RBB: Oliver Bürgel neuer Vorsitzender des Rundfunkrats

Foto: RBB/Gundula Krause

Der Soziologe Oliver Bürgel ist neuer Vorsitzender des RBB-Rundfunkrats. Das Kontrollgremium des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) wählte den 53-Jährigen am Dienstag in das Amt, wie der RBB im Anschluss in Berlin mitteilte. Bürgel vertritt im Rundfunkrat die Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Berlin und Brandenburg. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Elisabeth Herzog-von der Heide gewählt. Die Juristin und SPD-Bürgermeisterin von Luckenwalde wurde von den kommunalen Spitzenverbänden in Brandenburg in das Gremium entsandt. Vorsitz und Stellvertretung werden laut Geschäftsordnung jeweils für zwei Jahre gewählt.

Oliver Bürgel ist seit 2017 Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes des Sozialverbandes Arbeiterwohlfahrt (AWO). Zuvor war der gelernte Bankkaufmann, der in Hamburg Soziologie studiert hat, unter anderem an verschiedenen Stellen für das Deutsche Rote Kreuz (DRK) tätig. Er hat dort unter anderem als Fachberater für Verbraucherinsolvenzverfahren und Schuldnerberatung gearbeitet und gehörte von 2012 bis 2017 dem Vorstand des DRK-Landesverbandes Brandenburg an. Elisabeth Herzog-von der Heide ist seit mehr als 20 Jahren Bürgermeisterin von Luckenwalde.

Der neue Rundfunkrat war am 2. März zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Amtszeit des 30-köpfigen Gremiums dauert vier Jahre. 18 der Mitglieder sind neu in den Rundfunkrat entsandt worden, zwölf Mitglieder gehörten ihm bereits davor an.

Bürgel betonte nach seiner Wahl, der RBB befinde sich in einer schwierigen Lage. Aufgabe sei nun, „den Sender gemeinsam mit der Belegschaft in eine gute Zukunft zu führen“. Der Rundfunkrat werde die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Berlin und Brandenburg „kritisch und konstruktiv im Sinne der Zuschauer, Hörerinnen und User begleiten“ und die Weiterentwicklung des Senders vorantreiben. Auch RBB-Interimsintendantin Katrin Vernau erklärte, der RBB befinde sich in einer schwierigen Lage, „der schwierigsten Lage seit seiner Gründung“. Vernau hatte kürzlich ein Sparprogramm von knapp 50 Millionen Euro bekanntgegeben.

Der Rundfunkrat ist neben dem RBB-Verwaltungsrat eines der beiden Kontrollorgane des öffentlich-rechtlichen Senders. Er wählt die Intendantin oder den Intendanten für jeweils fünf Jahre und überwacht die Einhaltung des im RBB-Staatsvertrag festgelegten Auftrags. Zudem berät er die Intendantin oder den Intendanten in allgemeinen Angebotsangelegenheiten.

Die Mitglieder des Rundfunkrats repräsentieren verschiedene Strömungen des öffentlichen Lebens in Berlin und Brandenburg. Sie werden unter anderem vom Berliner Abgeordnetenhaus und dem brandenburgischen Landtag sowie von Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Kultureinrichtungen und anderen Interessenvertretungen entsandt.

Der RBB war im vergangenen Sommer durch die Affäre um die damalige Intendantin Patricia Schlesinger und den Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf in eine massive Krise geraten. Der Ende August fristlos entlassenen Schlesinger wurden unter anderem Vetternwirtschaft und Verschwendung vorgeworfen.

Mit dem Sender befasst sich in Brandenburg am Mittwoch erneut der Hauptausschuss des Landtags. Am Freitag kommt der RBB-Untersuchungsausschuss des Landtags zusammen. Als Zeuginnen sind dort die frühere RBB-Intendantin Dagmar Reim, die ehemalige Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach und die Personalratsvorsitzende Sabine Jauer geladen.

 

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