Leserbrief: Ein falsches Bild

M1–2/2011 „Hohe Qualität statt Masse“, Interview mit Monika Piel

Die Argumentation von Monika Piel kann nicht überzeugen. Denn erstens suggeriert der Begriff „Fernseh- und Hörfunkverweigerer“ ein vollkommen falsches Bild, da viele Personen nicht aus Egoismus der Allgemeinheit gegenüber, sondern wegen einer höheren Lebensqualität auf jene Angebote verzichten.

Weswegen die neue Rundfunkgebühr für jeden Haushalt schlicht einen unfairen Charakter trägt. Und zweitens hinkt der Vergleich zu einem Infrastrukturbeitrag, bei dem die Bürger für eine Dienstleistung bezahlen, die sie ggf. nicht in Anspruch nehmen. Schließlich sind bei jener in der Regel die Pflichten gegenüber den Menschen für den Bedarfsfall genau festgeschrieben, während der öffentlich-rechtliche Rundfunk Programmautonomie genießt. Und seinen Finanziers sogar in manchen Fällen die Veröffentlichung von Führungsgehältern verweigern kann. Weshalb die Rollen in ihrer bisherigen Planung ab 2013 eindeutig zu einseitig zu Lasten der Bevölkerung verteilt liegen. Was sich schon heute darin widerspiegelt, dass das kluge Reformpapier „Auferstanden von den Quoten“ von freien WDR-Mitarbeitern innerhalb der ARD-Spitze gerade inhaltlich kaum eine Beachtung fand!

 

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Info-Offensive mit Personalrochaden

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Die Debatte, die im Gefolge des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai den Deutschen Bundestag beschäftigte und die auch die Beobachtung der linken Tageszeitung Junge Welt (JW) durch den Verfassungsschutz thematisierte, fand mit einer Stellungnahme des Bundesinnenministeriums einen aufschlussreichen Abschluss: Der Parlamentarische Staatssekretär des BMI Günter Krings (CDU) verteidigte die Überwachungspraxis, zu der die Linkspartei eine Anfrage gestellt hatte.
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Urhebervertragsrecht: Für mehr fehlt Mut

Im Mai 2016 fand das erste Gespräch mit der EU-Kommission zum Urheberrecht statt – deren Botschaft: Es sollte mehr Transparenz geschaffen, eine Vertragsanpassung für „better seller“ geregelt und eine außergerichtliche Klärung für Streitfälle eingeführt werden. Europaweit sollte ein dem deutschen ähnliches Schutzniveau erreicht werden – allerdings: Für die nationale Ebene sollten wir uns nicht zu viel erhoffen. Nun hat der Deutsche Bundestag ein Umsetzungsgesetz beschlossen: Fünf Jahre Arbeit – Pflicht erfüllt. Für mehr fehlt der Mut.
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