Frequenz für Klubrádió

Etappensieg für bedrohte Pressefreiheit in Ungarn

Nach rund zwei Jahren Rechtsstreit und drei endgültigen Gerichtsbeschlüssen musste die ungarische Medienbehörde im März dem regierungskritischen Sender Klubrádió die langfristige Nutzung der ihm rechtlich zustehenden Frequenz gewähren. „Für uns bedeutet das endlich ein bisschen Rechtssicherheit und hoffentlich bald wesentlich höhere Werbeeinnahmen“, sagt Geschäftsführer Arató, der 2001 den Sender gründete. In den letzten Jahren etablierte sich Klubrádió als der beliebteste Sender der gebildeten Mittelschicht mit Stammhörern aus studentischem und intellektuellem Milieu, vor allem in Budapest.

Ungarn Klubrádió
Als die Hauptfrequenz von Klubrádió 2011 neu ausgeschrieben werden musste, änderte die Medienbehörde die Kriterien für die Vergabe. So verlangten die regierungsnahen Beamten, dass über die Hälfte der Sendezeit mit Musik gefüllt werden muss, eine Bedingung, die Klubrádió, das sich auf Talkshow- und Nachrichtenprogramme spezialisiert, nur schwierig erfüllen konnte. Der Sender bewarb sich trotzdem, aber die Medienbehörde erklärte einen anderen Bewerber zum Gewinner. Klubrádió zog vor Gericht und gewann, die Beamten weigerten sich unter diversen Vorwänden, den Richterspruch umzusetzen., was weitere Verfahren nach sich zog.
Aufgrund der Rechtsunsicherheit schrumpfte der monatliche Umsatz des Senders in den letzten drei Jahren von rund 130.000 auf nur 10.000 Euro. Doch gleichzeitig wurde Klubrádió zu einem Symbol des ungarischen Kampfs gegen subtile Formen von Zensur. „Es ist ein kleiner Etappensieg für die bedrohte Pressefreiheit, doch die Lage der unabhängigen Medien bleibt äußerst schwierig“, sagte Arató.

M berichtete in 5/2012

nach oben

weiterlesen

Demokraten in der Türkei unterstützen

"Ich weiß nicht, ob wir noch einmal in dieser Form zu Ihnen sprechen können”, sagte der Journalist Aydın Engin, der aus der Türkei per Video zugeschaltet war. Das KulturForum TürkeiDeutschland und zahlreiche Unterstützer*innen informierten am 6. Oktober über die Menschenrechtssituation am Bosporus, forderten Solidarität mit den Demokraten in der Türkei und von der Bunderegierung energische Maßnahmen zu ihrer Unterstützung.
mehr »

Medienausgrenzung in Großbritannien

Das britische Verteidigungsministerium will nicht mehr mit der regierungskritischen Onlinepublikation „Declassified UK“ reden. Zuvor hatten deren Investigativjournalist*innen zahlreiche Skandale rund um dieses Ministerium aufgedeckt. Die britische Journalist*innengewerkschaft NUJ ist „not amused“ und zeigt sich in einer Stellungnahme gegenüber „Declassified UK“ „sehr besorgt“. Es dürfe keine Liste „verbotener Medien“ seitens britischer Behörden oder Ministerien für eine „selektive Beantwortung“ von Medienanfragen geben, so der stellvertretende NUJ-Generalsekretär Seamus Dooley.
mehr »

Engagierter Gewerkschafter und Philosoph

Dieter Brumm, geboren 1929 in Wentorf als Sohn einer bayerischen Beamtentochter und eines Hamburger Kaufmanns, ist am 21. August 2020 nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. 
mehr »

Wortbruch bei Verhandlungen

Bei der Deutschen Welle (DW) stehen die Zeichen nach gescheiterten Tarifverhandlungen auf Sturm. Anfang September prangerten insgesamt 140 Beschäftigte der DW in Berlin und Bonn jeweils in einer aktiven Mittagspause den „Wortbruch“ der Geschäftsleitung an.
mehr »