Editorial: Auftrag klar, Ärmel hoch

„Der Auftrag ist klar, also Ärmel hoch“, forderte der neu gewählte Fachbereichsvorsitzende Ulrich Janßen zum Schluss der Konferenz die Gewerkschafter aus Medien, Kunst und Industrie auf. Mitgliedergewinnung, am besten durch direkten Kontakt und Gespräche im Betrieb, bei Tarif- und Honorarauseinandersetzungen ist eine Aufgabe. Weitere Themen sind die umstrittene Tarifeinheit, die Durchsetzung des Mindestlohns, die Novellierung des Urhebervertragsrechts, Erhalt der Pressevielfalt, die digitale Transformation der Medienbranche, eine gute gewerkschaftliche Bildung in ver.di und dafür, nicht zuletzt, der Erhalt des Medieninstituts in Lage-Hörste. Solidarität der Gesamtorganisation wurde für die streikenden Drucker von Giesecke & Devrient in München und die Tänzerinnen des Staatsballetts Berlin eingefordert. Jede Menge Diskussionen, geführt mit ver.di-Chef Frank Bsirske und dem mit 85,1 Prozent erneut zum Fachbereichsleiter gewählten und damit für den Bundesvorstand nominierten Frank Werneke – eine interessante Konferenz.

Der Umbruch im Printbereich, der von den Zeitungen zunehmend digitale Präsenz verlangt, betrifft viele Medienschaffende in ver.di. Sie erleben Redaktionsschließungen, Tarifflucht, die Zerstückelung von Verlagen … hautnah. Gleichwohl machen sinkende Auflagen und magere Anzeigeneinahmen den Printmedien zu schaffen. So hat die Frage nach bezahlten journalistischen Inhalten im Internet in diesen Tagen Brisanz gewonnen. M gibt mit ihrer aktuellen Titelgeschichte einen Überblick über getestete Abo-Modelle, über Für und Wider sowie erste Bilanzen. Trotz alledem wagen es drei Gründer, ein neues Produkt auf den Printmarkt zu werfen, die Leipziger Zeitung!

Der M-Blick auf audiovisuelle Medien richtet sich in dieser Ausgabe einmal mehr ins Ausland. In Griechenland wird die rechtswidrige Schließung des öffentlich-rechtlichen Senders ERT korrigiert. Entlassene erhalten ihren Arbeitsplatz zurück. In Großbritannien bewegt sich die BBC infolge politischer Instabilität in schwerem Fahrwasser. Rumänische Zeitungen, Radio- und Fernsehsender werden aus den Fängen korrupter Medienoligarchen befreit. Einige sitzen bereits im Gefängnis.

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Es war ein Begräbnis mit Ansage. Seit der „Haushaltsbereinigungssitzung“ des Bundestags in der vergangenen Woche ist das Aus für die von den Zeitungsverlagen erhoffte staatliche Presseförderung besiegelt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht den von der Ampel-Regierung gebastelten Klima- und Transformationsfonds als Verstoß gegen die Schuldenbremse für nichtig erklärte, war der finanzielle Spielraum für eine großzügige Zustellförderung von Presseprodukten erschöpft.
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Extrem rechte Akteur*innen verbreiten mit Internet-Memes politische Inhalte und nennen das Informationskrieg. Die Amadeu Antonio Stiftung untersucht in einer neuen Broschüre Memes als politisches Phänomen der extremen Rechten. Die Broschüre zeigt, was diese Form der Propaganda so reizvoll macht und gibt Handlungsempfehlungen.
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