KEK: Mediale Vielfaltssicherung durch Sachverstand sicherstellen

Bei der Vorlage ihres dritten Konzentrationsberichts hat die Kommission zur ­Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) vor „neuen Heraus­forderungen durch crossmediale Verflechtung“ gewarnt. Die Digitalisierung habe die Zahl der Fernsehprogramme in Deutschland in den letzten drei Jahren fast verdoppelt.


Nach Ansicht des KEK-Vorsitzenden Dieter Dörr führe zwar die Digitalisierung zu mehr Programmvielfalt. Zugleich werde das „mediale Einprodukt-Unternehmen aber zum Ausnahmefall“, wüchsen integrierte Konglomerate und betätigten sich neue Unternehmen auf den Medienmärkten. „Dramatische Änderungen“ bringen neue Probleme, denen sich die Medienregulierung zu stellen habe. Dazu gehören klare Definitionen, was ein Rundfunkveranstalter ist und welche Rolle Sendeplattformen spielen. Auch sollten „Kontrollverfahren vereinfacht und miteinander sinnvoll verknüpft werden“. Zum Beispiel braucht die KEK laut Dörr „Ermittlungs- und Durchsetzungsbefugnisse wie das Kartellamt“.
Die von den Staatskanzleien der Bundesländer vorbereiteten medienpolitischen Reformen sieht Dörr sehr kritisch. Unter anderem ist vorgesehen, die KEK als eigenständiges Organ der Landesmedienanstalten abzuschaffen und die sechs Sachverständigen in eine der drei zentralen Kommissionen zusammen mit sechs Direktoren von Landesmedienanstalten zu integrieren. „Vielfaltsicherung gehört in die Hand eines unabhängigen gerichtsähnlichen Spruchkörpers mit Sachverstand, sagte Dörr. Nur so könne „eine in Europa einmalige Transparenz von Medienmarktverhältnissen“ aufrechterhalten werden. Eine Weichenstellung für die Reformen im 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag soll noch im Sommer 2007 erfolgen.

how 
nach oben

Weitere aktuelle Beiträge

ARD: Regionaler KI-Service im Radio

Die ARD setzt im Zuge von Sparmaßnahmen auf die Zentralisation von Hörfunkmoderationen. Allerdings ging das bislang auf Kosten des Service. Im gemeinschaftlichen Radio-Nachtprogramm kommen deshalb nun KI-Stimmen zum Einsatz. Die behutsame Einführung sorge für positive Resonanz, heißt es.
mehr »

Kulturförderung unter rechten Bedingungen

Die Kritik an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer reißt auch auf der Leipziger Buchmesse nicht ab. Zum Festakt gab es „Rote Karten“ vom Börsenverein, Buhrufe und vor der Tür eine Demo zu „Gegen Zensur & Autoritarismus“. Auch der Verband deutscher Schriftsteller*innen (VS in ver.di) hinterfragt Weimers Vorgehen in der Kulturförderung.
mehr »

Neues KI-Tool zur Medienaufsicht

Seit 2022 nutzen alle Landesmedienanstalten bei der Aufsicht KI, um im Internet nach rechtswidrigen Inhalten zu suchen, etwa nach Hassrede, Gewaltdarstellungen oder frei zugänglicher Pornografie. Im Juni 2025 kündigten die Bundesländer an, dafür eine klare Rechtsgrundlage zu schaffen.
mehr »

ver.di fordert Schutzkodex im ÖRR

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert von ARD, ZDF und Deutschlandradio den Schutz von Journalist*innen einen entscheidenden Schritt voranzubringen: Bisher hat sich noch keine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt dem Schutzkodex angeschlossen. In vielen anderen Medienhäusern gelten die Regelungen des „Schutzkodex“ für Medienschaffende allerdings längst.
mehr »