Medienpolitik

Zeit zum Umdenken: Die Musik spielt längst woanders

Erstmals heimst Netflix mehr Nominierungen für den US-Fernsehpreis Emmy ein als die klassischen Fernsehsender. Zur gleichen Zeit wettert die RTL-Chefin gegen ARD und ZDF, die sich mit ihren Programmen zu sehr ausgebreitet hätten. Betrachtet man beide Nachrichten zusammen, zeigt sich: Die privaten Sender verkämpfen sich an der falschen Front.
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Medienbibliothek: Eine Adresse für alle

„Wir sind eins“: Der aktuelle Slogan der ARD mag seine Berechtigung haben, aber im Grunde gilt er nur für das erste Programm. Im Internet kocht jedes Mitglied des Senderverbunds sein eigenes Süppchen. Wer Sendungen zu einem bestimmten Thema sucht, muss alle Mediatheken einzeln abklappern. Das soll sich ändern, findet der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm. Ihm schwebt eine regelrechte „Medienbibliothek“ vor, in der auch die Privatsender vertreten sind. Es gibt aber ein Modell, das noch weiter geht.
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Regionalverlage gewinnen gegen RBB

Fünf regionale Zeitungsverlage obsiegten mit ihrer Klage über die Online-Nachrichtenangebote des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) am 25. Juli vor dem Potsdamer Landgericht. Konkret ging es um das Angebot unter rbb24.de am 23. Januar 2017. Die Verlage der B.Z. (Berlin), der Lausitzer Rundschau (Cottbus), der Märkischen Allgemeinen (Potsdam), der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt Oder) und der Volksstimme (Magdeburg) sahen es als „zu presseähnlich“ an und vom Rundfunk-Staatsvertrag nicht gedeckt. Die Begründung des Urteils steht noch aus.
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DW-Freie erstreiten Festanstellung

Es war ein Riesenerfolg, als es ver.di 2015 nach mehreren erfolgreichen Klagen auf Festanstellung gelungen ist, mit dem Bayerischen Rundfunk einen Tarifvertrag abzuschließen, durch den nicht programmgestaltende, bis dahin freie Mitarbeiter_innen in feste Arbeitsverhältnisse überführt werden konnten. Nun hat auch die Deutsche Welle über ver.di bereits drei Klagen auf Festanstellung verloren. Zugleich hat die Gewerkschaft den deutschen Auslandssender zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Damit könnte eine individuelle Klagewelle verhindert werden.
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Die Rundfunkpolitik ist jetzt am Zug

Aufatmen – der Rundfunkbeitrag ist verfassungskonform! Damit haben die obersten Richterinnen und Richter in Karlsruhe ein weiteres Mal dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk den Rücken gestärkt. Denn eine sichere Finanzierung ist und bleibt das Fundament jeder guten Arbeit. Das wurde vom Bundesverfassungsgericht mit einer neuen Argumentation für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk untermauert.
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Rundfunkbeitrag mit Verfassung vereinbar

Der Rundfunkbeitrag ist im Wesentlichen verfassungsgemäß, lediglich die Doppelbelastung von Zweitwohnungsinhabern ist nicht mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar. Das hat heute der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof in der Urteilsverkündung: „Die Höhe des Beitrags ist angesichts des Angebots von fast 90 bundesweiten Rundfunkprogrammen, die meist rund um die Uhr ausgestrahlt werden, offensichtlich zutreffend am Angebot ausgerichtet.“
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Vorläufiger Stopp für EU-Urheberrecht

Eine Mehrheit der Abgeordneten des EU-Parlaments hat die neue Urheberrechtsrichtlinie zunächst gestoppt. Zuvor hatte die Lobby-Schlacht um die besonders strittigen Punkte einen neuen Höhepunkt erreicht: Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Haftung für Online-Plattformen (Stichwort: Upload-Filter). Dabei ging es um die „Freiheit des Internets“ – war auch in zahlreichen Medienberichten zu lesen. Am 12. September wird erneut abgestimmt. Es bleibt also aufregend in Brüssel.
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Hetzern im Netz zeigen wer hier das Sagen hat

Ob es um Geflüchtete geht, um Israel oder die AfD – bestimmte Reizthemen rufen im Netz regelmäßig Hetze, Beleidigungen und Anpöbeleien hervor. Sollen Online-Redaktionen auf solche Hasskommentare reagieren? Eine aktuelle Studie gibt jetzt Empfehlungen, wie sich die Hetze im Netz steuern und eindämmen lässt. Finanziert wurde die Untersuchung von der Düsseldorfer Landesanstalt für Medien (LfM) und von Google Deutschland.
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Journalismus im Kreuzfeuer

