Journalismus: Kompass in stürmischen Zeiten

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Zum Tag der Pressefreiheit hob die Vorsitzende der dju in ver.di, Tina Groll, die Bedeutung unabhängiger Medien und seriösen Journalismus‘ gerade in der Krise hervor. Die Rekordwerte etwa bei Zugriffen auf digitale Nachrichtenangebote zeigten, dass eine Gesellschaft, die auf eine so beispiellose Probe gestellt werde, die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten brauche, um das Geschehen zu analysieren, einzuordnen, aber auch kritisch zu hinterfragen.

„Dass die Menschen trotz Isolation informiert bleiben, dafür arbeiten die Kolleginnen und Kollegen rund um die Uhr – ob im Homeoffice oder in der Redaktion“, betonte Groll, kritisierte jedoch, dass die Wertschätzung für diesen Einsatz über reine Lippenbekenntnisse nicht hinausgehe. „Immer mehr Medien schicken auch ihre Redaktionen in Kurzarbeit, Freie erhalten keine Aufträge mehr – und das bei gleichzeitig steigendem Informationsbedarf von Leser*innen und Zuschauer*innen. Darunter leidet die Qualität, darunter leiden unsere Kolleginnen und Kollegen“, mahnte die dju-Vorsitzende. Die Unternehmen müssten einer Entgrenzung der Arbeitszeit entgegenwirken und gute Arbeitsbedingungen für ihre Beschäftigten schaffen, auch im Homeoffice. In diesem Zusammenhang begrüßte sie auch den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, das Recht auf Homeoffice nach der Corona-Krise gesetzlich zu verankern. Dabei müsse die Entscheidung, von zu Hause aus zu arbeiten, allerdings bei den Beschäftigten selbst liegen, sei bei der Einführung immer der Betriebsrat hinzuzuziehen und stünden die Arbeitgeber in der Verantwortung, dafür die nötigen Voraussetzungen zu schaffen.

Dass das Vertrauen in seriöse Medien gestiegen sei, dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Pressefreiheit auch in Deutschland immer wieder auf dem Prüfstand stehe, sagte Groll und verwies insbesondere auf die Gefahr von rechts, die noch längst nicht gebannt sei: „Die Lage ist sehr ernst. Die Angriffe auf Medien sowie Journalistinnen und Journalisten nehmen ein besorgniserregendes Ausmaß an.“ Bei vielen Behörden müssen man zudem immer wieder ein eklatantes Unverständnis für die Pressefreiheit und deren Bedeutung feststellen, kritisierte sie und bezog sich dabei unter anderem auf die von der Gesellschaft für Freiheitsrechte, Reporter ohne Grenzen, der dju in ver.di und weiteren Medienorganisationen initiierte Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz und die darin geregelte weltweite Überwachung des Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst, über die das Bundesverfassungsgericht in wenigen Wochen entscheiden werde. „Immerhin: Dass der Entzug der Akkreditierungen beim G20-Gipfel in Hamburg rechtswidrig war, hat das Bundespresseamt mittlerweile zugegeben“, freute sich die dju-Vorsitzende.

„Wo es hinführt, wenn die Pressefreiheit nicht immer wieder mit allen Mitteln und auch gegen staatliche Stellen verteidigt wird, erleben wir gerade in unseren EU-Nachbarländern wie Ungarn oder Bulgarien“, so Groll weiter. „Journalismus ist ein Kompass in stürmischen Zeiten. Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass das Schiff nicht aus dem Ruder läuft und den unschätzbaren Wert der Pressefreiheit hochhalten. Im Kleinen – durch die angemessene Wertschätzung der Arbeit von Journalistinnen und Journalisten – und im Großen – durch unseren unermüdlichen Einsatz für die Wahrung dieses bedeutenden Grundrechts“, appellierte die dju-Vorsitzende. Und kündigte an: „Dazu rufen wir auch wieder auf, wenn die Anhörungen im Prozesses gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange fortgesetzt werden, denn hier steht die Pressefreiheit weltweit auf dem Spiel.“

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