Der Bundespräsident und die Meinungsmacher im Regierungszentrum
Unabhängig davon, ob der Präsident bei Erscheinen dieser Kolumne noch im Amt ist oder nicht: Der Verlauf der Affäre Wulff offenbart manche Schieflage im Verhältnis von Politik und Medien. An Versuchen, das arme Opfer Wulff gegen seine Peiniger aus den Medien in Schutz zu nehmen, mangelte es in den letzten Wochen nicht.
Das gilt zunächst für Unterstützer aus seinem politischen Umfeld. Nicht alle sind so erfrischend leicht durchschaubar wie die Attacke des FDP-Bundestags-Hinterbänklers Joachim Günther. Der empörte Liberale aus Plauen sah den „nicht immer glücklich handelnden Bundespräsidenten“ als bemitleidenswerten Mann, „den die Journalistenmeute wie einen räudigen Fuchs über sämtliche Titelblätter und durch alle Fernsehsendungen hetzt, weil er Vergünstigungen in Anspruch genommen haben soll“. Abgesehen davon, dass der Gebrauch des Konjunktivs im Lichte der ermittelten Fakten nachgerade euphemistisch wirkt – die rhetorisch nachgeschobene Frage: „Wer von den Hetzern fährt sein Auto nicht zum Sondertarif oder nutzt nicht die Presse-Rabatte der Reiseanbieter, der Technikhersteller etc.?“ wirkt wie eine billige Retourkutsche. Was irgendwie nicht weiter verwundert beim Repräsentanten einer Partei, die gegen eine saftige Parteispende schon mal en passant den Mehrwertsteuersatz für das Hotelgewerbe ermäßigen hilft. (Dass auch „Menschen bei Maischberger“ unter der Fragestellung „Die Schnorrer-Republik: Sind wir alle ein bisschen Wulff?“ ein wenig ins gleiche eher unpolitische Horn blies, macht die Sache nicht besser.) Für Günther, vor der Wende Funktionär der DDR-Blockpartei LDPD, sind „die Medien mit linksgrüner Hysterie-Berichterstattung“ immer mehr auf dem Weg „zur 1. Gewalt im Staat“. Da – zumindest bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe – ein Rücktritt Wulffs nicht gemeldet wurde, scheint es noch nicht ganz so weit zu sein.
Dabei ist saftige Medienkritik durchaus angebracht, allerdings aus anderer Perspektive. Angefangen bei ARD und ZDF, die sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben. Dass das angeschlagene Staatsoberhaupt sich nach Tagen quälenden Verschanzens hinter Anwaltserklärungen dazu herabließ, ausgerechnet dem Tandem Deppendorf-Schausten ein Gespräch zu gewähren, hatte wohl einen einfachen Grund: Von dieser Seite war eher nicht mit allzu hartnäckiger Nachfrage zu rechnen. Eine Annahme, deren Richtigkeit die 20-Minuten-TV-Terrine Anfang Januar bestätigte. Das einzige, was das Fernsehvolk zu sehen und hören bekam, war ein beschämend kleinlauter und kleingeistiger Präsident, der kleinteilige Fragen mit ebensolcher Kleinteiligkeit retournierte. Wobei die ZDF-Hauptstadtchefin die in einer zugespitzten Situation nötige Schlagfertigkeit und Souveränität vermissen ließ, zum Kern des Problems vorzudringen. Ihr unglaubwürdiges Bekenntnis, für Übernachtungen bei Freunden auch gelegentlich 150 Euro zu zahlen, verschaffte Wulff kurzzeitige Entlastung, ließ vermutlich bei den Zuschauern echtes Mitleid aufkommen. Über derartige banale Scharmützel wurden die grundsätzlichen Fragen versäumt. Wie stark ist Wulff in den niedersächsischen Amigo-Sumpf, aus dem er kommt, verstrickt? Wie groß sind seine Einsicht und Bereitschaft, zur Aufklärung über seine Verfehlungen beizutragen und dieses Milieu hinter sich zu lassen?
