Autokorso der Herzen für Deniz Yücel

Autokorso zum Valentinstag in Berlin-Kreuzberg für die Freilassung von Deniz Yücel
Foto: Christian von Polentz

Ein trauriger Jahrestag, 14. Februar 2018: Der deutsch-türkische Journalist und Welt-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit einem Jahr in türkischer Haft. ver.di bezeichnet dieses Agieren der türkischen Regierung als „Vorgehensweise eines Unrechtsstaats“. Der #FreeDeniz-Freundeskreis veranstaltete angelehnt an den Valentinstag in Berlin einen „Autokorso der Herzen“. In Yücels Heimatstadt Flörsheim am Main gab es eine Mahnwache.

Yücel sitzt seit dem 14. Februar 2017 im Hochsicherheitsgefängnis Silivri in der Nähe von Istanbul und wird dort ohne jeden Beweis einer Straftat festgehalten. Und das sei nur die „Spitze des Eisbergs“, sagt ver.di. „In der Türkei sitzen zurzeit mehr als 100 Journalisten und Journalistinnen im Gefängnis, weil ihre Berichterstattung der Regierung nicht passt. Seit Monaten warten sie auf eine Anklageschrift. Wir fragen uns, wie lange die demokratischen Staaten diese brutale Vorgehensweise gegen die Pressefreiheit dulden wollen“, erklärte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke.

„Solange die türkische Regierung Menschenrechte und die Pressefreiheit unterdrückt, müssen die wirtschaftlichen Beziehungen eingefroren werden. Das ist die einzige Sprache, die Recep Tayyip Erdogan und seine Helfershelfer verstehen“, so der ver.di-Vize. Diplomatische Gespräche brächten seit einem Jahr „nicht den notwendigen Erfolg“. „Die zu Unrecht Inhaftierten können nicht bis zum Sankt Nimmerleinstag in türkischen Gefängnissen warten. Da braucht es jetzt mehr Druck“, forderte Werneke.

Mit einer Buchveröffentlichung zum ersten Jahrestag seiner Inhaftierung will Deniz Yücel der türkischen Regierung die Stirn bieten. Das Buch unter dem Titel: „Wir sind doch nicht zum Spaß hier“ wurde in Berlin im Anschluss an den Autokorso vom #FreeDeniz-Freundeskreis vorgestellt. „Yücel hat für dieses Buch gemeinsam mit der Journalistin Doris Akrap seine Reportagen, Glossen, Kommentare aus mehr als einem Jahrzehnt zusammengestellt und durch einen bislang unveröffentlichten Text aus dem Gefängnis in der Türkei ergänzt“, berichtet der Spiegel. Die Korrespondenz sei schwierig gewesen, so Herausgeberin Akrap. Yücel dürfe im Gefängnis nur seine Anwälte und Familienangehörige sehen. Er habe jedoch, so Akrap, seinen Anwälten einen „Anmerkungsapparat, bestehend aus 400 handgeschriebenen Seiten, mitgegeben“.

Yücel wehrt sich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen seine Inhaftierung. Bis zum 22. Februar dürfen die türkische Regierung sowie Yücel sich schriftlich zu einer Stellungnahme der Bundesregierung äußern, die einen Verstoß gegen die Menschenrechtskonvention befürchtet. Der EuGH will vor der Sommerpause eine Entscheidung treffen.

 

nach oben

weiterlesen

Globale Allianz für Arbeitnehmerrechte bei Alphabet

Die erst kürzlich von Mitarbeiter*innen des Google-Konzerns in den USA gegründete „Alphabet Workers Union“ hat sich zur weltweiten Allianz“ Alpha Global“ zusammengeschlossen. Beteiligt sind 13 Gewerkschaften aus zehn Ländern, darunter Großbritannien, die Schweiz und mit ver.di auch Deutschland. Ziel sei es, gemeinsam Alphabet so zu verändern, dass es „die Menschen- und Arbeitnehmerrechte in all seinen Niederlassungen und in seiner Lieferkette weltweit achtet und respektiert“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
mehr »

Keine Verwerfungen in der Medienwirtschaft

Nicht alle Medienunternehmen leiden unter der Pandemie gleichermaßen. Manche profitieren sogar davon. Insgesamt sind 2020 große Erschütterungen ausgeblieben. Auch die Werbeeinnahmen sind weniger geschrumpft als zeitweise befürchtet. All das muss nicht so bleiben, längerfristigen Auswirkungen werden erst im laufenden Jahr und danach sichtbar werden, heißt es in den jüngsten Quartalsberichten zur deutschen Medienwirtschaft. Derweil sorgen Förderprogramme für digitalen Journalismus, die von der Bundesregierung und Google angeboten werden, für kontroverse Diskussionen.
mehr »

Nicht jeder Köder ist der Presse erlaubt

Was im Rundfunk die Quote, ist im Internet die Zahl der Seitenaufrufe. Doch nicht jeder „Klickköder“ („Clickbait“) ist erlaubt. Diese Erfahrung musste jetzt die Programmzeitschrift TV Movie machen. Sie hatte ein Foto des Fernsehmoderators Günther Jauch auf ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und ihn fälschlicherweise mit einer Krebserkrankung in Verbindung gebracht. Der Bundesgerichtshof hat den Bauer Verlag am 21. Januar 2021 dazu verurteilt, an Jauch eine fiktive Lizenzgebühr in Höhe von 20.000 Euro zu zahlen.
mehr »

Öffentlich-Rechtliche in der Bredouille 

Die Ablehnung der Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio auf Erlass von einstweiligen Anordnungen zum Rundfunkbeitrag kurz vor Weihnachten stellt die Sender vor schwierige Entscheidungen. Um die Folgen von Sachsen-Anhalts „Nein“ zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags für die öffentlich-rechtlichen Sender ging es bei der jüngsten Videokonferenz einer Initiative des Instituts für Journalistik der TU Dortmund „Innovative Wege zur Sicherung der Qualität und Vielfalt der Medien“.
mehr »