Leserbrief: Kleine Ungenauigkeit

Presseräte international“ in M 10 / 06

Die M-Nummer mit dem Schwerpunkt Selbstkontrolle ist interessant. Darf ich euch auf kleine Ungenauigkeiten im Zusammenhang mit dem Schweizer Presserat hinweisen: Er ist 1977 vom damaligen Journalistenverband SVJ gegründet worden, existiert aber erst seit 1999 als Stiftung und wird seitdem von vier Verbänden getragen: weiterhin von impressum (ehemals SVJ), SSM (Schweizer Syndikat Medienschaffender), comedia und einem Verein der Chefredaktoren. Dem operationellen Presserat gehören 21 Mitglieder an, davon 15 Journalisten und 6 sogenannte Publikumsvertreter. Die Medienunternehmen sind im Presserat tatsächlich nicht vertreten, zur Zeit laufen darüber mit den Verlegern und auch mit der öffentlichen Rundfunkanstalt SRG Gespräche.Mehr zum Schweizer Presserat unter www.presserat.ch

Philipp Cueni, Vizepräsident des Stiftungsrates Schweizer Presserat

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Spielregeln für alle Medieninhalte

Es ist vollbracht. Nach der Zustimmung von Mecklenburg-Vorpommern hat nun auch der letzte Landtag den neuen Medienstaatsvertrag durchgewunken. Damit endet das langjährige Tauziehen um eines der wichtigsten medienpolitischen Reformwerke der letzten Jahre. Bei zentralen Themen wie Verantwortung im Netz, Auffindbarkeit von Qualitätsmedien oder kommunikativer Chancengleichheit hätten die Länder grundlegende Weichenstellungen vorgenommen, freut sich zu Recht Medienstaatssekretärin Heike Raab von der federführenden Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz.
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Corona-Debatte in einer Schieflage

Die Medien berichten häufig über die Proteste von Corona-Leugnern, Verschwörungstheoretikern und Rechtsradikalen gegen die Gesundheitsschutzregeln, aber nur wenig über die Haltung einer weit größeren Zahl von Menschen, die sich noch schärfere Corona-Maßnahmen wünschen. Ein Missverhältnis, das die Debatte verzerrt und Meinungen ausblendet.
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Speicherung von Daten ohne Anlass ist illegal

Der Europäische Gerichtshof hat in dieser Woche in Bezug auf vier Rechtsstreits in Frankreich, Großbritannien und Belgien geurteilt: Eine generelle und anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig. Diese Entscheidungen sind wegweisend, weil Gerichte, Regierungen und Parlamente in der gesamten EU ihr weiteres Vorgehen an den Vorgaben aus Luxemburg orientieren werden. Die ersten Einschätzungen der Urteile gehen sehr weit auseinander.
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Engagierter Gewerkschafter und Philosoph

Dieter Brumm, geboren 1929 in Wentorf als Sohn einer bayerischen Beamtentochter und eines Hamburger Kaufmanns, ist am 21. August 2020 nach kurzer schwerer Krankheit verstorben. 
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