Was dürfen und müssen die Öffentlich-Rechtlichen? Wie kann sich Online-Journalismus finanzieren? Und ist unter Wirtschaftsjournalismus inzwischen eher eine Berichterstattung für privilegierte, wohlhabende Gesellschaftsschichten zu verstehen? Das waren am 22. Juni wichtige Fragen auf dem „4. Kölner Forum für Journalismuskritik“. Die Diskussionen im Funkhaus des Deutschlandfunks zeigten: Die Branche befindet sich in einem tiefgreifenden Umbruch. Wohin die Reise tatsächlich geht, bleibt jedoch offen.
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Steiniger Weg zur Gigabit-Gesellschaft

Es ist unbestritten: Die flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist eines der wichtigsten Ziele, wenn Deutschland international wettbewerbsfähig bleiben möchte. Das war auch ein wichtiges Thema auf der „Anga Com“ in Köln, Fachmesse und Kongress für Breitband, Kabel und Satellit. Allerdings wurde einmal mehr klar: Die bisher gesteckten Ziele konnten noch nicht erreicht werden. Und der Weg hin zur Gigabit-Gesellschaft, die bis 2025 hierzulande Wirklichkeit werden soll, ist noch längst nicht geebnet.
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Einigung auf Reform des Telemedienauftrags

Der Streit darüber, was öffentlich-rechtliche Sender im Netz dürfen, scheint entschieden. Sender,  Verleger und Medienpolitiker  haben sich auf Eckpunkte für einen neuen Telemedien-Staatsvertrag geeinigt.  Demnach bleibt es beim Verbot der „Presseähnlichkeit“ öffentlich-rechtlicher Online-Angebote. Die Regeln für eine Verweildauer der Angebote sollen dagegen gelockert werden. Künftige Konflikte soll eine außergerichtliche Schiedsstelle klären.
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Öffentlich-Rechtliche gehören ins Netz

Gemeinsam mit insgesamt 23 großen Organisationen in Deutschland hat ver.di heute eine Erklärung zur Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verbreitet. Dabei sprach sich der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske für einen festen Platz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet aus. „In Zeiten von Fake News und Hassreden brauchen wir verlässliche und unabhängige Medienanbieter. Die öffentlich-rechtlichen Medien müssen ihre Zielgruppen mit hochwertigen Inhalten überall dort erreichen, wo sie sind – also auch im Netz. Sie haben nicht die Aufgabe, lediglich Lücken zu füllen, die private Medienanbieter hinterlassen", erklärte er.
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Die Geschichten hinter den Zahlen

Irgendwann hat Martina Schories Chef festgestellt, dass es einfach zu verwirrend geworden ist mit den ganzen Datenreihen. Da hat der Chef, der nämlich der Chef der Entwicklungsredaktion der Süddeutschen Zeitung ist, beschlossen, dass das so nicht weitergehen kann und deswegen dürfen sich Martina und ihre vier Kolleginnen und Kollegen seit März offiziell „Datenteam” der SZ nennen: Ein eigenes Team mit eigener Chefin, das mit der Entwicklungsredaktion zusammenarbeitet.
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Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung

15 Verbände und Gewerkschaften der Film- und Fernsehbranche, darunter auch ver.di, sowie ARD und ZDF haben einen Verein als Träger für eine unabhängige Vertrauensstelle für Betroffene sexueller Belästigung und Gewalt in Berlin gegründet. Die Vertrauensstelle ist zunächst auf den Film-, Fernseh-, Theater- und Orchesterbereich beschränkt.
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Datenschutz: Mehr Sensibilität gefragt

Die europäische Datenschutz-Grundverordnung ist in Kraft. Mancherorts wird Aufregung simu­liert. Fraglich jedoch, ob es je zu einer Abmahnwelle kommt. Und ob daraus ein so lukratives Geschäft wie im Urheberrecht/ Copyright wird, werden die Gerichte entscheiden. So lange müssen wir die Nerven bewahren – und natürlich die Datenschutzbestimmungen auf unseren Websites und Blogs auf den aktuellen Stand bringen. Dass wir uns dabei en passant damit beschäftigen, welche Anbindungen an Soziale Netzwerke, welche Einbindungen von Video- und Tondienstleistern wirklich nötig, welche Statistiken datenschutzfreundlich sind, kann nicht schaden.
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Buhlen um Aufmerksamkeit

Das Internet ist in den letzten Jahren zum dominanten Nachrichten- und Informationsmedium geworden. Neben der Wirtschaft nutzt auch die Politik zunehmend Online-Kanäle zur Kommunikation mit den Bürgern. Entscheidend für den Erfolg in sozialen Medien ist, von möglichst vielen Nutzern wahrgenommen zu werden. Das führt zur Kernfrage der digitalen Aufmerksamkeitsökonomie: Wie ist es zu schaffen, Nutzern möglichst interessante und relevante Inhalte zu zeigen und dabei gleichzeitig monetäre Interessen zu optimieren.
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