Medienpolitik

Berlinale von morgen statt Festivals heute

Eigentlich sollte es auf der mit „Filmfestivals heute“ übertitelten Veranstaltung im Berliner „Haus der Kulturen der Welt“ (HKW) um die Aufgaben, Chancen und Herausforderungen für Filmfestivals gehen. Stattdessen wurde lebhaft über die Zukunft der Berlinale und vor allem die Nachfolge ihres noch bis 2019 amtierenden Chefs Dieter Kosslick diskutiert. Grund: Ein kurz zuvor veröffentlichter Brief von 81 namhaften Regisseurinnen und Regisseuren.
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DOK-Film: Rüge für Öffentlich-Rechtliche

Zum Auftakt einer Reihe mit Filmen des Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff richtete die Deutsche Akademie für Fernsehen (DAfF) mit der AG DOK am 4. Dezember im Berliner Kino Babylon Mitte ein Werkstattgespräch über die aktuelle, gesellschaftliche Rolle des dokumentarischen Fernsehens aus. Der Titel: „Mut zur Wirklichkeit“. Zentrales Ergebnis: ARD und ZDF haben sich aus ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gestohlen.
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Nachausschüttung der VG Wort noch in 2017

Die Nachausschüttung der VG Wort an die Urheber_innen für die Jahre 2012 bis 2016 erfolgt bis zum Ende dieses Jahres. Das haben Vorstand und der Verwaltungsrat der Verwertungsgesellschaft beschlossen. Grund für die Zahlung sind die für diese Jahre von den Verlagen zurückgeforderten Gelder. Diese sind bereits zu über 90 Prozent bei der VG Wort eingegangen. Rückzahlungen von Verlagsanteilen seitens der VG Bild-Kunst stehen allerdings noch aus.
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Betriebsrat bei DuMont Berlin per Tarifvertrag

Vor reichlich einem Jahr verkündeten die DuMont-Spitzen ihren Beschäftigten um das Abo-Blatt Berliner Zeitung und den Boulevardtitel Berliner Kurier einen „Neustart in der Hauptstadt“. Mit beträchtlich weniger Leuten. Jetzt schafft ein Tarifvertrag Voraussetzungen, dass wieder eine gemeinsame Interessenvertretung in den Redaktionen gewählt werden kann.
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AfD sperrte erneut Journalisten aus

Zum wiederholten Mal hat die AfD Medienvertreter von einem Parteitag ausgeschlossen, diesmal auf dem Hamburger AfD-Landesparteitag am vergangenen Wochenende. Die Landespressekonferenz Hamburg protestierte dagegen. Der DGB Nord fordert deshalb nun den Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung.
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Öffentlich-rechtlich in Zeiten von Internet

Im September haben sich Initiatoren mit einen Offenen Brief an die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder sowie an die Öffentlichkeit gewandt. Ihre „10 Thesen zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien“ sollen Ansatzpunkte für einen Reformprozess des öffentlich-rechtlichen Rundfunks liefern und das duale Rundfunksystem stärken. M fragte Mitinitiatorin MdB Tabea Rößner nach dem aktuellen Stand.
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EU: Filmwirtschaft setzt sich durch

Bei der Abstimmung über die künftige EU-weite Nutzung von Mediatheken der Rundfunkveranstalter konnten sich am 21. November die Konservativen und Liberalen mit dem Territorialprinzip durchsetzen. Damit können die Rechteinhaber weiterhin Einzellizenzen an unterschiedliche Fernsehsender in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verkaufen. Für aktuelle Programme wie Nachrichtensendungen soll hingegen eine EU-weite Lizenz eingeführt werden.
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Am Tropf von Spenden, Stiftungen und Staat?

