„No-Billag“ gefährdet kulturelle Vielfalt

ver.di und die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) befürchten, dass die bevorstehende Volksabstimmung zu den Rundfunkgebühren in der Schweiz, die No-Billag-Initiative, verheerende Auswirkungen auf die Medien- und Kulturlandschaft nicht nur in der Schweiz haben könnte. Das Ergebnis der Abstimmung habe auch Signalwirkung auf die Debatte in Deutschland.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gewährleistet für die Bürgerinnen und Bürger verlässliche Informationen und vielfältige Kulturangebote, die unabhängig von Staat und Markt sind. Das ist ohne solide öffentliche Finanzierung durch die Allgemeinheit nicht möglich“, erklärte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke. „Wer dieses System abschafft, begibt sich ohne Not in die Abhängigkeit von Angebot und Nachfrage.“

Nach Ansicht von DOV-Geschäftsführer Gerald Mertens wäre damit allerdings nicht nur die mediale, sondern auch die kulturelle Grundversorgung in Gefahr: „Die öffentlich-rechtlichen Orchester, Chöre und Bigbands in Deutschland leisten mit ihrer integrativen Arbeit und ihrem Engagement in der Musikvermittlung einen unersetzlichen Beitrag für die Gesellschaft. Ohne ausreichende Beiträge wäre dieses einzigartige Kulturangebot massiv gefährdet.“

Am kommenden Sonntag, den 4. März, werden die Schweizerinnen und Schweizer über die Forderung nach einem Gebührenverbot entscheiden. Würde die Mehrheit zustimmen, verlöre die SRG sofort Dreiviertel ihres jährlichen Bugdets. Im Vorfeld der Abstimmung haben nicht nur in der Schweiz Gewerkschaften, Kirchen, Verbände und Künstler_innen zur Solidarität mit der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft, SRG, aufgerufen, darunter auch zahlreiche ver.di-Gliederungen. Der ver.di-Senderverband im WDR organisiert morgen um 13 Uhr eine Kundgebung auf dem Wallraffplatz in Köln.

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