Es gehe „keineswegs um eine technische Kollegenschelte“, brachte Johan Schloemann in der Süddeutschen Zeitung seine Kritik an den Routiniers Deppendorf /Schausten auf den Punkt: „Es geht um eine drohende strukturelle Gefahr in der Entwicklung des Journalismus und der demokratischen Öffentlichkeit, wenn die politische Analyse, nicht zuletzt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, aufs Tickerformat schrumpft, wenn führende Journalisten zu Aufsagern von Empörungsklischees und Personalklatsch werden.“
Wenn schon die erste Garde der Politikjournalisten von ARD und ZDF so weichgespült auftraten, durfte man erst recht von den Talk-Stars nicht allzu viel Erhellendes erhoffen. Haften geblieben ist der quälend lange viertelstündige Auftritt einer alten Freundin von Wulff bei „Günther Jauch“, einer Frau, die mit ihrem Mann auf Norderney ein Süßwarengeschäft betreibt. Dass dieses „Testimonial“ zu dem Schluss kam, bei den Vorwürfen kontra Wulff handle es sich um eine „Pressekampagne“, verwundert kaum. Der Quote mag derlei unpolitische Menschelei dienlich sein, der Aufklärung kaum.
Gegenseitiger Liebesentzug. Nicht wenige „seriöse“ Blätter, die sich gelegentlich als Gralshüter der Pressefreiheit im Lande gerieren, dürfte allerdings gewurmt haben, dass ausgerechnet Bild sich in der öffentlichen Wahrnehmung das Verdienst auf die Fahne schreiben konnte, die grundsätzliche Frage nach der Eignung des Provinzpolitikers Wulff für das höchste Staatsamt zu stellen. Dass das Blatt mit den Balkenheadlines diese Aufmerksamkeit weniger für die knallharte Recherche des Hauskredits als durch den Mailbox-Anruf des offenbar panikattackengeschüttelten Wulff erreichte, geriet darüber längst in Vergessenheit. „Gedroht und gebeten hat der Bundespräsident, als sei der Bild-Chefredakteur der erste Mann im Staat und nicht er selbst“, bemerkt zu Recht Ralf Wiegand in der Süddeutschen Zeitung. Keine Frage, dass die Pressionsversuche Wulffs für sich allein genommen schon Zweifel an seiner Tauglichkeit aufwarfen. Ganz zu schweigen vom unwürdig hilflosen Manöver, sich im TV-Interview als eine Art Präsidenten-Azubi darzustellen und zu entlasten.
Problematischer aber ist ein in dieser Affäre aufscheinender Mechanismus, auf den Journalistik-Professor Stephan Weichert hinwies: den „gegenseitigen Liebesentzug von Medien und Politikern“. Die „Meinungsmacher im Regierungszentrum“ würden selbst zu „Getriebenen, die politische Affären nicht mehr durch journalistische Geschäftigkeit aufdecken, sondern Petitessen wie die angeblich skandalöse Garderobe seiner Ehefrau oder die Übernachtungsregelungen für Freunde von Politikern selbst zu Medienskandalen aufbauschen“. Dagegen blieben die eigentlichen Hintergründe, etwa die persönlichen Verbindungen Wulffs zu AWD-Gründer Maschmeyer „weiter im Dunkeln“. Weichert zeigt sich zugleich verwundert darüber, „mit welcher Einmütigkeit dabei die ehemaligen Klassenfeinde Springer, FAZ und Spiegel jetzt berichten“. Tatsächlich hatte es ein solches Bündnis zuletzt bei der gemeinsamen Kampagne des Trios gegen die Rechtschreibreform (!) gegeben.
Korruptionsverdacht als ständiger Begleiter. Viel wurde darüber spekuliert, wieso Bild seinen einstigen Protegé Wulff urplötzlich fallen ließ. Schließlich hatten beide Seiten lange von der Methode des Gebens und Nehmens profitiert. Nicht zuletzt Boulevardmedien wie Bild und Bunte hatten den Politaufsteiger mit Homestories bis hin zu Scheidung und neuem Glück samt Patchwork-Idyll begleitet. Erinnerungen werden wach an Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping, der sich für das Peoplemagazin Bunte mit Lebensgefährtin Gräfin Pilati im Pool ablichten ließ, während die Bundeswehr sich zum Einsatz in Mazedonien rüstete. Wenige Monate später war er sein Ministeramt los. Der Fall des Freiherrn zu Guttenberg wiederum belegt umgekehrt, dass die Meinungsmacht von Bild am Ende nicht genügte, den Fall des einstigen Publikumslieblings zu verhindern.
