Tarife und Honorare

Streik bei den Berliner Yorck-Kinos

Am ersten Novemberwochenende waren die 160 Beschäftigten der elf Berliner Yorck-Kinos von ver.di zum ersten Streik in der Unternehmensgeschichte aufgerufen. 65 Mitarbeiter*innen und Unterstützer*innen beteiligten sich an der Streikkundgebung vor dem Kino delphi Lux. Sie forderten spürbare Lohnerhöhungen, um die steigenden Lebenshaltungskosten in Berlin bewältigen zu können. Das Unternehmen sprach bei den Arbeitsniederlegungen von Samstagmittag bis Sonntagfrüh von „Einschränkungen im Betrieb“. 
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Münzen in Gläsern

VG Wort: Ende Oktober 2. Hauptausschüttung

Die zweite Hauptausschüttung der VG Wort für 2021 wird nun Ende Oktober 2022 durchgeführt. Sie war von Ende September verschoben worden (siehe M Online vom 12. August 2022) Auch die METIS-Ausschüttung wurde verschoben. Grund sind Probleme mit der Ausschüttungssoftware. Dass es 2022 zwei Hauptausschüttungen gibt, liegt an der Urheberrechtsreform mit Einführung der Verlagsbeteiligung an der Ausschüttung der Verwertungsgesellschaften, die am 7. Juni 2021 in Kraft getreten ist (siehe M Online vom 20. Juni 2022).
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Eine einzig(artig)e öffentliche Plattform

Schon vor der „Causa Schlesinger“ gab es in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – auch im RBB – und darüber hinaus, Diskussionen, wie deren Aufgaben und Funktionen als Entitäten im digitalen Raum neu und zeitgemäßer zu definieren seien. Als ein digitaler Akteur muss man sich grundlegenden Herausforderungen im Bereich des Datenmanagements und der Personalisierung digitaler Inhalte stellen. Darüber wurde jedoch bislang wenig intensiv diskutiert.
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MDR: Tarifpremiere bei MCS Sachsen

Nach langem Ringen steht der erste „Tarifvertrag über die Vergütung für arbeitnehmerähnliche Personen“ bei der Media Communication Systems GmbH (MCS) Sachsen. Nun arbeiten die aktiven Freien gemeinsam mit ver.di an einer Regelung für alle vier Enkeltöchter im Verbreitungsgebiet des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), die unter einem Dach vereint werden sollen. Der MDR ist die öffentlich-rechtliche Landesrundfunkanstalt für das Land Sachsen-Anhalt sowie für die Freistaaten Sachsen und Thüringen. 
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EU: Weg zu kollektiven Regelungen ist frei

Mit der Veröffentlichung sogenannter „Leitlinien zur Anwendung des EU-Wettbewerbsrechts auf Tarifverträge über die Arbeitsbedingungen von Solo-Selbständigen“ hat die EU-Kommission klargestellt, dass Solo-Selbstständige ihre Arbeits- und Vergütungsbedingungen durch kollektive Vereinbarungen regeln können. Personen, die im Wesentlichen nur ihre eigene Arbeitskraft einsetzen, werden insoweit vom EU-Wettbewerbsrecht nicht mehr gehindert.
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Einiges läuft schief in der ARD

Nicht nur in der RBB-Krise, auch in der Tarifpolitik lassen die ARD-Intendant*innen einen Schulterschluss mit den Beschäftigten vermissen. Es mangelt am Verständnis der ARD-Intendant*innen für die aufgestauten Probleme. Der Kosten- und Arbeitsdruck steigt in allen Bereichen der ARD-Anstalten enorm. Die Erwartungen multiplizieren sich mit den digitalen Ausspielwegen. Doch es nagt an den Beschäftigten: Die zurecht erwarteten Qualitätsansprüche ans Programm sind mit den realen Arbeitsbedingungen schwer vereinbar.
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ARD: Festgefahrene Tarifverhandlungen

Die Tarifverhandlungen in der ARD scheinen festgefahren. Zu groß ist die Kluft zwischen den Angeboten der Rundfunkanstalten NDR, WDR, SWR, BR, Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk und den Forderungen der Gewerkschaften. Mit Warnstreiks und anderen Protesten setzen sich etwa 1000 Beschäftigte für Tariferhöhungen von rund 6 Prozent ein. Für Kolleg*innen mit niedrigen Entgelten, für Auszubildende und Volontär*innen sollen stärkere Tarifsteigerungen durch Festbeträge oder Mindesterhöhungen erreicht werden.
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Richterhammer

Sieg gegen Springer um Nachvergütung

Die Axel Springer Mediahouse ist nicht befugt, ältere Texte freier Autor*innen ohne Genehmigung und Honorarzahlung im Online-Archiv „Rewind“ (mit allen Ausgaben des „Musikexpress“) zu vermarkten. Das war der Tenor eines Urteils, das der Journalist und Buchautor Rainer Jogschies vor zwei Jahren vor dem Landgericht Hamburg erstritt. Der Konzern wollte das nicht akzeptieren und ging in Berufung. Und „verlor“ abermals: Das Hamburgische Oberlandesgericht wollte die Widerklage abweisen – doch die Springer-Anwälte zogen vor der Verkündung Ende August selber zurück. Somit gilt nun das Urteil aus erster Instanz.
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Münzen in Gläsern

