Formate

Assange äußert sich erstmals öffentlich

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat in seiner heutigen Anhörung vor dem Europarat den Deal kritisiert, den er mit der US-Justiz schließen musste, um aus seiner langjährigen Haft freigelassen zu werden. Es war sein erster öffentlicher Auftritt nach seiner Freilassung Ende Juni. Die dju in ver.di fordert eine Aufarbeitung.
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ARD

Die ARD lehnt eine Schlichtung ab

In einem Schreiben vom späten Freitagabend hat der ARD-Vorsitzende und Intendant des SWR, Kai Gniffke, den Vorschlag der Gewerkschaften ver.di, DJV und unisono abgelehnt, über eine Tarifschlichtung ein Ergebnis für die über neun Monate andauernden Verhandlungen über Tariferhöhungen zu finden. Die Gewerkschaften hatten Anfang September das Scheitern der Verhandlungen im SWR erklärt und eine Schlichtung vorgeschlagen.
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Videotext

Streit um die Presseähnlichkeit

Nach dem Medienstaatsvertrag sind dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sogenannte presseähnliche Telemedienangebote verboten. In der ARD gibt es nun Kritik an den Plänen der Bundesländer, den öffentlich-rechtlichen Sendern künftig noch weniger Textberichterstattung in ihren Online-Angeboten zu erlauben. Florian Hager, Intendant des Hessischen Rundfunks (HR), sprach in der HR-Rundfunkratssitzung am 13. September von einer „sehr negativen Seite“ der Reformüberlegungen.
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Schon entdeckt: Graswurzelrevolution

Seit über 50 Jahren gibt es die Zeitung Graswurzelrevolution, die sich für strikte Gewaltfreiheit einsetzt. Gerade in kriegerischen Zeiten ist ein solches Medium unverzichtbar. „Jeder Krieg ist für uns ein Verbrechen an der Menschheit und wir kämpfen mit Direkten Gewaltfreien Aktionen und Agitation dafür, alle Kriege zu stoppen“, lautet das Credo des überzeugten Pazifisten Bernd Drücke.
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Portrait von Jasper Prigge

Das „Compact“-Verbot wurde ausgesetzt

Das rechte Magazin „Compact“ darf vorerst weiter erscheinen. Nachdem das Bundesinnenministerium im Juni ein Verbot verfügt hatte, gab das Bundesverwaltungsgericht zwei Monate später einem Eilantrag des Unternehmens statt, das das Magazin herausgibt (BVerwG, Beschluss vom 14. August 2024 – BVerwG 6 VR 1.24). Dennoch ist der Beschluss kein Freifahrschein, denn das Gericht hat einem Verbot rechter Medien nicht grundsätzlich eine Absage erteilt.
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Planet-Collage

Global denken, lokal berichten

Die Klimakrise wird angeheizt durch soziale Ungleichheit, politisches Zögern und die Beharrungsinteressen der  wirtschaftlich Mächtigen. In dieser Gemengelage versuchen Klimajournalist*innen, über die Bedrohung unseres Planeten durch Erderwärmung und Artensterben aufzuklären und gleichzeitig Handlungsoptionen zu vermitteln. Über das „Wie“ diskutieren sie seit Jahren intensiv.
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Pressefreiheit gegen rechts verteidigen

Die Wahlergebnisse der AfD in Brandenburg, Sachsen und vor allem in Thüringen sind für unsere offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft eine Katastrophe. Noch ist unklar, wie sich das parlamentarische Erstarken der Rechtsextremisten und Faschisten konkret auf unser Zusammenleben auswirken wird. Absehbar ist aber schon jetzt, dass Medienschaffende und das Mediensystem insgesamt noch stärker unter Druck geraten werden.
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Streik beim WDR im Köln.