Wie kann ein unabhängiger Journalismus, der seine öffentliche Aufgabe erfüllt, ökonomisch tragfähig, ohne Selbstausbeutung arbeiten? Medien-Start-ups in Deutschland versuchen das als Teil des kapitalistischen Systems oder als gemeinnützige Non-Profit-Unternehmen – mit Spenden, Stiftungsgeldern, staatlicher Förderung.
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Direkte Förderung lokaler Medieninhalte

Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat ein „Berlin-Brandenburgisches Modell“ zur Förderung professioneller lokaler Medieninhalte vorgelegt. Auf diesem Weg soll Medienvielfalt vor allem auch in der Fläche Brandenburgs gesichert oder sogar erst hergestellt werden. Über die Hintergründe sprach M Online mit dem Medienratsvorsitzenden Hansjürgen Rosenbauer.
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Offener Brief an FDP und Grüne

Mit dem „Jamaika-Appell“, einem offenen Brief an die Bundesvorsitzenden von FDP und Grünen, fordert ein breites Bündnis aus mehr als 20 Organisationen die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung im Zuge der Koalitionsverhandlungen. Zu den Unterzeichner_innen des Briefes gehört auch die dju in ver.di, die in der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung eine erhebliche Einschränkung der Presse- und Rundfunkfreiheit sieht.
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Feine Jubiläumsschau: Der Bummi wurde 60

Bummi? Jeder der im Osten Aufgewachsenen, den die Autorin ansprach, sang sofort los: „Bummi Bummi brumm brumm brumm …“ Und fragte: Was, den Bummi gibt’s noch? Ja, die traditionsreiche Zeitschrift feiert 60. Geburtstag. Das Rochow-Museum im brandenburgischen Reckahn widmet der einzigen Kinder-Vorschulzeitung der DDR eine – wissenschaftlich begleitete – Sonderschau. Zu sehen ist, was die Marke Bummi ausmacht.
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Saarbrücken zieht mit Tarifabschluss nach

Nach zweitägigen erfolgreichen Streiks konnte beim Saarländischen Rundfunk (SR) am 25. Oktober ein Tarifabschluss erzielt werden, der sich im Rahmen der bislang vorliegenden Vereinbarungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bewegt. Das sei nur durch die „überwältigende Unterstützung“ durch die Streikenden möglich geworden, erklären die beteiligten Gewerkschaften.
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Guter Tarifabschluss für Feste und Freie

ver.di und der DJV haben sich am 24. Oktober 2017 mit Deutschlandradio auf einen neuen Tarifvertrag verständigt. Die getroffenen Vereinbarungen sind nach Überzeugung der Gewerkschaften ein sehr guter Kompromiss, der Festen und Freien deutlich mehr Geld sowie außerdem vertretbare strukturelle Veränderungen bringe.
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Streit um Reform des EU-Urheberrechts

In den letzten Wochen hat sich die Kontroverse um Kernpunkte der Reform des EU-Urheberrechts zugespitzt. Zwei wichtige Abstimmungen im federführenden Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments wurden kurzfristig verschoben. Welche neuen Regelungen für Urheber_innen, darstellende Künstler_innen und natürlich die gesamte Medienbranche in den Richtlinien und Verordnungen letztendlich stehen werden, ist derzeit nicht vorhersehbar. M liefert hier eine umfangreiche Zusammenfassung des derzeitigen Verhandlungsstandes.
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ARD-Freienrat konstituiert sich

Ins Leben gerufen wurde er auf dem zweiten ARD-Freienkongress im April in Stuttgart. Nun hat sich der Freienrat am Wochenende in Berlin konstituiert und als ersten Beschluss den Veranstaltungsort für den nächsten Kongress der ARD-Freien bestimmt. Dieser wird am 21. und 22. April 2018 in Bremen stattfinden. Stoff für Diskussionen gibt es sicher genug. Ein medienpolitischer Schwerpunkt wird die Strukturreform bei ARD und ZDF sein.
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Strukturreform: Sender sollen nachlegen

Ende September haben ARD, ZDF und Deutschlandradio den Ländern ihre Vorschläge unterbreitet, wie sie künftig spürbar Kosten einsparen wollen. Bei einer Podiumsdiskussion in Berlin wurde nun über einen zeitgemäßen öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert. Dabei wurde schnell klar: Der Politik reichen die bisherigen Vorschläge nicht aus. Die Anstalten wiederum sehen ihren Reformbeitrag als erbracht an.
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