nicht.“

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