Kulturnotgeld aufgelegt

Landesweite Aktionen am 21. Mai

Falschgeld ist es nicht, das ver.di ab 21. Mai in Umlauf bringen wird: Die 200er Banknote, der „Bank für Kultur“, die die Fachgruppe Bildende Kunst der ver.di gestaltet hat und druckt, sieht mit der Verzierung Dürer-Porträt allerdings echter aus als mancher Geldschein. Nur steckt hinter dem schönen Schein das dringende Bedürfnis, ein „Kulturnotgeld Deutschland“ auflegen zu müssen. Lorenz Müller-Morenius, Bundesvorsitzender der Fachgruppe Bildende Kunst in ver.di, geht mit Blick auf den 21. Mai sogar noch weiter: „Den Austritt aus der europäischen Währungsunion behalten wir uns vor.“


Der 21. Mai ist von der UNO längst weltweit zum Tag der kulturellen Vielfalt ausgerufen worden. In diesem Jahr bereiten die dem Deutschen Kulturrat angeschlossenen Verbände, darunter auch ver.di, seit Monaten einen Aktionstag „Kultur gut stärken“ vor. Überall im Land – an Orten der Kultur und in den Medien – wird am 21. Mai mit Veranstaltungen, Happenings wie der Verteilung des Kultur-Notgeldes, Appellen und Resolutionen auf die dramatische Situation von kulturellen Einrichtungen und Existenznöten der Kulturschaffenden aller Sparten hingewiesen. In Zeitungen, Zeitschriften und Werbeflächen im öffentlichen Raum ist seit Wochen das große „K“, das vielfältig gestaltete Signet, des Aktionstages unübersehbar. Auf einer Pressekonferenz am 5. Mai in Berlin wies der ver.di-Bereichsleiter Kunst und Kultur, Heinrich Bleicher-Nagelsmann auf die besonders prekäre Lage freiberuflicher Künstler, deren Einkünfte und Arbeitsbedingungen immer weniger existenzsichernd wären: „Auch sie leiden am Niedergang von Musikschulen, Theatern, freien Kultureinrichtungen und Bibliotheken.“ Die rasante Talfahrt nähere sich einer kritischen Marke, so Bleicher Nagelsmann: „Umdenken und Umkehr tut not. Wir fordern eine Gemeindefinanzreform, die die Kommunen in die Lage versetzt, einer gesetzlich verankerten Kultur- und Bildungspflicht nachzukommen.“

 Bal

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Corona und kein Ende: Neustarthilfen 2022

Soloselbstständige, Freiberufler und kurz befristet beschäftigte Künstler*innen können seit dem 14. Januar für das erste Viertel des neuen Jahres Gelder aus der bundesweiten Neustarthilfe 2022 beantragen. Wenn die wirtschaftliche Tätigkeit corona-bedingt weiter eingeschränkt ist und der Umsatzeinbruch mindestens 30 Prozent beträgt, werden für den Zeitraum Januar bis März bis zu 4500 Euro gewährt. So gefördert werden insbesondere Soloselbständige, die nur geringe betriebliche Fixkosten haben.
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ver.di weist CDU-Pläne zum Rundfunk zurück

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist die Versuche der CDU in Sachsen-Anhalt entschieden zurück, Stimmung gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu machen oder und gar die Abschaffung des „Ersten“ der ARD zu betreiben. Es gelte das Grundrecht zur Rundfunkfreiheit sowie die Staatsferne und Programmautonomie von Rundfunk-Redaktionen, betont die Gewerkschaft zu gerade bekanntgewordenen Plänen aus dem sachsen-anhaltinischen Landtag.
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Bedenken bei neuem Medienstaatsvertrag

Am 19. November hat die Rundfunkkommission der Länder einen „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ vorgelegt. Bis 14. Januar lief die öffentliche Konsultationsphase. Grundsätzlich begrüßen der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di den Entwurf zum neuen Medienstaatsvertrag und das Vorhaben, der digitalen Transformation der Anstalten einen rechtlichen Rahmen zu geben. Allerdings haben ver.di und der DGB neben einzelnen Ergänzungen bei anderen Vorschlägen verfassungsrechtliche Bedenken. 
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Deutsche Welle Thema im Kulturausschuss 

Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien wird sich voraussichtlich im Februar mit der Aufklärung der antisemitischen Vorfälle bei der Deutschen Welle (DW) beschäftigten. Die Initiative dafür ging von der Unions-Bundestagsfraktion aus. Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe sei eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten, so die stellvertretende Unionsfraktionschefin Dorothee Bär in einer Medieninformation.
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