Neue Broschüre

Im Spannungsfeld von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten

Die neue Broschüre „Journalismus und Persönlichkeitsrechte“ aus der dju-Reihe „Journalismus konkret“ gibt einen komprimierten Überblick, was im Spannungsfeld von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten zu beachten ist. Weil es im Presserecht aber immer auf eine Abwägung der widerstreitenden Interessen ankommt, kann sie nur eine grobe Orientierung bieten.

Eine kritische Berichterstattung ist konfliktträchtig: Streitigkeiten darüber, was die Presse schreiben darf und wann Persönlichkeitsrechte überwiegen, sind an der Tagesordnung. Zunehmend versuchen betroffene Unternehmen oder Einzelpersonen mithilfe spezialisierter Anwaltskanzleien gegen kritische Veröffentlichungen vorzugehen, z. T.  mit präventiven Drohschreiben. Abmahnungen wegen Veröffentlichungen stellen für Medienschaffende ein erhebliches (auch finanzielles) Risiko dar.

Die Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten ist mitunter schwierig. Die Rechtsprechung stellt seit jeher hohe Anforderungen an die journalistische Arbeit, wenn über einzelne Personen oder Unternehmen berichtet wird. Deshalb kann die Broschüre eine Hilfe für die tägliche Praxis von Reporterinnen und Reportern sein.

Das Pdf der Broschüre im Internet: https://kurzelinks.de/persrecht

 

 

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Gewinn und Gefahr sozialer Medien 

Wo liegen Chancen und Risiken sozialer Medien für den Journalismus, wie kann das partizipatorische Potenzial genutzt und Hetze begrenzt werden? Antworten gaben und suchten Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen bei einer Konferenz der CIVIS Medienstiftung für Integration und kulturelle Vielfalt in Europa. Die Situation in Deutschland sei dabei im Vergleich zu anderen Ländern noch entspannt, sagte Carsten Reinemann aus München. In anderen Ländern sei der ökonomische Druck auf die Medien weitaus stärker als hierzulande. 
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Fotojournalismus und Datenschutz

Der Datenschutz führt in der journalistischen Arbeit nach wie vor zu Unsicherheiten. Ein besonderer Streitpunkt sind Fotos, wenn auf ihnen Personen erkennbar sind. Denn nicht jede*r möchte sich in der Zeitung oder im Internet abgebildet sehen. Welche Aufnahmen sind erlaubt und wann ist eine Veröffentlichung zulässig?
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Lebenslange Haft für Staatsfolter in Syrien

Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute Anwar R., in den Jahren 2011 und 2012 Chefvernehmer der berüchtigten Al-Khatib-Abteilung 251 des syrischen Geheimdienstes in Damaskus, zu lebenslanger Haft verurteilt. Das erste deutsche Verfahren nach dem Weltrechtsprinzip, in dem es um Verbrechen des Assad-Regimes in Syrien ging, dürfte als Meilenstein in die Rechtsgeschichte eingehen. Doch hinsichtlich Presseberichterstattung und Dokumentation bleibt begründete Kritik. 
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Physische Attacken deutlich zugenommen

Die Zahl der Attacken auf Pressevertreterinnen und -vertreter hat in Deutschland im vergangenem Jahr massiv zugenommen. Bis Ende 2021 habe es 119 Meldungen zu Bedrohungen, Angriffen, Beleidigungen, Behinderungen, aber auch juristische Attacken gegeben, sagte die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten Union (dju) in ver.di, Monique Hofmann, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Im Jahr 2020 seien es 72 Angriffe gewesen. Dabei bezog sich Hofmann auf Zahlen des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig.
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