Die internationale Menschenrechtsorganisation zur Verteidigung der Pressefreiheit geht detailliert den Einschränkungen im Internet nach, die durch Regierungen im Zuge ihrer Sicherheitsmaßnahmen nach den Angriffen vom 11. September vorgenommen wurden.“ Ein Jahr nach den tragischen Ereignissen von New York und Washington hat eine Flut von Sicherheitsmaßnahmen zu gravierenden Beschränkungen des Rechtes auf Information und freie Meinungsäußerung im Internet geführt.

„Private Kommunikation ist in vielen Fällen nicht mehr geschützt“, stellt Robert Ménard, Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen in Paris fest. „Wir können daher das Internet in die Liste der „Kolateralschäden“ aufnehmen“, führt Ménard weiter aus.

Der Bericht stellt an Beispielen von neun ausgewählten Ländern die Konsequenzen von Anti-Terror-Gesetzen für das Internet vor. Außerdem geht er auf Maßnahmen, Richtlinien und Empfehlungen ein, wie sie von der Europäischen Union, den G8-Staaten und den Vereinten Nationen verabschiedet wurden.

Viele Länder haben rechtliche Möglichkeiten geschaffen, Internet-Provider und Telekommunikationsunternehmen zum Speichern von Daten über den E-Mail-Verkehr oder die Internet-Nutzung ihrer Kunden zu verpflichten und sie der Polizei oder Nachrichtendiensten zur Verfügung zu stellen. Die Anbieter werden somit zu potenziellen Handlangern der Polizei – und jeder Bürger ist theoretisch verdächtig.

Der Bericht „The Internet on Probation“ ist unter www.rsf.org oder www.enduring-freedoms.net abzurufen.

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