Medienpolitik

Zur Zukunft von ARD und ZDF

Der Begriff "Staatsfunk" ist ein Kampfbegriff, mit dem das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland geschmäht werden soll. Das sagt nicht irgendein Verteidiger von ARD oder ZDF; das sagt Rainer Hank, der Wirtschafts-Chef der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
mehr »

Neue Hetzbücher auf der Buchmesse

Rechtsradikale bis faschistische Verlage zieht es verstärkt auf die Frankfurter Buchmesse, die am 11. Oktober beginnt. Die Initiative „Buchmesse gegen rechts“ fordert Ausschlüsse. In dem Offenen Brief werden für den deutschsprachigen Messeteil exemplarisch der Ares-Verlag, Verlag Antaios, Cato, Junge Freiheit, Förderstiftung Konservative Forschung und Bildung, Karolinger-Verlag und Manuscriptum genannt. Die Messe setzt auf den Stand der Amadeu-Antonio-Stiftung als Gegengewicht zu den rechtsgerichteten Verlagen.
mehr »

Lokal-TV-Kongress: „Haltet durch!“

Fünf Landesmedienanstalten diskutierten mit Experten und den Machern von über 200 privaten Sendern beim dritten Lokal-TV-Kongress über die Rolle dieser Mediengattung. Zu deren teils prekärer Lage gab es zwar zahlreiche – auch mit Fakten untermauerte – Klagen am brandenburgischen Schwielowsee.  Doch innovative Vorschläge und medienpolitische Bekenntnisse zur Problemlösung rechtfertigten durchaus das selbstbewusste Motto des kleinen TV-Gipfels „Die (Medien-)Zukunft ist lokal!“
mehr »

Tarifverhandlungen für ZDF-Freie in Sicht

Sie sind angetreten, um 100 statusklagewillige Kolleg_innen zu finden und 333 neue Mitstreiter_innen der sogenannten Drittkreisfreien im ZDF zu organisieren. Nun hat das ver.di-Team der Kampagne #ZDFcountdown sein Ziel erreicht. Der Sender soll in den nächsten Tagen zu Tarifverhandlungen aufgefordert werden, die Forderungen der Freien wurden heute öffentlichkeitswirksam dem ZDF-Fernsehrat übergeben.
mehr »

ARD: Altersversorgung in trockenen Tüchern

ver.di hat mit der ARD, inklusive der Deutschen Welle, und dem Deutschlandradio eine tragfähige Regelung für die Altersversorgung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefunden. „Mit dem nun gültigen Abschluss leisten die Beschäftigten einen wichtigen Beitrag für die Zukunftssicherung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dafür akzeptieren sie persönliche Einschnitte“, erklärte Frank Werneke, stellvertretender ver.di-Vorsitzender.
mehr »

Pensionskasse Rundfunk für Filmschaffende

Die Beiträge zur betrieblichen Altersvorsorge werden künftig für alle befristet beschäftigten Mitarbeiter_innen von Produktionen für das öffentlich-rechtliche Fernsehen uneingeschränkt erstattet. Unabhängig davon, ob es sich um vollfinanzierte, Co- oder geförderte Produktionen von ARD und ZDF handelt. Das wurde nun in einer präzisierenden Ergänzung zur Limburger Lösung festgehalten.
mehr »

Datenschutzaufsicht: Medienprivileg fällt

Datenschutzbeauftragte werden künftig auch in Redaktionsräumen prüfen dürfen. Eine pauschale Ausnahme wird es für den redaktionellen Bereich nicht mehr geben, wohl aber für klassische journalistische Tätigkeiten. Die Bundesländer wollen dafür nun eine konzertierte Lösung entwickeln, die die pressrechtlichen Freiräume wahren soll.
mehr »

Instant-Politik auf dem Vormarsch

Immer wieder hört man in diesen Tagen: So langweilig wie der Bundestagswahlkampf 2017 war noch nie einer. Vermutlich lässt sich die geringe Begeisterung darauf zurückführen, dass nach allen Umfragen die Entscheidung über die Kanzlerschaft seit Monaten gefallen zu sein scheint. Nicht nur die Kandidat_innen schwächelten. Auch bei den Medien gab es weniger Licht als Schatten.
mehr »

