Journalist*innen in Leipzig angegriffen

Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg am 7. Juli 2017
Foto: Freddy Denzinger

In Leipzig wurden am Samstagabend bei einer Demonstration gegen das Verbot der Plattform „linksunten.indymedia“ mehrere Medienschaffende von Teilnehmer*innen des Demo-Zugs attackiert. Besonders absurd: Die etwa 1.600 Menschen demonstrierten für die Pressefreiheit. Die dju in ver.di verurteilt die Angriffe auf Journalist*innen als „grundsätzlich nicht akzeptabel“.

Wie die „taz“ berichtet, sei die zunächst friedliche Demonstration eskaliert, als die Scheibe eines parkenden Autos eingeschlagen wurde. Es folgten Angriffe mit Böllern, Pflastersteinen und Bengalos auf die Polizei sowie die angrenzenden Geschäfte. Dabei seien mehrere Medienschaffende immer wieder von Teilnehmer*innen des Protestzugs verbal und tätlich angegriffen worden. Einer Journalistin sei etwa angedroht worden: „Noch ein Foto, dann hau ich dir aufs Maul, und das Handy ist weg.“

„Dass am Rande einer Demonstration – zumal für die Pressefreiheit – Journalistinnen und Journalisten bei der erkennbaren Berufsausübung bedroht und physisch angegriffen werden, ist grundsätzlich nicht akzeptabel. Die Pressefreiheit ist unter allen Umständen zu schützen und zu respektieren. Sie darf weder juristisch angegriffen noch durch Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten eingeschränkt werden“, forderte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Cornelia Berger.

Hintergrund der Demonstration ist die Verhandlung über das Verbot von linksunten.indymedia vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, die am Mittwoch stattfindet. Die Online-Plattform war nach dem G20-Gipfel 2017 in Hamburg mit der Begründung eines Verstoßes gegen das Vereinsrecht verboten worden. Ob das rechtmäßig war, werden übermorgen die Richter*innen entscheiden.

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