Mehr, moderner und subtiler

Rechtsextremes Angebot im Internet wächst

„Das Internet ist die Kommunikationsplattform Nummer 1 für Rechtsextreme geworden“, sagte Stefan Glaser von Jugendschutz.net bei der Vorstellung des Jahresberichts in Berlin. Professionell und modern gestaltet sind die rechtsextremen Seiten oft schwierig zu erkennen. Deshalb bittet Jugendschutz.net die Internet-Community um Hinweise, denn durch Kooperation mit den Providern gelingt es immer öfter, diese Webangebote aus dem Netz zu drängen.

Jugenschutz.net, 1997 von den Ländern gegründet, hat 2008 ein weiteres Anwachsen rechtsextremer Websites von 1635 auf 1707 beobachtet. Dabei ist speziell die Zahl der Web-Angebote aus dem Umfeld neonazistischer Kameradschaften und „Autonomer Nationalisten“ gewachsen. Mit 1.500 rechtsextremen Videos und Profilen in sozialen Netzwerken wurden doppelt so viele Verstöße und Unzulässigkeiten dokumentiert wie 2007. „Unzulässig“, so Jugendschutz.net-Pressesprecherin Meike Steinle, sind „Inhalte, wenn sie nach dem Strafgesetzbuch oder dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verboten sind.“ Im Umkreis rechtsextremer Web-Seiten handele es sich aber meistens um strafbare Inhalte wie verbotene Symbole (67 Prozent), Volksverhetzung (25 Prozent oder Holocaust-Leugnung (5 Prozent). Als Beispiele für Inhalte, die unzulässig, aber nicht strafbar sind, nennt Steinle Posenangebote von Kindern und Jugendlichen in einer unnatürlich geschlechtsbetonten Körperhaltung. „Statt einer Haft- oder Geldstrafe kann dem Täter hier neben der Sperrung des Angebotes eine Geldbuße auferlegt werden.“

72 Prozent der rechtsextremen Seiten nutzen deutsche Internet-Dienste. Die Häufigkeit unzulässiger Inhalte ist seit 2006 von 18 auf zehn Prozent gesunken, die Agitation wird immer subtiler verpackt. Bei den im Ausland angemeldeten Seiten kommen rund 70 Prozent aus den USA. Eine Rolle spielen auch niederländische und österreichische Server mit 8 und 6 Prozent. Bei rechtsextremen Verstößen auf ausländischen Seiten hat jugendschutz.net häufig mit Hinweisen auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Providers Erfolg, wenn in ihnen Hassreden oder rassistische Äußerungen explizit verboten sind. Die Zahl der rechten Szene-Dienste ist 2008 auf mindestens 12 Provider angestiegen, die der rechten Internet-Radios auf 16. Ebenso wächst das Angebot zur rechten Website-Gestaltung, für CDs, Flirt-Börsen oder Graffiti-Vorlagen. Rund 170 Szene Vertriebe nutzen außerdem das Internet als Verkaufsplattformen für Kleidung, Devotionalien und Musik.
Als wirksames Mittel gegen rechtsextreme Web-Inhalte erweist sich laut Jugendschutz.net die Kooperation mit in- und ausländischen Providern oder Plattformen wie „YouTube“. 80 Prozent der kritisierten Angebote wurden so aus dem Netz entfernt. Bei diesem Monitoring der rechtsextremen 2.0-Szene arbeiten inzwischen 17 nationale Online-Meldestellen im 2002 entstandenen Netzwerk INACH (International Network Aganinst Cyber Hate) zusammen.
Deshalb bezeichnete es Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB), als unverständlich, dass die Einrichtung in Deutschland von den Ländern nicht ausreichend finanziert werde. Die BPB unterstütze Jugendschutz.net deshalb seit 2007 für zunächst vier Jahre mit jährlich 200.000 Euro. Ebenso greift die Bundeszentrale zusammen mit dem Bundesfamilienministerium der von einem Verein organisierten Online-Beratung gegen Rechtsextremismus finanziell unter die Arme. Sie bietet Aussteigern, aber auch Eltern, Lehrern, Arbeitgebern und Kollegen anonym und kostenlos Rat, wenn sie mit Rechtsextremismus konfrontiert sind.

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