Vorschläge für ein Stiftungsmodell auf der dju-Veranstaltung in Frankfurt am Main
Um die Pressevielfalt in Hessen ist es nach Ansicht des Zeitungsforschers Horst Röper schlecht bestellt: „Es gibt insbesondere in Nordhessen großflächige Monopole. Die Situation ist rabenschlecht.“ Röper diskutierte am 23. Mai in Frankfurt auf einer Veranstaltung der dju in ver.di unter dem Titel „Gute Zeitungen braucht das Land“ mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Michael Siebel über die Lage der Printmedien und die Arbeitsbedingungen der Journalistinnen und Journalisten in Hessen.
Siebel war im vergangenen Jahr Initiator einer Großen Anfrage der Landtags-SPD zur „Situation des Zeitungsmarktes in Hessen“. Horst Röper, Chef des Dortmunder Formatt-Instituts, bezeichnete den Rückgang der Pressevielfalt und die Ausdünnung der Lokalredaktionen als „Kernproblem der mangelhaften journalistischen Versorgung“ der Bürgerinnen und Bürger. Die Lokalredaktionen seien nicht zu ersetzen. Niemand sonst in der Fläche sei in der Lage, die lokalen und regionalen Themen professionell und dauerhaft im Blick zu haben und journalistisch zu bearbeiten.
Die Zukunft des Lokaljournalismus sieht Röper auf Dauer in lokalen Online-Portalen. Deren Start müsse erleichtert und gefördert werden. Unabdingbar seien aber auch Investitionen in die Aus- und Fortbildung. Hier seien die Bundesländer in der Pflicht, die die Zuständigkeit für alle Medien haben. Röper hat dazu ein Stiftungsmodell ins Gespräch gebracht. Grundsätzliche Unterstützung für die Stiftungsidee signalisierte Medienpolitiker Michael Siebel. Er kündigte an, bei entsprechenden neuen Mehrheiten im Hessischen Landtag wolle die SPD das Landespressegesetz und das Gesetz über den Privaten Rundfunk in einem „Mediengesetz“ zusammenführen. In diesem Zusammenhang sei die Einrichtung einer „staatsfernen Stiftung“ denkbar, um etwa Weiterbildungsangebote und Recherchestipendien zu ermöglichen. Die Finanzierung könne über eine Abgabe der Medienunternehmen erfolgen. Siebel erinnerte daran, dass schon jetzt die Privatfunkunternehmen in Hessen eine Rundfunkabgabe in Höhe von bis zu 1,0 Prozent ihrer Bruttowerbeeinnahmen zu leisten haben, die auch zur Förderung von Medienkompetenz eingesetzt werde. Ein ähnliches Modell kann sich Siebel auch für die Verlage vorstellen. Als weitere Finanzierungsquelle nannte Siebel den 2%-Anteil am Rundfunkbeitrag, der bisher der Landesanstalt für den Privaten Rundfunk zusteht.
Joachim Legatis vom dju-Landesvorstand zeigte sich am Schluss der Diskussion erfreut darüber, dass wieder über die Zukunft der Medien und nicht nur über ihren angeblichen Niedergang diskutiert werde. Zeitungsverlage seien nach wie vor in der Regel profitable Unternehmen. Die Journalistinnen und Journalisten in Hessen erwarteten von der Politik, dass sie sich aktiv für die Sicherung von Pressevielfalt und für bessere Arbeitsbedingungen einsetze.