Pressevielfalt nimmt weiter ab

Der Konzentrationsgrad auf dem Medienmarkt nimmt weiter zu und das nicht nur im Zeitungsbereich, stellt Gert Hautsch in seinen aktuellen Branchenberichten für das zweite Quartal 2018 fest. Auch in der Telekombranche wird die geplante Fusion von Unitymedia mit Kabel Deutschland ein neues gefährliches Monopol schaffen. Auf dem Buchmarkt hingegen schrumpfen die Umsätze leicht, bedenklich vor allem: Die Zahl der Buchleser_innen sinkt merklich. In der Videobranche wird weiter versucht, ein massentaugliches Streamingportal als Alternative zu Netflix und Amazon Prime zu etablieren.

Bei den privatwirtschaftlichen Medienkonzernen konnten die drei größten, Bertelsmann, ProSiebenSat.1 und Axel Springer, im ersten Quartal 2018 leichte Zuwächse erzielen. P7S1 und Bertelsmann-Arvato streichen jedoch Arbeitsplätze. Die öffentlich-rechtlichen ARD und ZDF haben dagegen zwei Konfliktfelder mit Kompromissen befriedet, sehen sich aber mit Sparforderungen konfrontiert. Zudem entwickelt sich die europäische politische Großwetterlage für sie eher ungünstig.

Im zweiten Quartal 2018 wurden 35 Übernahmen, Beteiligungen und Gründungen von Gemeinschaftsunternehmen öffentlich, an denen deutsche Medienunternehmen beteiligt waren. Zu den bedeutenderen Deals zählten dabei der Mehrheitserwerb beim brasilianischen „Affero Lab“ durch Bertelsmann, oder die Übernahme des Bonner Generalanzeigers durch die Rheinische Post und der Wetzlarer Zeitung durch die VG Rhein-Main.

Zu den Quartalsberichten auf der Website der dju in ver.di

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Zweite Runde: ver.di vs. Prinz von Preußen

In einer juristischen Auseinandersetzung mit Georg Friedrich Prinz von Preußen hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Berufung beim Kammergericht Berlin eingelegt. Damit wehrt sich ver.di gegen eine auf Antrag des Prinzen von Preußen erlassene Einstweilige Verfügung des Landgerichts Berlin. Gegenstand ist eine Äußerung in einem Artikel des ver.di-Medienmagazins „Menschen Machen Medien“ vom Juli 2020.
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Tech-Giganten bald strenger kontrolliert

Große Digitalkonzerne wie Amazon, Google oder Facebook sollen künftig strenger kontrolliert werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag in Berlin den Entwurf für ein Digitalisierungsgesetz, dass dem Bundeskartellamt mehr Befugnisse gibt. Damit kann die Behörde schneller und eingreifen, wenn ein Tech-Gigant seine Marktmacht missbraucht. Um in Zukunft lange kartellrechtliche Verfahren zu vermeiden und Schadenersatzansprüche besser durchzusetzen, werden der Rechtsweg verkürzt und solche Streitigkeiten nach Paragraf 19a des Gesetzes in die Zuständigkeit des Bundesgerichtshofes übergeben.
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Endlich Novemberhilfe, leider nicht für alle

Endlich: Seit 12. Januar, so informiert die Bundesregierung, seien die technischen Voraussetzungen für die reguläre Auszahlung der „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ für den Monat November geschaffen. Die Länder starten mit der Überweisung der seit 25. November beantragten Gelder. Soloselbstständige konnten bis zu 5000 Euro Hilfen direkt beantragen. Doch bislang wurden bestenfalls Abschläge ausgezahlt. Was das für sie bedeutet und warum viele ganz durch Raster fielen, beleuchtet ein Projekt von Selbstständigen bei ver.di Niedersachsen-Bremen.
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ver.di fordert Recht auf Verbandsklage

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die erweiterte Möglichkeit von Verbandsklagen zur Durchsetzung der Vergütungsansprüche von Urheberinnen, Urhebern, Künstlern und Künstlerinnen. In einem Brief an das Kanzleramt sowie die Ministerien, die eine EU-Richtlinie zum Urheberrecht umsetzen müssen, wird kritisiert, dass der sozialen Funktion des Urheberrechts in den bisher gemachten Vorschlägen nicht ausreichend Rechnung getragen werde, informiert eine Pressemitteilung.
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