Für das freie Wort

„Die Presse hat auch die Aufgabe, das Gras zu mähen, das über etwas zu wachsen droht“, so der österreichische Schriftsteller und Kritiker Alfred Polgar Anfang des vorigen Jahrhunderts – eine treffliche Beschreibung des Kerns journalistischer Arbeit in Print, Rundfunk und Online. Jedoch sind die ­Bedingungen für eine wirkungsvolle Gras- und Unkrautbeseitigung mit dem freien Wort in vielen Ländern mehr als kritikwürdig und deshalb Thema der aktuellen Ausgabe von „M Menschen Machen Medien“ 1.2018.

Journalist_innen, die Missstände wie Korruption aufdecken oder einfach nur von oppositionellen Meinungen gegenüber der Regierungspolitik berichten, werden ins Gefängnis geworfen oder sogar ermordet. (S. 6–8) Zudem wächst derzeit jenseits körperlicher Gewalt der Druck von Politik und Behörden auf die Medien – in Europa auch dem politischen Rechtsruck in vielen Ländern geschuldet. Die Entwicklung der regionalen und vor allem der global agierenden Medienkonzerne, neuer ­Medienplayer von Unternehmen, die bisher nicht in der Branche aktiv waren, sowie das Wirken großer medialer Internet-Plattformen gehören zu den Faktoren, die die Pressefreiheit beeinflussen. Sie erfordern neue komplexe Regelwerke in den einzelnen Ländern, in Europa und weltweit. Auch Deutschland hat hier noch alle Hände voll zu tun! (S. 9–11) Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung weist da eher ­medienpolitische Lücken auf, etwa beim Auskunftsrecht. Auch für die Sicherung der Medienvielfalt fehlt es offenbar an Zukunftsideen. Dafür gibt es Geschenke für die Verleger: Im Namen der Pressefreiheit müssen sie weniger Rentenbeiträge für Zusteller_innen abführen. Wer am Ende die „Auffüllung“ zahlt, wird nicht verraten. (S. 22/23)

Vor diesem Hintergrund wirft M einen Blick in die nordeuropäischen Länder, die beim Ranking der Presse­freiheit von Reporter ohne Grenzen die vorderen vier Plätze belegen. Eine Region, die zum Vorbild taugt, jedoch auch nicht problemlos ist (S. 14/15).

Im Interview mit dem ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm wird klar für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk plädiert. Der Intendant des Bayerischen Rundfunk appelliert an die Politik, dessen Stellenwert für die Gesellschaft anzuerkennen und dem Thema nicht weiter auszuweichen. Zur Sicherung der Rahmenbedingungen für Qualitätsjournalismus gehöre eine Anhebung des Beitrags für die nächste Periode ab 2021. (S.24–26) Die Mehrheit der Schweizer hat sich am ersten Märzwochenende gegen die „No-Billag Initiative“ und damit für ihren öffentlichen Rundfunk entschieden – eine gute Nachricht angesichts der vielen Angriffe gegen die Rundfunkhäuser auch in anderen europäischen Ländern.

Karin Wenk, verantwortliche Redakteurin


Ausstellung in der Berliner MedienGalerie

„Unter Druck – Journalisten im Visier. Das Beispiel Türkei“

Vom 15. März bis 18. Mai

www.mediengalerie.org

 

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