Erneute Warnstreiks bei ARD und ZDF

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) intensiviert seit Mittwoch (25. September 2024) die Streiks bei zahlreichen ARD-Sendern und dem ZDF. Sie will mit den Angestellten und arbeitnehmerähnlichen Freien in den Rundfunkanstalten endlich entscheidende Bewegung in die Tarifverhandlungen für die einzelnen Rundfunksender bringen. Es kam bereits zu zahlreichen Programmausfällen.
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Gemeinnützigen Journalismus sichern

In ihrem Koalitionsvertrag legten die Ampelparteien fest, dass sie Projekten des gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben wollen, indem sie solche nicht gewinnorientierten Projekte als gemeinnützig in die Abgabenordnung aufnehmen. Dass dies nun am Widerstand einzelner Bundesländer scheitert, kritisiert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten- Union (dju) in ver.di und fordert, den gemeinnützigen Journalismus über das Steuerfortentwicklungsgesetz, das ab heute im Bundestag diskutiert wird, in die Abgabenordnung aufzunehmen.
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ARD Anstalten

Gestaltungsspielraum für ÖRR gefordert

Am morgigen Donnerstag wollen die Ministerpräsidentin und Ministerpräsidenten zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Finanzierung beraten. Ein erster öffentlicher Entwurf des sogenannten „Reform-Staatsvertrags“ soll beschlossen werden. Die Länder hoffen durch die Reform auch auf Einspareffekte. Ver.di kritisiert, dass zu wenig KnowHow von innen in den Prozess fließe.
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Lokaljournalismus als Garant für Demokratie

"Lokale Medien sind das Rückgrat unserer Medienlandschaft", sagte Kanzler Olaf Scholz kürzlich in Berlin. Dabei nimmt die Zahl der Lokalzeitungen in Deutschland immer mehr ab. Die Folge sind ganze Regionen ohne lokale Medien, in denen die Menschen auf Informationen aus dem Internet oder kostenlose Anzeigenblätter angewiesen sind. Dabei ist belegt: Wo die Lokalzeitung fehlt, sinkt die Wahlbeteiligung, die Korruption steigt und die Zufriedenheit und der gesellschaftliche Zusammenhalt lässt nach.
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Menschen in Gruppen

Mehr Mitbestimmung in Redaktionen

Über betriebliche Mitbestimmung wird selten in den Medien berichtet. Dabei ist gerade der Arbeitsplatz ein zentraler Ort von politischer Bildung  – und das gilt auch für Journalistinnen und Journalisten. Sucht man bei Google News, was zuletzt zum Thema betriebliche Mitbestimmung geschrieben wurde, sehen die Treffer ziemlich mau und ziemlich alt aus.
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SLAPP-Umfrage: Bitte teilnehmen

Im Rahmen einer Studie untersucht Prof. Dr. Stephanie Egidy in Kooperation mit der Otto Brenner Stiftung, der Gesellschaft für Freiheitsrechte, dem Umweltinstitut München und der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di die Bedeutung von rechtlichen Einschüchterungsmaßnahmen, die sich gegen die öffentliche Betätigung von Journalist*innen, Vereinen, Politiker*innen, Privatpersonen, Aktivist*innen und anderen richten.
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WDR Gebäude

Ein Deckel für Intendantengehälter

Im Landtag von Nordrhein-Westfalen werden Ende Oktober Sachverständige eine Begrenzung der Intendantenvergütung beim Westdeutschen Rundfunk (WDR) erörtern. Am 31. Oktober gibt es dazu eine Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien. Das habe der Ausschuss in seiner September-Sitzung beschlossen, erklärte das Ausschusssekretariat auf Nachfrage.
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Wie berichten über Katastrophen?

Medien müssen immer häufiger über Krisen unterschiedlicher Art berichten. Für die gesellschaftliche Resilienz ist es wichtig, dass dies empathisch, sachgerecht und konstruktiv geschieht. Die Studie "Berichten über Leid und Katastrophen" der Otto-Brenner-Stiftung gibt Anregungen, wie das gelingen kann. Die Ahrtalflut 2021 ist hierfür ein Lehrstück.  
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DGB Bayern will einen starken ÖRR

Der DGB Bayern und seine Mitgliedsgewerkschaften haben im Rahmen eines Austauschs mit der Intendantin des Bayerischen Rundfunks, Katja Wildermuth, die Bedeutung eines starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) in Bayern betont. Angesichts wachsender Kritik an den Strukturen und der Berichterstattung des ÖRR erkennt der DGB Bayern die Notwendigkeit umfassender Reformen, warnt aber vor Kürzungen beim Rundfunkbeitrag.
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