Attacke der Populisten

Seit Donald Trumps Feldzug gegen kritische Medien ist der Begriff Fake News in aller Munde. Kritische Kommunikationsforscher_innen reden lieber von Junk News oder Schrott-Nachrichten, wenn es um die bewusste Verbreitung von Falschinformationen geht. Das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz will diese Praxis eindämmen. Aber wie relevant sind Fake News zum Beispiel im ablaufenden Bundestagswahlkampf?
mehr »

Bayerischer Rundfunk übernimmt ARD-Vorsitz

Die ARD-Intendantinnen und –Intendanten haben in einer Pressekonferenz über die Inhalte und Entscheidungen ihrer Hauptversammlung informiert, die am 18. und 19. September beim WDR in Köln stattgefunden hat. Dabei gaben sie unter anderem bekannt, dass der ARD-Vorsitz ab 2018 vom Bayerischen Rundfunk (BR) übernommen wird. BR-Intendant Ulrich Wilhelm empfängt dann das Zepter von der bisherigen Vorsitzenden Karola Wille.
mehr »

Pressefreiheit im Bundestagswahlkampf

Mit den „Wahlprüfsteinen“ hat Reporter ohne Grenzen (ROG) Stellungnahmen der Parteien zu insgesamt zehn aktuellen Fragen der Pressefreiheit veröffentlicht. Sie sollen eine Orientierung für die anstehende Bundestagswahl bieten. Befragt wurden die Parteien unter anderem zu den Themen Informationsfreiheit, Whistleblowerschutz und Umgang mit Regierungen, die die Pressefreiheit einschränken. Lediglich die AfD ist ihre Antworten schuldig geblieben.
mehr »

Was die Parteien zum Urheberrecht sagen

Die Plattform netzpolitik.org vergleicht in einer Serie die netzpolitischen Aussagen der Parteien in ihren Wahlprogrammen. In einem Teil geht es um das Urheberrecht. Traditionell steht bei dem Thema immer viel zwischen den Zeilen. Die meisten Parteien wollen es allen Seiten Recht machen und sich nicht zu eindeutig positionieren.
mehr »

„Datenhexer“ und „moderne Orakel“

Der Wahlkampf: Was macht Sinn? Was kommt an? Wissenschaftler der Uni Hohenheim  beobachten das Zusammenspiel von Parteien, Kandidaten und Wählern. Frank Brettschneider beleuchtet für M bis zum Wahltag am 24. September fünf Themen. Heute: die Bedeutung von Wahlumfragen.
mehr »

Streik beim Tagblatt kann länger dauern

Beim Obermain-Tagblatt in Lichtenfels wird erneut gestreikt. Seit vielen Monaten kämpfen Redaktion und Verlagsangestellte für bessere Bezahlung. ver.di will die Anerkennung des bayerischen Flächentarifes für die Verlagsbeschäftigten durchsetzen, der Bayerische Journalisten Verband unterstützt die Forderungen der Redakteur_innen nach einem Haustarifvertrag.
mehr »

Vor dem Objektiv: G20 in Fotos dokumentiert

Beim Gipfel der Staatschefs der G20 im Juli hat Hamburg erlebt, was ein Polizeistaat ist. Auch wenn manche widersprechen und sagen, die dritte Gewalt war zu schwach und habe versagt: Alle erlebten einen Ausnahmezustand. Wie ihn 14 Fotograf_innen dokumentierten, zeigt nun eine Ausstellung in den ver.di-Höfen in Hannover.
mehr »

„Äthertäter“ Radio Dreyeckland

Als in der Nähe der elsässischen Gemeinde Heiteren im Juni 1977 Atomkraftgegner im Dreiländereck zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz einen Piratensender in Betrieb nahmen, leitete das eine kleine Medienrevolution auch in Deutschland ein. Bald gab es etliche freie, selbstorganisierte und nichtkommerzielle Radios, die noch bis heute in einigen Städten zu hören sind. Es war eine zwölfminütige Radiosendung, die am 4. Juni 1977 im Elsass Geschichte schrieb. Erstmals ging auf einem besetzen Gelände in der Nähe des Atomkraftwerks Fessenheim am Oberrhein „Radio Verte Fessenheim“ auf Sendung, das später in Radio Dreyeckland (RDL) umbenannt wurde. Wöchentlich…
mehr »