VG Wort verschiebt  Hauptausschüttung

Die VG Wort verschiebt die zweite Hauptausschüttung für 2021. Sie war im September geplant und wird nun erst Ende Oktober dieses Jahres erfolgen. Auch die METIS-Ausschüttung wird verschoben. Grund sind Probleme mit der Ausschüttungssoftware. Das teilte die Verwertungsgesellschaft mit. Dass es 2022 zweimal Geld für die Wahrnehmungsberechtigten gibt, liegt an der Urheberrechtsreform 2021, in der die Verlagsbeteiligung neu geregelt wurde. Sie trat am 7. Juni 2021 in Kraft. (siehe M Online vom 20. Juni 2022)
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Journalistin scheitert mit Beschwerde in Karlsruhe

Seit Jahren streitet die ZDF-Redakteurin Birte Meier dafür, dass sie für ihre Arbeit genauso viel Geld bekommt wie ihre männlichen Kollegen. Das Bundesverfassungsgericht hat nun wegen inhaltlicher Mängel ihre 2019 erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Allerdings wies das Gericht in Karlsruhe darauf hin, dass eine erneute Klage an den Arbeitsgerichten Erfolg haben könnte.
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Honorarumfrage unter Soloselbstständigen 

Eine branchenübergreifende Honorarumfrage unter Soloselbstständigen soll für mehr Markttransparenz sorgen. „SO_LOS! Die Initiative für faire Honorare“ wurde zum Start am 13. Juli zunächst von 25 Berufsverbänden, Interessenvertretungen und Zusammenschlüssen von und für Soloselbstständige(n) getragen. Weitere sollen dazu kommen. Konzipiert und organisiert hat die Initiative das „Haus der Selbstständigen“ (HDS) mit Sitz in Leipzig. Zentraler Bestandteil ist eine Online-Umfrage, mit deren Hilfe Daten zu aktuell auf dem Markt zu erreichenden Honorarhöhen erhoben werden.
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Neue Vereinbarung von Netflix und ver.di

Netflix und ver.di bauen ihre Sozialpartnerschaft für faire Produktionsbedingungen bei deutschen fiktionalen Serienproduktionen aus. Bereits seit 2020 bestehen Gemeinsame Vergütungsregeln (GVR) zu erfolgsbasierten Zusatzvergütungen zwischen Netflix und ver.di. Am 7. Juni 2022 haben sich beide Partner zudem auf Mindestgagen für deutsche Serienproduktionen geeinigt. 
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Streiks im Rundfunk zeigen Wirkung

ver.di hat mit Streiks in ARD-Sendern auf die vollkommen unzureichenden Angebote von NDR, SWR und WDR in den laufenden Tarifverhandlungen reagiert. Allein am heutigen Freitag (8. Juli 2022) haben beim WDR und seinen Landesstudios mehr als 500 Streikende die Arbeit niedergelegt. Bereits am Montag war der SWR in der Zentrale und den Landesstudios von Streiks betroffen. Die Beschäftigten kämpfen für Tariferhöhungen, die mindestens einen Inflationsausgleich für eine Laufzeit von 12 Monaten vorsehen.
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Portrait von Jasper Prigge

Mit Smartphone und Notizblock im Gericht

Gerichtsverhandlungen sind öffentlich. In einem demokratischen Staat ist dies eine Selbstverständlichkeit. Wie die Gerichte zu einer Entscheidung gelangt sind und aus welchen Gründen, soll öffentlich diskutiert werden können. Zur Gerichtsöffentlichkeit zählen auch die Medien. Journalist*innen beobachten den Prozessverlauf und nehmen eine Einordnung vor. Mitunter stellt sich allerdings die Frage, in welchem Umfang die Gerichte eine Berichterstattung zu gewährleisten haben.
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BVR: Gespräche mit Netflix gescheitert

Der Bundesverband Regie (BVR) hat die Verhandlungen über Vergütungsregeln für Regisseur*innen mit dem Streamingdienst Netflix für gescheitert erklärt. Mehrere Verhandlungstermine hätten zu keinem Ergebnis geführt, teilte der Verband mit. Die Angebote von Netflix seien hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Der BVR hat Netflix nun aufgefordert, am gesetzlich vorgesehenen Schlichtungsverfahren mitzuwirken.
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VG Wort: Zwei Hauptausschüttungen

Die überraschendste Information auf der virtuellen Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft Wort am 18. Juni 2022 stand gar nicht auf der Tagesordnung: Nur wenigen der 88 live Teilnehmenden war bekannt, dass es in diesem Jahr zwei Hauptausschüttungen geben wird – eine am 2. Juli, die andere Ende September 2022. Das liegt an der Urheberrechtsreform mit Einführung der Verlagsbeteiligung an der Ausschüttung der Verwertungsgesellschaften, die am 7. Juni 2021 in Kraft getreten ist.
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