Leserbrief: Neoliberale Larve enthäuten

„Zweifelhafte Botschafter“ in «M» 12 / 2004 – 01 / 2005

Ein investigativer Bericht über die Initiative Neue (keine) soziale Marktwirtschaft war längst überfällig. Es spricht für ver.di, zu den Ersten zu gehören, die sich mit dem obskuren Netzwerk auseinandersetzen. Eines darf aber nicht übersehen werden. Bei den Machern handelt es sich nicht um Idealisten, die das Gemeinwesen nach einer Ideologie verbessern wollen, sondern lediglich um kalte Lobbyisten, die kurzfristig Gelder zu ihren Gunsten umverteilen möchten. Deshalb reden sie unter anderem den Standort Deutschland schlecht und bekämpfen so auf ihre Weise das Wirtschaftswachstum. Die beste Gegenwehr ist, die neoliberale Larve einfach zu häuten und deren Thesen mit der Realität zu konfrontieren. So sind die meisten Vorzeigeprojekte mindestens einmal bereits gescheitert: die Gesundheitskopfpauschale in der Schweiz, Studiengebühren in Italien und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Steuergeschenke in der Ära Helmut Kohl!

 

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