Türkischer Journalist nach fünf Jahren frei

Der türkische Journalist und Schriftsteller Ahmet Altan kurz nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis mit seinem Sohn Kerem und seiner Tochter Sanem am 14. April 2021 in Istanbul Foto: Bulent Kilic/AFP

Der türkische Journalist Ahmet Altan ist am Mittwoch nach fast fünf Jahren aus der Haft entlassen worden. Die Entscheidung fällte ein Berufungsgericht, wie die Journalistenvereinigung Reporter ohne Grenzen auf Twitter mitteilte. Die Freilassung des 71-Jährigen erfolgte einen Tag, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen der langen Untersuchungshaft für Altan und seinen Kollegen Murat Aksoy verurteilt hatte.

Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge hob das Berufungsgericht mit der Entscheidung zur Haftentlassung ein früheres Urteil gegen Altan auf. Dies sei unter anderem mit Verweis auf die bereits abgesessene Haftzeit begründet worden, hieß es. Zudem gebe es für die Altan zur Last gelegten Straftaten wie Terrorunterstützung keine Beweise.

Altan war kurz nach dem Putschversuch im September 2016 verhaftet worden, für den Ankara den in den USA lebenden Fetullah Gülen verantwortlich macht. Im Februar 2018 wurde er wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung zu lebenslanger Haft verurteilt, die Strafe wurde dann auf zehneinhalb Jahre reduziert.

Der EGMR befand, die Haft von Altan habe dessen Rechte auf Freiheit und Sicherheit sowie auf Meinungsfreiheit verletzt, ein „hinreichenden Verdacht“ für die Inhaftierung sei nicht begründet gewesen. Insbesondere konnten die Straßburger Richter nicht nachvollziehen, dass die von Altan vor dem Putschversuch geübte Kritik belegen könne, dass er davon im Vorhinein gewusst habe.

Amensty International appellierte unterdessen an die Europäische Union und die Bundesregierung, sie müssten sich weiter für die rund 70 in der Türkei inhaftierten Journalisten einsetzen. Auch der Ehrenvorsitzende der türkischen Amnesty-Sektion, Taner Kilic, wurde zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt.

 

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