Der Dreiklang auch im Netz

„Freiheit, Qualität und Vielfalt der Medien auch in Zukunft – und auch im Netz – garantieren.“ Diesen „Dreiklang“ bezeichnet ver.di-Vize Frank Werneke als „Grundlage gewerkschaftlicher Netzpolitik“– zitiert aus dem soeben erschienenen Buch „Grenzenlos Vernetzt?“. Die Netz-Protagonisten von ver.di listen darin die „gewerkschaftlichen Positionen zur Netzpolitik“ auf. Geben Antworten und werfen Fragen auf – lesenswert! „Ein Hauptpfeiler hochwertiger Medienangebote im Internet muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk sein“, betont Werneke. „Anstatt seine Rolle im Netz weiter zu beschneiden, sollte aus gewerkschaftlicher Sicht gerade das Gegenteil der Fall sein.“

Der umfassende ver.di-Problemaufriss kommt zur richtigen Zeit. Im Vorfeld der Haushaltsabgabe, die am 1. Januar die bisherige Rundfunkgebühr ablöst, und vor dem Hintergrund der Verlagerung des Medien-Nutzerverhaltens in Richtung Internet, ist der Streit um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Präsenz im Netz voll entbrannt. Die vor etlichen Jahren gegründeten Digitalen Kanäle von ARD und ZDF würden einige gern ganz oder teilweise abgeschafft sehen, die Tagesschau-App steht in der Kritik der Verleger. Geht es um eine weitere Einschränkung der bisherigen Entwicklungsgarantie für ARD und ZDF? fragt M im aktuellen Titel. Gleichwohl sieht Rundfunk-Mann Michael Schmid-Ospach in der laufenden Debatte auch eine „wunderbare Chance, nachzufragen, wie dieses digitale Angebot aussieht“. Er fordert Augenmaß bei der Programmgestaltung und -strukturierung ein.

Mit Internet und digitaler Technik stellen sich für viele Journalistinnen und Fotografen auch Fragen nach der Honorierung bei der unterschiedlichen Nutzung ihrer Werke neu. Total Buyout-Verträge sind an der Tagesordnung und auch sonst werden die Kosten – etwa bei Tagessätzen – gern gedrückt. Für Fotografen, die in der absoluten Mehrheit nur noch als Freiberufler unterwegs sind, ist das oft existenzbedrohend. Der ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg führt eine Honorar-Umfrage durch – aktuell explizit bei Fotografen, die für Unternehmen, Verbände und Kommunen arbeiten! Dass es sich lohnt, Schadenersatz für verletzte Urheberrechte bei der rechtswidrigen Nutzung journalistischer Texte einzuklagen, zeigen zwei Urteile aus Hamburg.

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Aktion für Nedim Türfent, Türkei

Das Video war brisant, und für Nedim Türfent war klar, dass er es veröffentlichen würde. Auf den ihm zugespielten Bildern vom August 2015 war zu sehen, wie türkische Sicherheitskräfte in den mehrheitlich von Kurden bewohnten Gebieten im Südosten des Landes mehrere Zivilisten auf den Boden warfen, beschimpften und misshandelten. Unter anderem schrien sie die betroffenen Bauarbeiter an: „Ihr werdet sehen, wie mächtig die Türken sind.“
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Bittere Pillen für die BBC

Vor 100 Jahren ging die britische BBC erstmals auf Sendung. Seitdem etablierte sie sich als das Vorbild für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten weltweit. Doch ausgerechnet im Mutterland des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steht dessen Zukunft immer wieder – und in den vergangenen Jahren zunehmend – zur Diskussion. Mitte Januar wurden die Eckpunkte des bis 2027 gültigen Lizenzabkommens zwischen BBC und Regierung verkündet. Der BBC werden hier bittere Pillen zum Schlucken verabreicht.
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Das große Schweigen im Südwesten

Stell dir vor, fünf Landräte schreiben gemeinsam einen Brandbrief, und fast niemand kann ihn lesen. Weil eben fast alle Zeitungen, die ihn veröffentlichen könnten, zu jedem Konzern gehören, den dieser Brandbrief betrifft. Der Fall aus dem Südwesten ist ein Musterbeispiel dafür, wie die immer stärkere Monopolisierung der Medien den demokratischen Diskurs zerstört.
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Zitieren ohne Nachwirkungen

Dass Zitate korrekt sein müssen, ist eine journalistische Selbstverständlichkeit. Falschzitate greifen in Persönlichkeitsrechte ein. Wird einer Person mittels eines Zitates eine Äußerung untergeschoben, die sie nicht getätigt hat, kann sie sich gegen eine Verbreitung rechtlich wehren. Wann aber ist ein Zitat im rechtlichen Sinne „falsch“ und worauf müssen Journalist*innen achten?
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