Schließlich belegt der Verlauf der Affäre Wulff aber auch, dass selbst die geballte Meinungspower fast aller relevanten Medien dieses Landes offenbar längst nicht ausreicht, den einsamen CDU-Mann im Schloss Bellevue zeitnah zur Einsicht in das politisch Notwendige zu zwingen: den Rücktritt. Nach allem, was seit „Ausbruch“ der Affäre geschehen ist, erscheint ein geradezu gespenstiges Szenario immer denkbarer: Stell dir vor, der Präsident spricht und keiner hört hin!
Im Grunde ist dieses Szenario längst Realität. Als Wulff unlängst eine Rede zum 70. Jahrestag der Wannseekonferenz hielt, kümmerte die wenigsten, was er an diesem runden Tag über die NS-Verbrechen zu sagen hatte. Viel mehr interessierte die Frage, was er über neue Vorwürfe gegen seinen früheren Sprecher Olaf Glaeseker wusste. Korruptionsverdacht statt Völkermordgedenken – solche scheußlichen medialen Zwischentöne dürften Wulff jetzt bis zum Ende seiner Amtszeit begleiten.
Sollte die spezielle Anti-Wulff-Kampagne von Springer schlicht Teil einer langfristigen Strategie sein, das nach wie vor nicht gerade positive Image des Hauses aufzupolieren? Das würde teilweise die Gnadenlosigkeit erklären, mit der gegen den einstigen Bündnisgenossen operiert wird. Ein wenig von Treibjagd hat es schon: das dosierte, salamitaktische Streuen von Informationen, das offenkundige Zusammenspiel mit anderen Medien. So etwas gehört zwar zu den üblichen medialen Mechanismen, bekommt aber gerade im Fall von Bild einen üblen Beigeschmack. Die Bild-Chefredaktion witterte offenbar die Chance, sich über den Kasus Wulff zum journalistischen Hüter über die politische Moral dieses Landes aufzuschwingen. Aber, um nochmal SZ-Autor Schloemann zu zitieren: „Diese Verquickung von Staatsblatt und Dreckschleuder passt einfach nicht zum sonstigen Profil der Publikation.“ Flankiert wurde die Bild-Kampagne von einer Leitartikel-Salve des feineren Schwesterblatts Welt. Die Überschriften-Auswahl einiger Januar-Ausgaben spricht für sich: „Auch Wulff gehört zu Deutschland – nur zu welchem?“ – „Der Parvenü Christian Wulff verdient unser Mitleid“ – „Wulffs öffentliche Auftritte sind nur noch bedrückend“ – „Der Schnäppchenjäger überstrahlt den Staatsmann“. Allesamt verfasst von Spitzenpersonal und Edelfedern wie Henryk M. Broder, Ulf Poschardt, Thomas Schmid. Warum dieser Eifer?
Die Bild-Zeitung als Hüter der Pressefreiheit? Die Vermutung, der Springer Verlag arbeite beharrlich an einer Rundumerneuerung seines Images, wird auch durch diverse PR-wirksame Initiativen von Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner aus jüngerer Zeit genährt. Erst vor drei Jahren hatte er versucht, das 1968 von der Studentenbewegung geplante, aber letztlich nicht zustande gekommene Springer-Tribunal nachzuholen – freilich in der Absicht, sein Haus von „ungerechtfertigten Vorwürfen“ aus der damaligen Zeit reinzuwaschen. Das Unterfangen scheiterte am Desinteresse der einstigen Kontrahenten. Im vergangenen November war in einer WDR-Dokumentation zu sehen, wie Döpfner im Interview den rüden Umgang von Bild mit dem einstigen Erzfeind Günter Wallraff in den 1970er Jahren bedauerte. Wallraff hatte seinerzeit Undercover bei Bild Hannover die manipulativen Methoden des Boulevardblatts ans Licht gebracht.
So gesehen könnte die Wulff-Affäre den Springer-Oberen als willkommene Gelegenheit erscheinen, Bild als investigativen Wächter aus staatspolitischer Verantwortung und Hüter der Pressefreiheit zu adeln. Das allerdings wäre – sollte es auch nur ansatzweise gelingen – ein Treppenwitz der Mediengeschichte.